Die SPD nimmt Stellung

Veröffentlicht am 24.07.2014 in Bundespolitik
Krieg im Nahen Osten

24. Juli 2014 - Daniel von Fromberg

Kritik ja, Antisemitismus nein

          Sigmar Gabriel
SPD-Chef Gabriel: „Antijüdische Tiraden sind absolut inakzeptabel!“ (Foto: dpa)

In der Folge des anhaltenden Krieges zwischen Israel und dem Gaza-Streifen ist es in Deutschland und anderen Ländern Europas in den vergangenen Tagen wiederholt zu antisemitischen Ausfällen und Übergriffen gekommen. SPD-Chef Sigmar Gabriel macht klar: Antisemitismus muss entschieden entgegen getreten werden.

„Jeder darf in Deutschland gegen die Politik der israelischen Regierung demonstrieren, genauso wie es erlaubt wäre, gegen die Hamas zu demonstrieren“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin. „Was in Deutschland absolut inakzeptabel und verboten ist, was wir unterbinden müssen, sind antijüdische Tiraden.“

Gabriel: Antisemitismus entschieden entgegen treten

Das „Zentrum der Gesellschaft“ müsse sich dagegen wehren, „dass in Konfliktsituationen sich hier der Fanatismus, der Antisemitismus und das Menschenverachtende in Demonstrationen Bahn greift“, so Gabriel.

Steinmeier: Hetze hat bei uns keinen Platz

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat – zusammen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Italien – die antisemitischen Vorfälle der vergangenen Tage in ihren Ländern scharf verurteilt: „Antisemitische Hetze und Anfeindungen gegen Juden, Angriffe auf Menschen jüdischen Glaubens und Synagogen haben in unseren Gesellschaften keinen Platz“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Dienstag veröffentlicht wurde.

„Nichts, einschließlich der dramatischen militärischen Konfrontation in Gaza, rechtfertigt ein solches Handeln bei uns in Europa“, so Steinmeier.

Maas: Antisemitismus ist inakzeptabel

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte am Dienstag in Berlin erklärt: „Antisemitische Töne bei Demonstrationen in Deutschland dürfen wir nicht akzeptieren“. Israel habe ein Recht auf Selbstverteidigung, so der Minister. „Dagegen kann man demonstrieren, die Art und Weise wie dies zur Zeit geschieht, ist allerdings erschreckend.“

Stegner: Antisemiten sind nicht mehr bei Trost

Bereits am Montag hatte sich SPD-Vize Ralf Stegner zu den Vorfällen geäußert: „Antisemitismus, in welcher Form auch immer, ist in keiner Weise akzeptabel. Wer sowas unterstützt oder verantwortet, der ist nicht mehr bei Trost.“

Wowereit: Berlin zeigt Antisemitismus die rote Karte

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), äußerte sich am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite: „Unsere Stadt zeigt die rote Karte, wenn es um Antisemitismus geht! Anfeindungen und Beleidigungen unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger oder gar körperliche Attacken sind stets ein Angriff auf das friedliche Zusammenleben aller Menschen in unserer Stadt.“

Wowereit stellte klar: „Die hier lebenden jüdischen Mitbürger und alle Gäste der Stadt können sich sicher sein: Berlin ist wachsam!“

(mit dpa)

 

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

Counter

Besucher:1162722
Heute:180
Online:3

! Termine !



SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 


 

 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

​​

SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mail: hds52@web.de

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Tiemo Wölken

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

​​

Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

buero@nico-bloem.de