Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 07.04.2017 in Bundespolitik

Koalitionen sind immer Kompromisse

 

Nur eine starke SPD kann sich einen möglichen Koalitionspartner aussuchen

Wer mit wem? Was sagt die SPD- Basis?

Umfragen vor Wahlen zeigen Tendenzen auf, welche Partei möglicherweise die meisten Stimmen erhält. In der Regel, wenn eine absolute Mehrheit nicht erreicht ist, muss ein Partner die Mehrheit im Parlament ermöglichen. Das heißt dann, dass die Wahlprogramme der Parteien, vorher engagiert erarbeitet, sich nicht 1:1 umsetzen lassen. Die Faustformel gilt: Je stärker die Siegerpartei, je mehr kann sie von ihren Vorstellungen verwirklichen.

Die SPD könnte theoretisch mit allen demokratischen Parteien koalieren. Radikale von rechts und links ausgeschlossen. Eine Partei verdient in diesem Zusammenhang besondere Beachtung. Die Linkspartei. Eine Partei, die immer alles besser weiß (und schon lange wusste), wird nicht müde, besonders die SPD als politischen „Feind“ zu brandmarken, besser wäre hier der Begriff, zu diffamieren. Jetzt wird sie wegen der eingangs genannten Umfragen, immer mal wieder als kleiner Koalitionspartner der SPD ins Spiel gebracht. Die SPD ist gut beraten, siehe Saarland, sich von diesen (gezielten) Spekulationen nicht beeindrucken zu lassen. Ziel in NRW und später in Berlin muss sein, so stark zu werden, dass der mögliche Koalitionspartner ausgewählt werden kann. Und hier liegt die Betonung auf Partner. Und ein Fragezeichen gegenüber dieser (Links)Partei ist (noch immer) angebracht.

 

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

Counter

Besucher:1162722
Heute:525
Online:4

! Termine !



SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 


 

 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

​​

SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mail: hds52@web.de

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Tiemo Wölken

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

​​

Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

buero@nico-bloem.de