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Ein persönlicher Kommentar

Klar, darf man ihn auch kritisieren. Er kommuniziert zurückhaltend, manchmal zu spät und mit zu wenig Empathie. Die Rede ist von Olaf Scholz. Er ist ein verantwortungsvoller Bundeskanzler, der den geschworenen Amtseid täglich lebt. Dabei wird er von der deutlichen Mehrheit der Bundestagsabgeordneten der SPD, der Grünen und der FDP unterstützt. Dennoch finden sich auch Kritiker in den eigenen Reihen, die seine Arbeit und die der gesamten Ampelregierung, mit unüberhörbarer Unterstützung der Opposition und Teilen der Medien, genüsslich begleiten. Der schreckliche, andauernde russische Angriffskrieg auf die Ukraine verlangt von Deutschland und der Nato Antworten, die nur „mit ruhiger Hand“ getroffen werden können. Der oberste Grundsatz, nicht Kriegspartei werden zu dürfen, hat für Olaf Scholz höchste Priorität. Das schließt nicht aus, der Ukraine weiter mit Waffen, Ausbildung, humanitärer Unterstützung zu helfen, sich zu verteidigen. Dass Deutschland, im Gegensatz zu der Mehrzahl der europäischen Partner, seine Versprechungen vollständig erfüllt, soll an dieser Stelle nochmals in Erinnerung gerufen werden. Wenn aber jetzt der französische Präsident öffentlich darüber nachdenkt, auch Soldaten in das Kriegsgebiet schicken zu wollen, dann ist der Punkt erreicht, den Olaf Scholz unter allen Umständen vermeiden will. Nämlich, in den Krieg hineingezogen zu werden. Gut, dass er unser Bundeskanzler ist.

Dirk Hartwich        http://spd-rhade.de