Zeit für den wahren Wandel

    

Die Europawahl nimmt Fahrt auf! Die Sozialisten in Frankreich feiern Martin Schulz als ihren Spitzenkandidaten - wie auch als Spitzenkandidaten aller europäischer Sozialdemokraten - für Europa. (Foto: PES/SPD)

Beim stimmungsvollen Wahlkampfauftakt der französischen Parti Socialiste im Pariser Cirque d'Hiver rief Martin Schulz, Spitzenkandidat aller europäischen Sozialdemokraten, die Sozialisten am Donnerstag auf, sich für die Europawahlen im Mai stark zu machen.

Der Sozialdemokrat aus Würselen bei Aachen nahm in seiner Rede das französische Publikum auf eine persönliche und politische Reise mit, von seinen ersten Klassenfahrten nach Frankreich bishin zu seinen großen Ambitionen für die Zukunft der Europäischen Union. "Ich kenne einige von euch seit vielen Jahren und ihr kennt mich als den Deutschen, der sich ein wenig Französisch auf dem Weg angeeignet hat", scherzte Schulz,, als er zu den Menschen fließend in Französisch sprach.

Zurück zu seinen ersten Erfahrungen als 16-jähriger Austauschschüler: Schulz berichtete von der anfängliche Zurückhaltung seiner Gastfamilie. Der Vater, ein französischer Widerstandskämpfer, hatte mit ihm den ehemaligen Feind am Tisch sitzen. Doch Schulz erinnerte sich, "dass alle Tränen in den Augen hatten, als die Zeit gekommen war, sich zu verabschieden."

Vertrauen in Europa zurückgewinnen

In einer Botschaft an alle enttäuschten Wähler in Europa  teilte er ihre Enttäuschung und ihren Frust über die Politik der aktuellen EU-Führung: "Wir müssen alles dafür tun, damit diese Generation keine verlorene Generation“, so Schulz. „Als Sozialisten haben wir im Europäischen Parlament hart für eine Garantie für die Jugend gekämpft, um sie in Arbeit oder Ausbildung bringen zu können. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass es auch dazu kommt." Schulz kennt die Wut vieler Menschen in Europa, die ihre Jobs verloren haben und deren wirtschaftliche Situation immer weiter verschlechtert hat. Nach zehn Jahren konservativer Führung der EU werde es nicht sein, das verloren gegangene Vertrauen in die EU-Institutionen zurück zu gewinnen, mahnte Schulz.

Der Herzbluteuropäer tritt an, um Kommissionspräsident zu werden. Die Zeit, dass die Besetzung dieses Postens von den Regierungschefs der EU in Hinterzimmern ausgeklüngelt wurde, ist vorbei: Zum ersten Mal hat es der Wähler in der Hand, mit seiner Stimme auch die Spitze der Kommission zu besetzen. Mit Martin Schulz an der Spitze wird es auch einen politischen Wechsel geben. 

Populisten fischen mit leeren Versprechungen

Zu seinen Lösungsvorschläge bei den akuten großen politischen Fragen verspricht unter anderem einen Kampf gegen Sozialdumping und Steuerflucht: "Wir haben einen ersten Schritt für die Stärkung der Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern und die Verbesserung der Kontrollen gegen Missbrauch des Systems gemacht“, so Schulz. „Aber wir müssen noch weiter gehen." Mit einer Frage brachte er ein Steuerproblem, das viele EU-Bürger umtreibt, auf den Punkt: "Ist es anständig , dass ein Internet-Riese seine Gewinne aus dem Land, in dem er das Geld gemacht hat, in ein Land mit niedrigeren Steuern verschiebt?"

Mit einem leidenschaftlichen Appell rief Schulz die Genossinnen und Genossen auf, in die heiße Wahlkampfphase zu gehen: „Populisten wissen den Frust der französischen Wähler zu nutzen. Aber sie haben euch nichts außer leere Versprechungen zu bieten. Sie werden nicht einmal versuchen, Europa zu festigen. Es ist Zeit, den wahren Wandel zu unterstützen. Es ist Zeit, den Sozialisten und Sozialdemokraten die Stimme zu geben."