Parlamentarische Demokratie feiert Geburtstag

Am 14. August 1949 fanden die ersten Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Trotz der schwierigen Geschichte des Landes ist der Parlamentarismus seitdem ein Erfolgsmodell für Deutschland. Ein kleiner Rückblick.

Demokratie und Parlamentarismus hatten es in Deutschland vor der Gründung der Bundesrepublik einigermaßen schwer. Das zeigt nicht nur das Zerbrechen der Weimarer Republik, sondern vor allem die dunkle Zeit des Nationalsozialismus.

Doch trotz seiner Vergangenheit und einer 40-jährigen Teilung, ist der Parlamentarismus für Deutschland seit 1949 ein Erfolgsmodell.

Am 14. August 1949 fanden die ersten Wahlen zum Deutschen Bundestag statt.
Am 7. September konstituierte sich das deutsche Parlament zum ersten Mal. Am selben Tag gründete sich auch der Bundesrat, die Länderkammer.

Vorausgegangen war diesen Ereignissen die Ausarbeitung des Grundgesetzes vom so genannten Parlamentarischen Rat. Es wurde am 8. Mai beschlossen und am 23. Mai 1949 verkündet. Es war von Anfang an eine vollwertige Verfassung.

Das Grundgesetz beinhaltete im Gegensatz zur Verfassung der Weimarer Republik ein striktes parlamentarisches Regierungssystem. Demzufolge wird der Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin vom Bundestag gewählt.

SPD-Fraktion immer im Bundestag vertreten

Bei der ersten Bundestagswahl kämpfte eine Vielzahl von Parteien, aber auch von parteilosen Einzelpersonen um die Wählerstimmen. Die drei Fraktionen SPD, CDU/CSU und FDP lagen beim Ergebnis weit an der Spitze (gemeinsam rund 72 Prozent). Sie sind es auch, die im Laufe der Jahrzehnte immer an Regierungskoalitionen beteiligt waren. Dennoch schafften es in den ersten Bundestag auch extreme Parteien wie die KPD.

Die CDU/CSU holte bei der ersten Bundestagswahl 31 Prozent, die SPD 29 Prozent – das entsprach 139 bzw. 131 Mandaten. Die FDP holte knapp 12 prozent.

Der Bundestag wählte den CDU-Politiker Erich Köhler zum ersten Bundestagspräsidenten; sein Nachfolger wurde 1950 Hermann Ehlers (CDU).

Die Union, die FDP und die Deutsche Partei (DP) schlossen ein Regierungsbündnis unter Konrad Adenauer (CDU), der mit der denkbar knappsten Mehrheit von einer Stimme zum Bundeskanzler gewählt wurde. Sein Rivale Kurt Schumacher übernahm als Vorsitzender der SPD die Führung der Opposition.

Im ersten Bundestag waren acht Fraktionen vertreten, im Laufe der Zeit wurden das jedoch immer weniger – auch extreme Parteien schafften es nicht mehr ins Parlament. 1983 kamen als neue Fraktion die Grünen hinzu, 1990 zunächst die PDS, 2005 dann (daraus hervorgegangen) die Linkspartei.

Dass der deutsche Parlamentarismus ein erfolgreiches, stabiles Modell ist, zeigt sich auch daran, dass die Wähler extremen Parteien keine Chance geben, in den Deutschen Bundestag einzuziehen.

Weitere Informationen sind auch hier beim Deutschen Bundestag zu finden.