Was denkt die Basis?
Die SPD ringt mit sich. Wieder einmal. Die Wahlniederlagen der letzten Jahre haben die Sozialdemokraten tief verunsichert. Und immer siegte am Ende die Vernunft. Die Vernunft, Verantwortung für das Land zu tragen. Als Juniorpartner holten sie die Kastanien aus dem Feuer, sorgten für erstaunlich gute Koalitionsverträge und, was noch bedeutsamer ist, sie setzten fast alles um. Trotzdem haben die Wähler die SPD weiter an den Abgrund gedrängt. Nun also eine Neuauflage. Die Union bietet ein Bild der Zerrüttung. Der Regierungspartner SPD gerät unverschuldet in den Sog des peinlichen Streits und verliert weiter in den Umfragewerten. „Was läuft da schief?“, fragt die Basis zunehmend verzweifelt. „Ist ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende?“ Die 2/3- Zustimmung der Basis für eine erneute GroKo gerät ins Wanken. Eine riesige Herausforderung für die Parteiführung. Auf der einen Seite ein zuverlässiger Regierungspartner sein zu wollen, andererseits sich nicht bis zur eigenen Unkenntlichkeit verbiegen zu lassen. Der Eindruck, dass eine gewisse Orientierungslosigkeit Abgeordnete und Mitglieder stark verunsichert, drängt sich immer mehr auf. Wenn jetzt eigene Positionen beim Asylrecht, von Parteitagen beschlossen, durch Kompromisse verwässert werden, dann, spätestens dann muss auch die Frage erlaubt sein, ob die jüngste GroKo nicht gekündigt werden muss. Von der SPD versteht sich. Und noch etwas bewegt die Basis: Wäre ein neues Grundsatzprogramm nicht dringend nötig, um endlich aus den Sachzwängen der Tagespolitik herauszukommen?
Ein Zwischenruf aus Rhade http://spd-rhade.de
