EU-Parlament stimmt gegen dünne Kunststoffbeutel

     

 

29. April 2015

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Die Europäische Union hat Plastiktüten den Kampf angesagt. Um die Zahl der umweltschädlichen Einwegtüten zu senken, dürfen die EU-Staaten künftig die Beutel zum Beispiel besteuern. Das Europäische Parlament stimmt am Dienstag über den Kompromisstext ab, auf den sich das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union im November 2014 geeinigt hatten. Die Zustimmung der Mehrheit des Parlaments gilt als sicher.

"Einwegtüten schaden der Umwelt und dem Menschen enorm. Zudem befürworten 92 Prozent der EU-Bürger Maßnahmen gegen Plastiktüten!", sagt Matthias Groote, SPD-Europaabgeordneter und umweltpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament. "Diesen Tatsachen trägt das Verhandlungsergebnis Rechnung. Gleichzeitig lässt der Kompromiss den EU-Mitgliedstaaten genug Spielraum, die vorgegebenen Ziele mit den von ihnen gewählten Maßnahmen zu erreichen."  

Die Einigung vom November sieht vor, dass Mitgliedstaaten bis Ende 2017 entweder Gebühren oder gleichermaßen effektive Maßnahmen einführen, um die Nutzung von Einwegplastiktüten mit einer Dicke von unter 50 Mikrometern zu reduzieren. Sofern Mitgliedstaaten das ablehnen, müssen sie Maßnahmen ergreifen, die den Pro-Kopf Verbrauch von derzeit 176 Plastiktüten im EU-Durchschnitt bis 2019 auf 90 Tüten pro Kopf reduzieren - und bis 2025 auf 40 Einwegtüten pro Kopf. Sehr dünne Plastiktüten mit einer Wandstärke von unter 15 Mikrometern können von den Maßnahmen ausgenommen werden.

"Kunststoff ist langlebig, leicht und kostengünstig. Diese Eigenschaften machen das Material einerseits attraktiv, andererseits aber aus umweltpolitischer Sicht hoch problematisch", erläutert der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote.

Bei falscher Entsorgung gelange Plastik in Seen, Flüsse und Meere und zersetze sich dort über lange Zeit. Die Anzahl an Plastikpartikeln in Weltmeeren übersteige mittlerweile die von Plankton bereits um ein mehrfaches. "Nicht nur, dass die Auswirkungen für die Meerestiere verheerend sind. Die Schadstoffe gelangen über die Nahrungskette auf unsere Teller und gefährden so auch die menschliche Gesundheit", erklärt Matthias Groote. "Daher gilt es: Wer die Vorteile von Plastik nutzen will, muss auch die Verantwortung für dessen Entsorgung übernehmen."

Nach der Zustimmung des Parlaments wird die Gesetzesänderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist dann nach 20 Tagen rechtswirksam. Ab diesem Zeitpunkt haben die Mitgliedstaaten 18 Monate Zeit, Maßnahmen zur Verringerung der Nutzung von dünnen Einwegplastiktüten zu ergreifen. Matthias Grothe