22. September 2014

SPD digital

      

SPD-Generalsekretärin Fahimi: Das digitale Jahrhundert gestalten (Foto: dpa)

„Es geht uns vor allem darum, dass die fundamentalen Umwälzungen, die die Digitalisierung schon heute mit sich bringt, großen Einfluss auf die Art und Weise hat, wie wir zusammenleben und arbeiten“, so Fahimi im Willy-Brandt-Haus.

#DigitalLEBEN: Programm für die digitale Gesellschaft

Aus diesem Grund nehme die SPD sich mit ihrem Programmprozess #DigitalLEBEN die nötige Zeit (bis Ende 2015), um „ein Programm für unsere Gesellschaft in der digitalen Umwälzung zu erarbeiten“. Dabei solle eine „breite Debatte“ – nicht nur in der Partei, sondern mit den Bürgerinnen und Bürgern – geführt werden, die „Form und Inhalt zusammenbringt“.

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Digitaler Wandel der Arbeit braucht sozialdemokratische Antworten

Die Veränderung unseres alltäglichen Lebens – in Arbeit, Gesundheit, Bildung –, die die Digitalisierung befördert, erforderten eine sozialdemokratische Antwort, so Fahimi: „Wenn sich Arbeit an Ort und Zeit auflöst und zum Teil sogar Qualifizierungen in Frage stellt, müssen sich Sozialdemokratinnen und -demokraten damit beschäftigen.“

Demokratie vor Konzernmacht schützen

Zwei Zielsetzungen verfolge die SPD mit #DigitalLEBEN, so sie Generalsekretärin: Zum einen müsse es darum gehen, die Digitalisierung „für alle“ nutzbar zu machen. Zum anderen, sagte sie mit Blick auf die Macht von Unternehmen wie Google und Apple, „dass die Demokratie nicht durch Konzerninteressen gefährdet wird“.

Parteikonvent: Klare, geschlossene Position zu TTIP

Die 47-Jährige begrüßte zudem, dass die SPD in der Debatte um das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) „eine klare Position“ habe erreichen können. „Wir sind mit einer großen Einigkeit und geschlossen an diese Frage herangetreten.“ 97 Prozent hätten sich auf dem Parteikonvent für die vom Parteivorstand vorgelegten Bedingungen an die Verhandlungen des Abkommens ausgesprochen.

TTIP: Standards schützen, Absage an Schiedsgerichte

Fahimi betonte noch einmal, dass die SPD sich „kritisch“ mit TTIP auseinandersetze und mit dem Beschluss noch einmal klargemacht habe, dass Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards nicht unterwandert werden dürfen. Zudem habe der Parteikonvent geheimen Schiedsgerichten eine klare Absage erteilt.

TTIP: Gut für den Export und Arbeitsplätze

Mit dem Beschluss habe die SPD allerdings auch ihr Interesse „unterstrichen“, die TTIP-Verhandlungen weiterzuführen – „mit dem Ziel der Einigung auch in diesen Fragen“. Schließlich gehe es bei TTIP ja auch darum, Handelshemmnisse abzubauen – und dies sei gerade für eine Exportnation wie Deutschland von großer Wichtigkeit. Wenn deutsche Unternehmen ihre Produkte zollfrei in den USA verkaufen können, sichere dies am Ende auch Arbeitsplätze.