Freitagabend, 5. Juli 2013
Liebe Genossinnen und Genossen,
nun ist er da, der Sommer, das Wetter wird besser (endlich), Schul- und
Parlamentsferien haben begonnen und heute ist auch die Berliner
Politikwelt in die Sommerpause gegangen. Bevor meine Frau und ich
morgen in den Urlaub fahren (dorthin, wo die Zitronen blühn), möchte ich
Euch allen noch einmal sehr herzlich danken für die viele Unterstützung im
vergangenen Jahr. Ohne Eure Hilfe, ohne den wunderbaren Wahlkampf,
dessen Hochphase etwa vor einem Jahr begann, ohne den Zusammenhalt
in unserer Partei, hätten wir in Niedersachsen keinen Politikwechsel
geschafft.

Wir sind gut angekommen in der Landesregierung, die Kolleginnen und
Kollegen aus Rot und Grün sind engagiert, ernsthaft und dennoch fröhlich
bei der Sache. Wir haben – wie versprochen – die Abschaffung der
Studiengebühren für das Wintersemester 2014/15 beschlossen und auch
sonst schon manches von dem geschafft, was wir angekündigt hatten:
Frauke setzt sich mutig ein für bessere Bildung in Kita und Schule und
bekommt dafür jetzt auch eine kräftige Finanzspritze, Boris steht für eine
humane Asyl- und eine rationale Sicherheitspolitik, Cornelia gestaltet trotz
knapper Mittel eine sehr überzeugende Sozial- und Gesundheitspolitik,
Olaf engagiert sich unermüdlich für den Wirtschaftsstandort
Niedersachsen, aber auch für besser Arbeits- und Lohnbedingungen und
Peter-Jürgen sorgt dafür, dass wir politisch gestalten und dennoch die
Schuldenbremse einhalten können. Mit den ‚grünen’ Kolleginnen und
Kollegen klappt die Zusammenarbeit prima, Gabriele Heinen Kljajic schafft
48.000 neue Studienplätze, Christian Meyer arbeitet konsequent an der
sanften Agrarwende, Antje Niewisch-Lennartz gestaltet verlässliche
Rahmenbedingungen für Justiz und Strafvollzug und Stefan Wenzel und
ich haben das Standortauswahlgesetz trotz zahlreicher Widerstände
deutlich verbessern und einen gesetzlichen Anlieferungsstopp ins
Zwischenlager Gorleben durchsetzen können.
Nun haben wir uns alle eine kleine Pause verdient, aber schon in wenigen
Wochen steigen wir mit Schwung und Energie ein in den
Bundestagswahlkampf. Bundesweit schauen die Genossinnen und
Genossen nach Niedersachsen, lernen von uns den Tür-zu-Tür-
Wahlkampf. Wir wissen aus Erfahrung, es kommt auf die Mobilisierung der
eigenen Anhänger an und die Wahlen werden in den letzten Tagen und
Wochen entschieden.
Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland brauchen dringend eine neue
Politik auch im Bund und wir benötigen mehr Geld in den öffentlichen
Haushalten für Investitionen in Bildung, Infrastruktur und eine
entschiedene Politik für den sozialen Zusammenhalt.
Ich freue mich auf den Wahlkampf mit Euch allen und dann hoffentlich auf
ein rauschendes Fest am 22. September.
Euch allen einen schönen Sommer,
Euer Stephan