Ein kurzer Bericht über der letzte Sitzung des Leeraner Stadtrates. In der die CDU Fraktion, sich in einer für alle Bürger wichtigen Frage, wieder als eine Partei des nein sagens entpuppte.
Stadtratssitzung am 12.Juni2013
Veröffentlicht am 14.06.2013 in KommunalpolitikFairetrade-Town Kampagne wurde mit einer Gegenstimme (FDP) angenommen, Bgm Kellner stellte dem Rat Kaffee, Tee und Kekse aus dem fairen Handel vor, die bei allen Sitzungen und im Bgm-Büro angeboten werden. Da Vorreiter der Fairtrade-Bewegung die "Eine-Welt-Läden sind, wünscht sich der OV-Heisfelde-Nüttermoor hier eine enge Zusammenarbeit der Stadt Leer mit dem "Eine-Welt-Laden" in der Brunnenstrasse.
Wichtig war die Annahme der Resolution gegen die Planungen der EU zur Liberalisierung des Vergabewesens im Bereich Wasserversorgung und Abwasserreinigung
Hierzu gibt es eine klare Aussage schon im Wahlprogramm der SPD bei der letzten Kommunalwahl : mit der SPD wird es keine Privatisierung des Wassers geben!!
Die CDU-FDP Fraktion hat erklärt, sie sehe keinen Sinn in solchen Resolutionen und wird folglich bei Resolutionen nicht mit abstimmen, was sie dann auch nicht tat. Bedauerlich, denn Resolutionen sind ein wirksames Mittel der demokratischen Kultur.
Änderung der Satzung wurde von der SPD und AWG abgelehnt. Unsere Fraktion fordert eine Neuüberarbeitung sämtlicher Steuer- und Gebührensätze, daher die Nein-Stimmen. Hierbei ging es um die Gebühren, für die Straßencaffes Rathaus-,Brunnen-,und Mühlenstraße und dem Waageplatz
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.
Die nächste OV-Sitzung:
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Kreistagsfraktion
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Heinz-Dieter Schmidt
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
