04.03.2019 in Allgemein

Bilder zum Besuch von Hubertus Heil

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04.03.2019 in Presse

Aroganz, Ignoranz, WUT

Der aktuellste Bundesminister, Hubertus Heil, der GROKO ist in Leer.  200 Zuschauer waren gekommen um Ihn zu hören und zu sehen. Die Rheiderland-Zeitung war vor Ort, von der Ossi Times niemand. Ihre arogante Ausrede, es bestühnde kein Interesse. Wie kann es sich eine Regional- Zeitung leisten, diesen Besuch zu ignorien? Es macht mich wütend wie diese Zeitung mit der SPD umgeht. Ich kann es mir aber dicke leisten, die Ostfriesenzeitung zu ignorieren und nicht aus Aroganz oder Wut, diesem Blatt zu kündigen.  Das war es dann mit uns. Ob ich der Einzige bin, kaum zu glauben.            Helmut Burghardt

01.03.2019 in Service

Gerechte Rente?

 Wo fängt sie an, wo hört sie auf?

Ein Beispiel aus dem wirklichen Leben

Während sich die GroKo darüber streitet, was unter einer gerechten Grundrente zu verstehen ist, informieren wir hier einfach mal darüber, was die Besserverdienenden darunter verstehen. Neid soll bitte nicht aufkommen, aber Nachdenklichkeit schon.

• Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender von Daimler geht 2020 in Rente
• Sein Ruhegehalt wird ca. 1,55 Millionen Euro betragen
• Das sind 4246,58 Euro pro Tag

Wie war das noch mal mit Gerechtigkeit? Kann Herr Zetsche wirklich soviel mehr Rente verdient haben wie Du und ich? Kann man doch mal drüber nachdenken.

Eigener Bericht. Quelle: KOMPAKT, Mitgliedermagazin der IGBCE, Nr. 03 2019

Gelesen:  Homepage   http://spd-rhade.de

22.02.2019 in Allgemein

Johann Saathoff, MdB mit Berichten aus Berlin und der Region

 Der Newsletter:

http://www.johann-saathoff.de Ausgabe 01/2019

Johann Saathoff, MdB                                

Das tut richtig gut: Mit der Grundrente und unserem
Konzept für einen neuen Sozialstaat kommen wir endlich
wieder aus der Defensive heraus und zeigen den
Menschen, wofür wir stehen - nämlich für mehr
Gerechtigkeit in einer Gesellschaft, die wir uns
solidarisch vorstellen. Der Schub kommt vor dem
Europawahlkampf zur rechten Zeit.Von den steigenden Umfragewerten sollten wir uns aber
nicht einlullen lassen: Die Menschen erwarten von uns,

dass wir für unsere Ziele kämpfen - auch wenn wir viel-
leicht nicht alles sofort umsetzen können.

Also: Kopf hoch und Rücken gerade. Es ist an der Zeit,
dass unsere SPD wieder mit Stolz und Selbstbewusstsein an die Arbeit geht.                                         

22.02.2019 in Presse

SPD/Linke und Grüne/CDL: Eine gemeinsame Presseerkärung

So stand es nicht in der Ossi Times!!

Leer, den 11.08.2018

Bürgermeisterin hält sich nicht an die Regeln

Leer - Die Gruppen SPD/Linke und Grüne/CDL im Leeraner Rat sehen das Hauptproblem in der Zusammenarbeit zwischen Rat, Verwaltung und Stadtspitze darin, dass sich Bürgermeisterin Beatrix Kuhl nicht an Vereinbarungen, Gesetze und Geschäftsordnungen hält. „Die Bürgermeisterin handelt nach ihren eigenen Regeln. Für die Politik und Verwaltung eine tägliche Herausforderung, die für Außenstehende sicher schwer zu verstehen ist“, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Gruppen.
Beide Seiten müssten sich an die Regeln halten, die die Zusammenarbeit zwischen Rat, Verwaltung und Stadtspitze regeln, meinen SPD/Linke und Grüne/CDL. Der Rat erwarte Informationen und Offenheit von der Verwaltung. Wenn es trotzdem zu Unstimmigkeiten komme, kann oder muss die Kommunalaufsicht eingeschaltet werden. Sie sei kein Schlichtungsinstrument, sondern eine Prüfungsinstanz, die bei rechtswidrigem Verhalten eingeschaltet werden müsse. Als Beleg dafür führen die vier Parteien zwei Beispiele an:
1. Die Politik hatte beschlossen, die Weihnachtsspenden-Aktion abzuschaffen, weil die Bürgermeisterin nach Ansicht von SPD/Linke und Grüne/CDL "im Alleingang Ehrenamtlichen die Würde abgesprochen hatte“. Daraufhin habe sich die Bürgermeisterin bei der Kommunalaufsicht beklagt und in der ersten Instanz recht behalten, „weil sie die Kommunalaufsicht falsch informierte“, so die beiden Ratsgruppen. Daraufhin habe die Politik der Kommunalaufsicht die Zusammenhänge erläutert, und die Bürgermeisterin wurde aufgefordert, die Spenden auszuzahlen. SPD/Linke und Grüne/CDL: "Bis heute hat sie es nicht getan, sondern lässt von ihrer Justiziarin seit Monaten prüfen, ob das so richtig ist."
2. Die Politik beschließt den Innenstadtring. Die Bürgermeisterin gab daraufhin ein Gutachten in Auftrag, "ohne die Politik zu informieren, um wieder einmal einen Ratsbeschluss nicht durchzuführen und ihren Willen durchzusetzen“.
SPD/Linke und Grüne/CDL fühlen sich durch ihre Wahl dazu verpflichtet, gemeinsam mit der Verwaltung Entscheidungen zum Wohle der Stadt zu treffen. Verwaltung und Stadtspitze haben die Aufgabe, den Willen des Rates umzusetzen. Es gebe zahlreiche Beispiele dafür, dass die Bürgermeisterin nicht den Willen des Rates, sondern ihren eigenen Willen umsetzen möchte. „Das werden wir nicht zulassen“, meinen SPD/Linke und Grüne/CDL.
Beide Gruppierungen im Leeraner Rat sind gerne bereit, in einem offenen Gespräch mit der Verwaltungsspitze die bestehenden Probleme zu benennen und eine neue Vertrauensbasis zu schaffen.
Gruppe SPD/Linke und Gruppe Grüne/CDL
gez. Engeline Kramer
Gruppe Die Grünen/CDL
Im Rat der Stadt Leer
Bremer Str. 2, 26789 Leer
stadtratsfraktion-leer@grueneleer.de
GRUPPE IM RAT DER STADT LEER

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