01.12.2018 in Bundespolitik

Ist der Föderalismus noch zeitgemäß?

16 Bundesländer – 16 Schulmodelle

Mehrfach wurde an dieser Stelle die in der Überschrift genannte Frage gestellt. Und immer ging es dabei um die Schulpolitik, die von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ist. Hinzu kommt, dass sie (fast) nach jeder Landtagswahl, nicht selten aus ideologischen Gründen, verändert wird. Leidtragende sind immer Schüler, Eltern und Lehrer, nie Politiker. Außer, sie werden wegen ihrer in dieser Frage nicht selten erkennbaren Scheuklappen abgewählt. So langsam aber sicher dämmert auch dem engstirnigsten Parteipolitiker, dass zumindest in der Schul- und Bildungspolitik alte Zöpfe abgeschnitten werden müssen. Damit der Bund den Ländern dringend benötigte Finanzmittel für eine flächendeckend erforderliche Bildungsoffensive überweisen darf, muss das Grundgesetz geändert werden. Und tatsächlich, das ist vorgestern im Bundestag durch die Unterstützung von FDP und Grünen mit 2/3- Mehrheit geschehen. Jetzt muss der Bundesrat noch zustimmen. Und genau hier droht wieder Ungemach. In Baden- Württemberg ist nämlich der grüne Ministerpräsident ein erklärter Gegner jeglicher Einschränkung des Föderalismus. Wir werden sehen, ob der „Fortschritt eine Schnecke“ ist, wie es Günter Grass in einem Buch geschrieben hat, oder ob unser Land in der Bildungspolitik weiter  mit „Kirchturmpolitik“ von gestern auf der Stelle tritt.

Nachsatz: Noch immer ringen 16 Innenminister darum, ob nicht einheitliche IT- Systeme angeschafft werden müssten, um alle Polizeidienststellen in Deutschland in die Lage zu versetzen, in Echtzeit Informationen aus den 16 Bundesländern zugänglich zu machen. Auch die Polizei ist Ländersache. Ist der Föderalismus noch zeitgemäß?

Eigener Beitrag http://spd-rhade.de

26.11.2018 in Kommunalpolitik

Hören wir zu...

.die Leeraner SPD Ortsvereine legten am 09.11.18 zum Gedenken an die ermordeten jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die in Leer verfolgt, dann deportiert und in den verschiedenen Vernichtungslagern getötet wurden, sich das Leben nahmen oder den Strapazen nicht gewachsen waren, gemeinsam einen Kranz nieder.
Erich Kästner sagte einmal : „ Die Vergangenheit muss reden und wir müssen zuhören. Vorher werden wir und sie keine Ruhe finden.“ Hören wir zu.....

25.11.2018 in Bundespolitik

Erwartungen an die SPD – meine SPD

Mehr klare Kante – weniger sowohl als auch

Debattencamps, Online- Foren, Arbeitskreise – die SPD lässt ihre Mitglieder mitreden, mitdiskutieren. Seit Jahren werden hier gute Ideen am laufenden Band von unten nach oben produziert, die helfen sollen, ein schärferes Profilvon der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zu zeichnen. Das ist alternativlos gut. Nur die Umsetzung kommt regelmäßig durch die Alltagsarbeit unter die Räder. OK, nicht komplett, aber so, dass die Frage, „Wofür steht die SPD?“, immer wieder gestellt wird. 3 Positionen sollen hier einfach mal verdeutlichen, welche Erwartungen, besser wären Forderungen, ich an die SPD, meine SPD, habe:

1. Finanzen: Haut endlich den Verbrechern in den Banken, den Börsen, den Fonds, … so auf die Finger, dass unser Staat nicht mehr um Milliarden (!) Euro alljährlich geschädigt werden kann.
2. Diesel: Die Verursacher des Dieselskandals sind die Automobilunternehmen. Sie alleine müssen den Schaden, den sie den Verbrauchern und der Umwelt zugefügt haben, endlich beheben. Stellt die Vorstände, die nachweislich manipuliert haben, an den Pranger und vor den Richter. Der Sitz im Aufsichtsrat verpflichtet zur Kontrolle!
3. Klima: Der Klimawandel bedroht unsere Welt. Wer das heute noch verneint oder verharmlost, hat nichts verstanden. Braunkohleförderung und deren Verbrennung gelten als größte Klimakiller. Sagt endlich, dass der Schutz des Weltklimas wichtiger ist, als das krampfhafte Festhalten an unseren sowieso sterbenden Braunkohlenrevieren. Und sorgt jetzt für Ersatzarbeitsplätze der hier Beschäftigten.

Wären meine 3 Forderungen nicht ein Zeichen für KLARE KANTE?

Der Sonntagskommentar eines langjährigen Mitglieds der Rhader SPD

24.11.2018 in Kreisverband

Die Zukunft hat begonnen

...Zukunftskonferenz der Kreis SPD gestern in Leer. Mit dabei Hanne Modder, Sacha Pickel, Sascha Laaken und Anja Troff-Schaffarzyk und Mitglieder des Kreisvorstandes sowie einiger OVs. Klar war der OV Heisfelde-Nüttermoor mit dabei. Gut vorbereitet vom Team mit Thematiken aus der aktuellen politischen Fragestellung, machten wir uns an die inhaltliche Arbeit. Viele Meinungskarten wurden an die Pinnwand zu den Themenkreisen wie z. B. Steuern, Arbeit, Gesundheit, Landwirtschaft, Rente, und vieles mehr geheftet. Dann folgte die Bewertung durch Vergabe von Klebepunkten und letztendlich die Feststellung, was sind die Brennpunkte in jedem Themenkomplex. Sobald die Auswertung vorliegt, werden wir informieren. Ein guter Start in die Zukunft, besonders, wenn sich unsere SPD darauf besinnt, für wen wir da sein wollen und da haben wir eine sozialdemokratische Verpflichtung aus unserer Geschichte!!...

Beate Stammwitz

22.11.2018 in Allgemein

John F. Kennedy

Heute vor 55Jahren wurde der Amerikanische Präsident

                            John F.Kennedy 

in Dallas Texas erschossen. Er und Willy Brandt haben viele junge Menschen in die Politik gebracht. Unser großes Vorbild, brutal getötet. Bis heute nicht vergessen.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.