08.12.2018 in Kommunalpolitik

...und sie bewegt sich doch!!

Nachdem schon im März der Antrag der Gruppe Grüne/CDL „Seniorenservicebüro für Senioren von heute und morgen“ im Sozialausschuss beraten und anschließend im Verwaltungsausschuss beschlossen, wurde die Gründung dann aber bis in den September von der Bürgermeisterin Kuhl verschleppt.

Die im Antrag der Grünen/CDL gemachten Vorschläge wurden jetzt endlich aufgegriffen, eine „AG Seniorenservicebüro“ gegründet und das Gesamtthema Seniorenarbeit dem Sozialausschuss per VA Beschluss zugewiesen.

Gerne wäre der Sozialausschuss, der Seniorenbeirat und der Behindertenbeirat mit in die Erstellung des kostenintensiven Fragebogens mit einbezogen worden, das war von Seiten der Verwaltung nicht erwünscht, nicht einmal der Fachbereichsleiter Soziales und der Seniorenbeauftragte wurden beteiligt. Auch dem Rat wurde der Fragebogen nicht zur Kenntnis gegeben. Sicherlich wäre eine für unsere Seniorinnen und Senioren eine passgenaue Fragestellung durch die Genannten erzielt worden.

Nein, Teamwork sieht anders aus!!

Nun warten wir gespannt auf die Rückmeldung und Auswertung. Denn es darf erwartet werden, dass hier die politischen Gremien einbezogen und nicht übergangen werden. Die Finanzierung, Ausgestaltung und Besetzung des Seniorenservicebüros ist ohnehin Sache der Politik. Der dafür zuständige Ausschuss ist: " Der Sozialausschuss''!!

Bei Fragen zum Fragebogen gerne an uns vom OV wenden, wir helfen umgehend weiter.

Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Ihnen/Euch eine Seniorenarbeit der Zukunft zu entwickeln, in der möglichst alle Wünsche der Leeraner*innen umgesetzt werden.

Wir vom OV Heisfelde- Nüttermoor wünschen allen eine besinnliche Adventszeit!

Beate Stammwitz

08.12.2018 in Bundespolitik

Ich gestehe: Ich hab’ heute CDU geguckt

Nicht nur Dirk hat CDU geschaut, ich auch. Unsere Einschätzungen decken sich. Mit der Frau Kramp-Karrenbauer hat die Union sich eine starke Vorsitzende gewählt. Dem Herrn Merz ist das gleiche widerfahren, wie Peer Steinbrück, vom einem Prominenten in den Sattel, gehoben geholfen zu werden, Wolfgang Schäuble, Helmut Schmidt.      H.Burghardt

                                                                                                                                  Herzlichen Glückwunsch auch aus Ostfriesland,  SPD-OV-Heisfelde-Nüttermoor.                                  

Ein spannender Parteitag und was das für die SPD bedeutet

Zum ersten Mal habe ich einen Parteitag der CDU am TV verfolgt. Es war informativ und spannend. 3 Kandidaten kandidieren gegeneinander, um den Parteivorsitz von Angela Merkel zu übernehmen. Was ist mir aufgefallen? Im letzten Rechenschaftsbericht der Nochvorsitzenden wurden viele Regierungserfolge der CDU aufgezählt, die ohne SPD- Beteiligung nie möglich gewesen wären. Beispielhaft soll hier der Mindestlohn erwähnt werden. Dennoch hat Angela Merkel mit ihrer unaufgeregten und uneitlen Bilanz, deutlich bei den Delegierten gepunktet, auch Wehmut über den vorzeitigen Abgang erzeugt. Die Reden der 3 Kandidaten waren unterschiedlich und doch ähnlich. Ein Versuch der Zusammenfassung:

• Kramp- Karrenbauer: Appelle an das Wir- Gefühl und das Versprechen, neue Wege zu gehen, ohne mit dem Erreichten zu brechen.
• Merz: Inhaltlich angriffslustig, aber verbindlich im Ton und seinem Angebot, die Partei auf dem Weg zu „alten“ Werten mitzunehmen.
• Spahn: Erstaunlich souverän und selbstbewusst. Inhaltlich näher bei Merz als bei Kramp- Karrenbauer. Der CDU- Mann der nächsten Generation.

Die Wahl:

• Der erste Wahlgang: Kramp- Karrenbauer 450, Merz 392, Spahn 157
• Der zweite Wahlgang: Kramp- Karrenbauer 517 Stimmen, Merz 482 Stimmen.

Die neue CDU- Vorsitzende heißt Annegret Kramp- Karrenbauer. Glückwunsch aus Rhade.

Für die SPD wird diese CDU- Vorsitzende eine starke Konkurrentin sein. Die Sozialdemokratisierung der CDU wird unter den Begriffen wertkonservativ und liberal weiter gehen. Eine Abgrenzung zu ihr und der CDU wird nicht unbedingt programmatisch, sondern eher nur durch eine starke SPD- Persönlichkeit möglich sein. Dazu ist die SPD (noch) nicht vorbereitet. Bei allem Respekt für das demokratische Auswahlverfahren der CDU – wichtige nationale Schicksalsfragen, wie zum Beispiel, wie der  nach wie vor unkontrollierbare internationale Finanzmarkt gebremst werden soll, wurden überhaupt nicht erwähnt.

Dirk Hartwich, SPD- Rhade, http://spd-rhade.de

06.12.2018 in Allgemein

15 jährige auf dem Weltklimagipfel

»Euch gehen Entschuldigungen aus, uns die Zeit!

06.12.2018 in Allgemein

HAAAAALLLLOO SPDEEEEEEEEE !!!

 - Aufwachen ! Hallo Etablierte, saturierte, selbstzufriedene, ....

…die öffentlich rechtlichen Medien liefern Euch die Vorlagen für eine zukunftsweisende Sozialstaatsreform!!! – Wie traurig eigentlich, dass das nicht aus der Partei selbst kommt !

.. und wenn J.Spahn sagt, dass aufgrund des demographischen Faktors mal ne halbe Stunde länger gearbeitet werden müßte, - dann sagt mir das wer ?

Der Privilegierte, nach allen Seiten abgesicherte und sicher nicht bis 67 Arbeitende, um sehr auskömmlich zu leben zu können und jemand, dessen Nebenverdienste und Pensionsansprüche

nicht unbedingt miteinander verrechnet werden und dessen Zusatz- und Nebenverdienste aus Berater- , Lobbyisten- und Aufsichtsratspöstchen nicht mit den Diäten und

Ministergehältern verrechnet werden (wie z.B Neben- und Zuverdienste bei den weniger Begünstigten in dieser Gesellschaft- ich will sie nicht alle aufzählen!).

Und da rebelliert nicht mal jemand aus der SPD oder der Linken?  Die Grünen sowieso nicht , denn die haben ja  die Agenda-Politik immer gut mit vertreten !

Da sind sich eben alle einig, - stört nicht unsere Kreise und unsere, - vor allem finanziellen- ,  Privilegien.

Ein demokratisches Europa wird so nicht zu erhalten sein. Schaut Euch die Gesellschaften Land für Land an in der EU. Die länderübergreifende Rebellion

(um nicht zu sagen: Revolution) ist absehbar. - Und ich glaube nicht, dass wir das wollen.                                                                 Jörg Prüß

05.12.2018 in Kommunalpolitik

Weihnachtszeit-soziale Zeit!!??

In der Voreihnachtszeit entdecken viele Menschen ihre soziale Ader und handeln auch dementsprechend. Einem anderen  Menschen Freude schencken ist eine schöne Geste, die sehr viel mit Weihnachten zu tun hat. Die Freude so etwas zu tun kann einem auch genommen werden, wenn es übereifrige und selbstdarstellende Menschen gibt, die sich bei jeder sich bietenden Gelegenheit in eine Kamera grinsen. Die besagte Person will diese soziale Arbeit aber nicht selber machen und wollte als Stadt Leer einen Verein gründen, geht aber laut Nds.-Kommunalgesetz nicht. Nur wird kramphaft eine Instution gesucht die ihren Namen hergibt, damit es nicht nach Stadt Leer riecht. Sozialdemokratische Frauen und Männer haben die Geschenke an Menschen, denen es nicht so gut geht, ohne viel Tamtam und mit der notwendigen Würde verteilt. Niemand beklagte, das da etwas nicht mit rechten Dingen zu gegangen wäre. Nun gibt es ein neues Datenschutzgesetz, dürfen die Stadt Leer und andere Organisationen Namen und Adressen an irgendwelche privaten Vereine einfach so weitergeben? Hat die Bgm.-in, hier eine gute Tradition aus purem Selbstdarstellungstrieb vor die Wand gefahren? Brauchen wir in Leer wirklich eine so unsoziale Bgm.-?? In dem Namen ihrer Partei befindet sich ein C, vielleicht hat sie es ja vergssen. Sollte sie in ihrer Amtszeit nicht neutraler agieren und nicht mit aller Macht gegen Sozialdemokratische Mitarbeiter in der Verwaltung arbeiten? Der Nabel von Leer ist nicht der Bürgermeisterstuhl.                              

                             Besinnliche Adventstage                  Helmut Burghardt

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.