13.04.2024 in Allgemein

Die Sorgen wachsen - Ein persönlicher Kommentar aus Rhade

 

Eskalieren die kriegerischen Auseinandersetzungen?

Es wird aufgerüstet. Auf der einen Seite, um völkerrechtswidrige Kriege zu führen, auf der Gegenseite, um sich und sein Territorium zu verteidigen. Dort werden Bündnisse des Unrechts geschmiedet, hier wird selbstzerstörend über die richtigen Antworten gestritten. Der erste Verlierer auf allen Seiten ist immer die Wahrheit. Gefolgt vom unendlichen Leid der Zivilbevölkerung. Parallel bricht das Wirtschaftswachstum ein, der Gradmesser u. a. für Wohlstand und sozialen Frieden. Sich kriegs- oder verteidigungsfähig aufzustellen, kostet Geld. Viel Geld, das an anderer Stelle fehlt. Was aber ist die Alternative? Was, wenn die diplomatischen Wege verschüttet sind? Was, wenn die Ukraine „fällt“? Was, wenn das Baltikum angegriffen wird? Dann sind wir als Mitglied der Nato direkte Kriegspartei. Wenden wir den Blick nach Israel. Was, wenn die arabischen Nachbarstaaten in den Konflikt militärisch eingreifen, um Israel von der Landkarte zu tilgen? So wie es in der iranischen Verfassung steht. Was, wenn China ernst macht, um sich Taiwan einzuverleiben? Die Summe der wenigen aufgezählten Konflikte hat das Potenzial, völlig aus dem Ruder zu laufen und in einem 3. Weltkrieg zu enden. Immer klarer wird mir, dass das sogenannte Gleichgewicht des Schreckens, besser des Abschreckens, die momentan alleinige Grundlage ist, die sich drehende Gewaltspirale aufzuhalten.

Dirk Hartwich  http://spd-rhade.de   Vorschaubild

 

12.04.2024 in Ortsverein

Aktion Plakate aufhängen, löppt!!

 



Die grossen Plakate hängen schon. Vorschaubild

Der Rest ist vorbereitet.

Morgen 15.00 geht es weiter... 

Foto Privat

 



 

12.04.2024 in Allgemein

Kostenlos mit demn Bus durch die Stadt Leer!!??

 
   

Die Frage, wie bekommen wir die Menschen vom Auto oder Fahrrad in den Bus. Wir VorschaubildOstfriesen fahren mit dem Fahrrad solangeVorschaubild es irgend wie geht darum hat die

SPD-Ratsfraktion hat den Antrag gestellt, die Nutzung der Stadtbusse ein Jahr lang kostenlos zu ermöglichen. 

Die Busse fahren nahezu leer, das soll sich ändern. Viele schrecken die nicht für Jedermann/-frau hohen Fahrtkosten ab, die Folge sind nahezu Geisterfahrten.

Derzeit fahren die drei Stadtbus-Linien 651 (Bingum-Logabirum), 652 (Ems-Park-Evenburg) und 655 (Nüttermoor-Pastorenkamp) stündlich. Das soll vorerst so bleiben. 

Nach Auswertung eines kostenlosen Jahres könnte entschieden werden : Soll angeboten werden, preiswerter und häufiger mit dem Stadtbus zu fahren?

Wie wird sich die Technologie unserer Fahrzeuge verändern? Selbstfahrbusse? E-Mobilität? Wasserstoffmotoren? Mehr Busse und eine höhere Taktzahl bedeuten mehr Emission. Bleiben dafür die Privatwagen in der Garage?

Es bleibt spannend und ein Versuch dieses für ein Jahr zu testen ist sicherlich sinnvoll. Die Kosten für die Stadt Leer werden mit ca.2x20000 Euro geschätzt. Wir sind gespannt, ob unserem SPD Antrag stattgegeben wird!!

Beate Stammwitz

09.04.2024 in Bundespolitik

Bauchgefühl - Christian Lindner (FDP) auf dem Absprung

 

TV-Sendung zeigt einen angeschlagenen Politiker   

Caren Miosga präsentierte am Sonntagabend Christian Lindner und seine Sicht der Bundespolitik. Dabei wurde dem Zuschauer ziemlich schnell klar, dass die zur Schau gestellte Selbstsicherheit des Finanzministers auf tönernen Füßen steht. Zu Beginn der Koalition aus SPD, Grünen und der FDP konkurrierten Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) um das wichtige Finanzministerium. „Wer das Geld verwaltet, hat die Macht“, so ein geflügeltes Wort im Berliner Politikbetrieb. Lindner hat den Zuschlag erhalten, Habeck dafür das Wirtschaftsministerium. Und Christian Lindner spielt seine Macht ohne Rücksicht auf die Koalitionspartner „gnadenlos“ aus. Nur er allein verfügt über die Kenntnis, was Deutschland gut tut, so sein Mantra im TV-Gespräch. Obwohl u. a. in Wirtschaft, Bildung, Verteidigung, sozialer Sicherheit dringend investiert werden muss, hält er an einem Sparkurs fest, der Deutschland die Luft zum Atmen abschnürt und die Koalition, die mehr Fortschritt wagen wollte, an den Abgrund rückt. Weder interessiert ihn, was die Wirtschaftsweisen raten, noch wie die öffentliche Meinung über seine Arbeit urteilt. Er sagt es (noch) nicht offen, aber es ist zu spüren, dass Christian Lindner die Sollbruchstelle der Koalition ansteuert. Er scheint zielstrebig daran zu arbeiten, die Schuld des möglichen Ampel-Scheiterns den Noch-Partnern in die Schuhe zu schieben. Wie gesagt, Bauchgefühl.

Rhader Nachdenkzeilen  http://spd-rhade.de

05.04.2024 in Service

News-Letter von Anja

 

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
in den letzten Monaten gab es in Deutschland verschiedene Streiks, besonders im
Verkehrssektor. Als Verkehrspolitikerin haben mich deshalb viele Fragen zum Thema
erreicht, meine Meinung möchte ich gerne Vorschaubildmit euch teilen. Grundsätzlich sind derzeit
viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die Folgen der Pandemie, die hohe
Inflation, die zu einem Sinken der Reallöhne führt, und den Fachkräftemangel stark
belastet. Es gibt also genug Gründe, um derzeit für bessere Arbeitsbedingungen zu
streiken, dies ist das gute Recht der Gewerkschaften. Neben der angeblichen
Unverhältnismäßigkeit wird gerne auch auf eine angebliche Häufung der Streiks
verwiesen. Allerdings ist diese rein zufällig, weil gleichzeitig viele Tarifverträge in
unterschiedlichen Branchen ausgelaufen sind. Mittlerweile sind viele Tarifeinigungen
erzielt worden, eine langanhaltende Streikwelle gibt es also nicht.
Obwohl man das Thema nun abhaken könnte und das Streikrecht in Deutschland
ohnehin bereits streng reguliert ist, fordert die CDU unter Friedrich Merz dessen weitere
Beschneidung. Mit der SPD ist so etwas nicht zu machen. Wir bleiben lieber bei den
Fakten: Unsere soziale Marktwirtschaft basiert unter anderem auf der betrieblichen
Mitbestimmung und dem Tarifsystem. In Arbeitsbeziehungen gibt es oft ein
Ungleichgewicht zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmenden. Das Streikrecht gleicht
diese Ungleichgewichte aus, indem es der Belegschaft die Möglichkeit gibt, fairere
Bedingungen zu erreichen. Die erfolgreichen Tarifabschlüsse zeigen: das System
funktioniert und bedarf keiner Änderung. Die CDU-Forderungen nach der Verschärfung
des Streikrechts sind völlig unbegründet, populistisch und für mich nicht
nachvollziehbar. Ich verwende meine Zeit als Abgeordnete lieber darauf,
zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik zu machen, die den Standort Deutschland stärkt,
sowie Wohlstand und sozialen Fortschritt sicher
t.

SPD Ortsverein-Heisfelde-Nüttermoor

Vorschaubild

Vorsitzende: 

Beate Stammwitz 

Mail:beate@stammwitz.info       

     

Vorsitzender :

Olaf Mohr

Mail:  Olaf.Mohr@t-online.de                                                                                

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Die nächste OV - Sitzung findet, am 14.05.2024!! um 19:30 bei Beate im Schwarzdornweg statt.



AG 60plus trifft sich jeden 2.Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.



SPD Kreisverband

Vorsitz: Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.: 0491 – 611 60
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Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD - Kreistagsfraktion

Fraktionsvorsitzender

Helmut Geuken

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Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

SPD - Stadtratsfraktion

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Mitglieder des

OV- Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz,

Landrat - Kreis - Leer

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  Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Der direkte Kontakt zu:

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Mitglied im Deutschen Bundestag

Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

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buero@nico-bloem.de