09.07.2025 in Allgemein

Endlich Ferien!!!!!!

09.07.2025 in Landespolitik

Newsletter von Nico

Moin,
die Sommerferien haben gerade begonnen. Ich wünsche
allen eine erholsame Zeit, ob am Meer, in den Bergen, im
Schwimmbad oder am Baggersee. Ihr habt es verdient!
Und ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei all de-
nen, die noch keinen Urlaub haben, die in den Betrieben
arbeiten, uns versorgen und auf uns aufpassen. Ob als
Badeaufsicht am Baggersee, im Pflegeheim, bei der Poli-
zei oder an der Kasse im Supermarkt - wir könnten noch
viele Beispiele nennen.
Bedanken möchte ich mich auch bei unserer Landesre-
gierung. Mit dem Investitions- und Kommunalstärkungs-
paket bringt sie das größte Konjunkturprogramm der nie-
dersächsischen Geschichte auf dem Weg. Ich will jetzt
hier nicht mit Zahlen protzen, das kann man alles in die-
sem Newsletter nachlesen. Aber es wird viel Geld da sein,
um dort zu investieren, wo Handlungsbedarf besteht: Ich
nenne da Schulen, Kitas, Straßen, Brücken, Wohnungs-
bau, Radwege, Gesundheitsvorsorge, Klimaschutz, Küs-
ten- und Hochwasserschutz, Digitalisierung und so weiter.
Die Menschen vor Ort müssen spüren, dass etwas pas-
siert. Darum legen wir Wert darauf, dass die Städte und
Gemeinden investieren können und entlastet werden.
Mein Dank gilt auch der Bundesregierung, die die neuen
finanziellen Spielräume geschaffen hat. Wir denken weit
über die aktuelle Legislaturperiode hinaus - damit wir ein
intaktes, zukunftsfähiges, modernes und weltoffenes Land
schaffen. Gemeinsam!
Für mich steht nun auch eine freie Zeit an - alles Gute

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05.07.2025 in Bundespolitik

Mein lieber Schwan (Spahn)

Ein Gutachten vom ehemaligen Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Auftrag gegeben, wird zu einer hoch explosiven Literatur für den Ex- Gesundheitsminister Jens Spahn. Eine nicht unerhebliche Rolle sielt dabei die jetzige Gesundheitsministerin Frau Nina Warken. Erst den Bericht unter Verschluß gehalten, dann nur mit zT geschwärzten Passagen, und dann veröffentlichen unabhänge Medien diesen Bericht ungeschwärzt. Ein Desater für Spahn und Warken. Das man da vielleicht sogar schon von Korruption sprechen kann(muss) ist nicht von der Hand zuweisen. Es ist kaum zu glauben wie der Staat in der Coronazeit betrogen und ausgenommen wurde. Auch jetzt wird gelogen das sich die Balken biegen. Ein Verdienst von Karl Lauterbach das er Frau Sudhoff mit der Untersuchung beauftragt hat. Jetzt kann nichts mehr in dunklen Kanälen verschwinden und in irgend einem Tresor verotten. Es muss ein Untersuchungsausschuß her. Die Ministerin Warken und der Ex Minister Spahn sollten sich überlegen ob sie noch tragbar sind. Ein schönes Wochenende allerseits.  Bericht Helmut Burhardt     

04.07.2025 in Allgemein

Das Rosa Team

Liebe Genossinen und Genossen, Rechtsextreme mobilisieren deutschlandweit gegen CSD-Veranstaltungen, um einzuschüchtern, zu beleidigen und vereinzelt kommt es sogar zu gewalttätigen Angriffen. In Zeiten, in denen queere Menschen besonders viele Anfeindungen erleben ist unsere Solidarität gefragt.  Wir zeigen da Flagge, wo sie heute noch dringend benötigt wird. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Besonders an Orten, wo es viele rechte Gegendemonstranten gibt und die AfD präsent ist.  Beim Christopher Street Day (CSD) demonstrieren wir für Gleichberechtigung, Vielfalt und die Rechte der LSBTIQ*-Community. Sei auch Du dabei:    Alle CSD-Termine                 Wir stehen zusammen. Wir lassen niemanden allein. Die Regenbogenfahne ist kein Spektakel – sondern ein Versprechen. Wir dulden es nicht, dass Menschen leiden, nur weil sie lieben. Wir tragen den Regenbogen auf die Straßen, ins Netz und in unser Leben.                   „Solidarität darf für uns keine Phrase sein! Solidarität ist einer der Grundwerte unserer Partei. Solidarität ist unverzichtbar für unser Miteinander, für den Zusammenhalt, für unser Selbstverständnis.“ Das hat unsere neue Parteivorsitzende Bärbel Bas auf dem Parteitag gesagt. Lass uns solidarisch sein und gemeinsam auf über 160 Christopher Street Days in diesem Jahr für die Rechte von LSBTIQ* auf die Straßen gehen.  Mit solidarischen Grüßen Rosa Team SPD

04.07.2025 in Bundespolitik

Parteitag: SPD sortiert sich neu - Fragezeichen bleiben

Gedanken von der Basis

Veränderung beginnt mit uns! Die Delegierten des SPD-Bundesparteitags hatten während der 3-tägigen Beratungen das Motto stets im Blick. Es galt, die desaströse Wahlniederlage im Februar aufzuarbeiten, Missverständnisse der Vergangenheit zu thematisieren, um dann gemeinsam die Maschinen auf „volle Kraft voraus“ laufen zu lassen. Bei oberflächlicher Betrachtung, das ist die reale Sichtweise der Basis, bleibt das Abstrafen des Parteivorsitzenden Lars Klingbeil per geheimer Wahl in Erinnerung. Veränderung beginnt mit uns? So jedenfalls nicht. Der Denkzettel, den die Delegierten aus allen Bundesländern dem Vorsitzenden verpassten, hat die SPD weiter geschwächt. Tatsächlich ist „unten“ nicht richtig angekommen, was „oben“ falsch gelaufen ist. Parallel hält das Fremdeln an, mit Merz und insbesondere mit Söder koalieren zu müssen. Statt dessen „Augen zu und durch“? Es wäre so wichtig gewesen, über Krieg und Frieden offen und vorbehaltlos zu diskutieren. Auch die Haushaltslage scheint eher ein „Buch mit sieben Siegeln“ zu sein, als die angepeilte Aufbruchstimmung abzubilden. VERÄNDERUNG BEGINNT MIT UNS! Eine anspruchsvolle Zielsetzung. Eine notwendige ebenso. Sogar eine alternativlose, will die SPD überleben. Wir da unten haben verstanden.

Gedanken eines Rhader Sozialdemokraten

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