30.05.2017 in Allgemein

Ein Wutkommentar aus Rhade

 

Kein Kind zurücklassen – aber vielleicht alte, gescheiterte SPD- Rentner

Steinbrück und seine unfaire, unsolidarische und beleidigende Aussage

Während Hannelore Kraft mit ihrem Anspruch, kein Kind zurücklassen, deutlich gemacht hat, wer die Zukunft unseres Landes ist, wenden wir uns heute, wirklich nur kurz denen zu, die in der Vergangenheit stehen bleiben wollen. Es sind u. a. ehemalige SPD- Politiker, die nur durch die Partei und ihre Solidarität „aufgestiegen“ sind – und jetzt, nach ihrer Zeit, böse nachtreten. 2 sollen beispielhaft genannt werden. Wolfgang Clement, ein so von sich überzeugter Charakter, dass er auf andere, besonders in seiner Partei, nicht nur unerträglich arrogant wirkte, sondern auch so auftrat. Als er Gegenwind verspürte, hinterließ er erst verbrannte SPD- Erde, dann trat er aus der Partei aus und unterstützt seitdem die Konkurrenz. Jetzt auch Peer Steinbrück. Er, der Kanzler mit Unterstützung der SPD werden wollte, ist grandios an seinem eigenen Anspruch und seinen Fehlern gescheitert. Nun macht er sich lustig über seine Partei, die sich freut, mit Martin Schulz endlich einen Hoffnungsträger in der ersten Reihe zu haben, der die Werte der SPD, darunter Solidarität, kennt und vorlebt. Peer Steinbrück ist inzwischen aus dem Bundestag ausgeschieden und Bankberater geworden. Soll er dort glücklich werden – und die Klappe halten. Die vielen ehrenamtlichen SPD- Mitglieder, die Steinbrück unterstützt haben, haben es einfach nicht verdient, verhöhnt und beleidigt zu werden. Dass das der Konkurrenz nützt, und diese sich ins Fäustchen lacht, begreifen alle in der Republik. Außer Peer Steinbrück. Will er vielleicht auch ins andere Lager wechseln? Wir wollen kein Kind zurücklassen. Denn die sind unsere Zukunft. Peer Steinbrück ist Vergangenheit.

 

29.05.2017 in Bundespolitik

Merkel in der Kritik

 
Merkel in der Kritik

SPD wirft Merkel Feigheit vor Trump vor

Lars Haferkamp • 29. Mai 2017
 
 

            SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Merkel knickt vor Trump ein.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Merkel knickt vor Trump ein.
Mit ungewöhnlich scharfer Kritik attackiert die SPD die Kanzlerin. Auf einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus findet die SPD-Generalsekretärin überaus deutliche Worte. Dabei geht es nicht nur um die Politik, sondern auch um die Persönlichkeit Merkels.

Die SPD wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, im direkten Gespräch mit US-Präsident Donald Trump einzuknicken. „An die Adresse von Frau Merkel gibt es eines ganz klar zu sagen: Es ist keine Kunst im Bierzelt über Trump zu schimpfen“, so SPD-Generalsekretärin Katarina Barley unter Verweis auf die Merkel-Rede vom Wochenende auf einer CSU-Veranstaltung im bayerischen Trudering.

Barley: Merkel knickt vor Trump ein

„Haltung zeigt sich im direkten Aufeinandertreffen“, betonte Barley. Etwa bei den großen Gipfeln der G7, der G20 oder der Nato. „Und genau da knickt Merkel vor Trump ein“, kritisierte die SPD-Generalsekretärin auf einer Pressekonferenz am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin. „Sie hat erst dann den Mut, deutliche Worte zu finden, wenn Trump schon wieder weit weg ist“, kommentiirte Barley die „interessante Inszenierung, die wir in Trudering gesehen haben“......

28.05.2017 in Bundespolitik

Trump und Erdogan überspannen den Bogen

 

Diplomatie ist alternativlos, aber wann sind Grenzen erreicht?

Frank- Walter Steinmeier war der geborene Außenminister, der die hohe Kunst der Diplomatie scheinbar mit der Muttermilch aufgenommen hat. Und Sigmar Gabriel zeigt eindrucksvoll, dass auch er ein Meister seines Fachs ist. 2 Sozialdemokraten, die sich auch in schwierigsten Momenten nicht provozieren lassen. Das ist gut für Deutschland, das ist gut für Europa und die Welt. Es gibt Situationen, da wünscht sich aber der Bürger, dass den genannten Provokateuren ebenfalls in einer Sprache geantwortet wird, die sie verstehen. 2 Beispiele:

  • Türkei - Wenn innerhalb der nächsten 7 Tage unsere Bundeswehr nicht von unseren Abgeordneten besucht werden kann, ziehen wir am 8. Tag unser Nato- Militär ab!
  • USA –  Die Welt ist rund. Handel wird auch in anderen Erdteilen betrieben. Die Klimaveränderung kennt keine Grenzen. Partnerschaft ist keine Einbahnstraße!

Solange Trump und Erdogan glauben, dass nur sie der Nabel der Welt sind, und das, aus ihrer beschränkten Sicht, Politiker anderer Nationen sogar öffentlich beleidigt und gedemütigt werden dürfen, solange wird es keine Gewinner, sondern nur Verlierer geben. Daher wäre es vielleicht nicht falsch, die Bandbreite der deutschen Diplomatie auszuweiten. „Manchmal gehört auf einen groben Klotz auch ein grober Keil“, so eine bekannte Redensart, die so ganz falsch nicht ist.

Der Sonntagskommentar aus Rhade

24.05.2017 in Bundespolitik

SPD stellt Leitantrag zum Regierungsprogramm vor

 

 

 

       

    Katarina   Barley, die SPD- Generalsekretärin stellt den                               Programmentwurf vor

Mehr Gerechtigkeit in unserem Land

Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen - der SPD- Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD- Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin.

Kleinere und mittlere Einkommen entlasten

Die SPD will die Menschen in Deutschland nach der Bundestagswahl im September durch eine flächendeckende, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule und durch die Beitragsgleichheit bei der Krankenversicherung für Arbeitnehmer und - geber entlasten. Vor allem Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen sollen entlastet werden.

„Diese Entlastungen werden über Steuern laufen, aber nicht notwendigerweise nur über Steuern", sagte Barley, die gemeinsam mit SPD- Vize Manuela Schwesig und SPD- Fraktionschef Thomas Oppermann die Programmkommission leitet.

Familien stärker unterstützen ...

Entlastend wirke auch die von ihrer Partei angestrebte flächendeckende Gebührenfreiheit der Kitabetreuung, was „mehrere Hundert Euro pro Kind pro Monat“ bedeute. Auch gelte es, den Spitzensteuersatz zu verschieben, der derzeit schon bei 54.000 Euro Jahreseinkommen greift.

Um Familien zu entlasten, will die SPD kräftig in Bildung investieren, einen Rechtsanspruch auf eine schulische Ganztagsbetreuung und eine sogenannte Familienarbeitszeit einführen sowie die Meisterausbildung kostenlos machen. „Wir wollen die hart arbeitende Mitte besser unterstützen“, sagte SPD- Vize Manuela Schwesig.

Mit einem „Pakt für anständige Löhne“ sollen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer höhere Löhne erhalten, die bisher vom allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung nicht ausreichend profitiert haben. Auch gehe es darum, die Tarifbindung zu stärken und sachgrundlose Befristungen abzuschaffen, sagte SPD- Fraktionschef Thomas Oppermann.

Außerdem will die SPD einen Rückkehrrecht von Teil- auf Vollzeit festschreiben und mit dem Arbeitslosengeld Q die Weiterbildung stärken.

21.05.2017 in Allgemein

Wie die politische Wahrnehmung beeinflusst wird - Der Sonntagskommentar

 

Wofür Schulz steht, wissen wir – aber wofür steht Merkel?

Legen wir mal die Parteibrille ab und versuchen zu verstehen, was in den letzten Monaten passiert ist. Martin Schulz warf seinen Hut in den Ring und wurde gefeiert. Alles lief glatt, bis einige Journalisten mit vergifteten Fragen begannen, die Stimmung zu drehen. „Eigentlich wissen wir nicht, wofür Schulz steht“. Obwohl der Kandidat vom ersten Tag seiner Kandidatur einen Fahrplan für alle Themenbereiche bis zur Bundestagswahl im September mitgeliefert hat, entwickelte diese Frage eine Eigendynamik, die begierig auch von den konkurrierenden Parteien aufgegriffen wurde. Martin Schulz geriet ohne eigene Schuld in die Defensive. Als die Umfragewerte begannen zu bröckeln, wurde nachgelegt. „Zeit für mehr Gerechtigkeit? Was heißt das denn?“ Als wenn er es nicht ständig erklärt hätte. Parallel wurde der SPD- Hoffnungsträger aus fast allen Medien verbannt, um dann süffisant zu fragen, „Wo ist eigentlich Schulz?“ Wenn lange genug auf dieser unfairen Klaviatur gespielt wird, bleibt etwas in den Köpfen hängen. Dann sind die gesunkenen Umfragewerte fast schon eine logische Folge dieser indirekten Beeinflussung durch einige Medien. Pauschale Journalistenschelte ist absolut fehl am Platz. Wer aber das gute Recht für sich beansprucht, zu kommentieren, zu kritisieren und zur Meinungsbildung beizutragen, muss sich auch Fragen nach journalistischer Fairness gefallen lassen. Um es auf den Punkt zu bringen: „Martin Schulz und die SPD können und müssen noch besser werden, aber die Maßstäbe, die an ihn und die Sozialdemokraten zur Zeit angelegt werden, sollten auch für andere Politiker und Parteien gelten. Wofür steht denn Merkel eigentlich? Reicht wirklich der Satz: „Sie kennen mich“, um kritiklos die nächste Kanzlerkandidatur zu bestreiten?

Der Sonntagskommentar aus Rhade von Dirk Hartwich

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 



 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

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Mail: hedogeu@web.de

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SPD Kreistagsfraktion

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SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

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Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

Landkreis Leer Landrat

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Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

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Der direkte Kontakt zu:

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