26.03.2017 in Allgemein

Willy Brandt ist immer aktuell!!!

25.03.2017 in Kommunalpolitik

Ist der Drops gelutscht?

Die Heisfelder und Nüttermoorer Anwohner könnten doch zufrieden sein, mit dem was der NABU im Windpark Hohegaste erreicht hat. Vielleicht auf den zweiten Blick, denn eine Mühle hätte sowieso nicht gebaut werden können, Vogelschutz, für die zweite Mühle war noch keine Genehmigung erteilt worden. Eine Ausgleichsfläche außendeichs musste wegen des Vogelschutzes sowieso abgegeben werden. Das hätte die Stadtverwaltung, der Stadtrat und die Bürgermeisterin, wenn sie es denn gewollt hätten, ohne Rechtsanwalt mühelos in Verhandlungen, erreichen können. Aber es war ja alles Rechtens und die Anwohner hätten ja klagen können. Erst als wir den NABU mit ins Boot genommen haben, ein Rechtsanwalt und ein anderer Gutachter ins Spiel kamen, bewegten sich die Betreiber. All das wurde für die Natur und die Vögel erreicht. Ist auch gut so. Hätten uns mehr  Politiker  unterstützt, hätte für die Menschen mehr erreicht werden können!!! Ohne die kleine Schar (leider) der Unverzagten gäbe es gar nichts, wirklich nichts. Ob schon der Drops gelutscht ist?! Würde eine zivile Klage noch etwas erreichen können? So ganz mag man noch nicht aufgeben. 

Was eine BI erreichen kann, hat die Mutter aller BIs in Leer bewiesen. Die Altstadt wurde saniert und nicht abgerissen. Nicht vorstellbar, wenn sie keinen Erfolg gehabt hätten. Ehrenbürger der Stadt Leer, eine Gedenktafel in der Altstadt und den Vorschlag für das Bundesverdienstkreuz sollten es schon sein. Auf diese Frauen und Männer kann Leer stolz sein wie Bolle !!! Helmut Burghardt   

24.03.2017 in Bundespolitik

Steinmeier fordert Verteidigung der Demokratie - Appell an Erdogan

 

Unser Bundespräsident ist überparteilich aber nicht neutral. Frank- Walter Steinmeier.

Foto: Archiv spd.de

„Demokratie braucht Mut“

Bundespräsident Frank- Walter Steinmeier hat die Nazi- Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. An Erdogan gerichtet sagte Steinmeier: „Beenden Sie die unsäglichen Nazi- Vergleiche! Zerschneiden Sie nicht das Band zu denen, die Partnerschaft mit der Türkei wollen.“ Weiter forderte er: 

weiterlesen

23.03.2017 in Bundespolitik

Mehr Zeit für Gerechtigkeit

In der Bundesrepublik wurden Schwule über viele Jahre per Gesetz schikaniert, verfolgt und verhaftet. Die alten Urteile auf Basis des sogenannten Schwulenparagrafen 175 sind eklatantes Unrecht und verletzen jeden Verurteilten zutiefst in seiner Menschenwürde. Wir können die begangene Ungerechtigkeit nicht rückgängig machen, aber wir können die Opfer rehabilitieren. Ich bin deshalb sehr froh, dass Heiko Maas genau das am Mittwoch im Kabinett durchgesetzt hat. Zeit für mehr Gerechtigkeit!
Martin Schulz dazu auf Facebook: „Zwar kann Geld seelisches Leid nicht wiedergutmachen. Aber es ist eine Frage des Respekts, Unrecht nicht nur zu beseitigen, sondern sich auch um die Betroffenen zu kümmern.“ Bitte teilen!

Katarina Barley

20.03.2017 in Bundespolitik

DANKE Sigmar Gabriel - GLÜCK AUF Martin Schulz

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.