19.02.2024 in Kreisverband

Rolf Mützenich zu Gast bei der Leeraner SPD

 Neujahrsempfang vom Feinsten!!

Zu einem Neujahrsempfang hatten die vier Leeraner SPD-Ortsvereine ihre Mitglieder und vor allem auch Vertreterinnen und Vertreter der städtischen Vereine und Verbände eingeladen. Vorsitzender Jarno Behrens konnte eine große Gästeschar begrüßen, unter ihnen als Hauptredner den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich. Landrat Matthias Groote, Europaabgeordneter Tiemo Wölken und die Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk wandten sich in Grußworten zur aktuellen politischen Lage ebenfalls an die Anwesenden.

Rolf Mützenich erklärte, in den nächsten 20 bis 30 Jahren werde sich entscheiden, ob deutsche Produkte vor dem Hintergrund des Klimawandels konkurrenzfähig bleiben könnten. Unter Bezug auf die deutsche Geschichte und das Ende der Weimarer Republik nannte er es "die zweite große Herausforderung, die Demokratie in Deutschland zu verteidigen". Er sei froh, dass sich viele Menschen derzeit auf Demonstrationen für Demokratie und Toleranz engagieren. Die Anwesenden rief er auf, diesen Geist auch in Nachbarschaft und Familie hineinzutragen. Er appellierte, es könne nicht angehen, nur aus Frust eine Partei zu wählen, die die Demokratie abschaffen wolle. „Jeder, der das Privileg hat, frei zu wählen, muss wissen, was er dabei tut.“

Ein Grundprinzip sozialdemokratischer Ideale nannte es Mützenich, dass starke Schultern auch einen stärkeren Beitrag für das Gemeinwesen leisten. Und er mahnte, die AfD wolle Subventionen beispielsweise an Landwirtschaft und Stahlunternehmen abschaffen. Dessen müssten sich die von solchen Streichungen Betroffenen sehr bewusst sein. Ausdrücklich betonte Mützenich am Schluss seiner Rede, dass er den Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz voll und ganz unterstütze. Aufgabe von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sei aber ebenso, nicht nur zu überlegen, wie man Kriege führe, sondern auch, wie man diese beenden könne.

Nach Abschluss dieser immer wieder von Applaus unterbrochenen Rede gab es für die Gäste des SPD-Neujahrsempfangs ausreichend Gelegenheit, bei Tee und Krintstuut das Gespräch untereinander, aber auch mit den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern aus Stadtpolitik und Parlamenten zu suchen.  Bericht: Remmer Hein

17.02.2024 in Kreisverband

Neujahrsempfang 2024

Ein Samstagmorgen wie er nicht schöner beginnen kann, die Sonne scheint und ein toller Neujahrsempfang steht uns bevor, so ganz nebenbei hat WERDER auch noch gewonnen. Der Raum des Bauvereins war pickepacke voll, alle in Erwartung, wie Rolf Mützenich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, wohl in Leer ankommen würde, vorweg gesagt: SUPER!!. Ein sehr höflicher und bescheidener Mann betrat unter sehr starken Beifall den Saal. Das W-Team der 4 OVs hatte einen richtig klasse Neujahrsempfang organisiert.  Jarno Behrends vom OV Leer eröffnete und begrüßte die Gäste, neben Rolf Mützenich, Tiemo Wölken, Anja Troff-Schaffarzyk, Matthias Groote, Claus Peter-Horst, auch viele Vertreter von Vereinen und Organisationen aus der Stadt und dem Landkreis Leer. Die Roten Töne brachten gleich eine gute Stimmung in den Saal. Kurze und einprägsame Beiträge von Grothe und Wölken, die darauf hinwiesen wie wichtig Europa für Deutschland ist, auch von Anja die die Wichtigkeit der Wahlbeteiligung von unseren Leuten und Sympatianten an den Wahlen sind. Alle Redner wiesen daraufhin und bedankten sich bei den Helfern , die beim Weihnachtshochwasser unermütlich im Einsatz waren. Die roten Töne lockerten das Publikum wieder ein wenig auf, bis Rolf Mützenich die Bühne betrat. Vom ersten Augenblick ab an, wuste Rolf Mützenich das Publikum mit zunehmen. In seiner Art uns seine Politik zu erkären wurde er immer wieder von starkem Beifall unterbrochen. Eines wird haften bleiben, wir Sozis sind bleiben Sozis weil wir zu dem stehen, was uns Sozialdemokraten ausmacht. Unter langanhaltemdem Beifall beendete er seine Rede. Als die Roten Töne das Lied  Brüder zur Sonne zur Freiheit anstimmten und der ganze Saal mitsang, stand Rolf Mützenich inmitten des Chores. Ein sehr eindrucksvoller Samstagmorgen ging langsam zu ende. Wir Sozis können froh sein das wir so besonnene Politiker wie Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben.  Vielen Dank liebes W-Team eine geile Veranstaltung, super!!!!  

Fotos und Bericht H.Burghardt        

08.02.2024 in Bundespolitik

Das Bürgergeld und die gezielten Falschmeldungen

Ein Faktencheck

Die Populisten der gesamten Opposition im Bundestag haben es mit gezielten, böswilligen Interpretationen über das Bürgergeld geschafft, die öffentliche Meinung negativ zu beeinflussen. Die Regierung und die sie unterstützenden Fraktionen von SPD/Grünen/FDP blicken erschüttert auf die gestreuten Fake-News. Zeit, einmal die Fakten sprechen zu lassen:

• Definition Bürgergeld: Menschen, die keine Arbeit haben oder nicht genug verdienen, um ihren Lebensunterhalt und den ihrer Familie zur bestreiten, sind berechtigt, Bürgergeld zu erhalten.
• 5,4 Millionen Menschen sind Bürgergeld-Empfänger.
• 1,5 Millionen davon sind Kinder und Jugendliche - Rest von 5,4 Mio. = 3,9 Mio.
• 2,2 Millionen stehen davon dem Arbeitsmarkt (z. B. Studium, Kinderbetreuung, Pflege …) nicht zur Verfügung - Rest von 3,9 Mio. = 1,7 Millionen.
• 1,7 Millionen sind also arbeitslos. Im Umkehrschluss, sie ständen eigentlich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.
• 950.000 Arbeitslose sind Deutsche, 750.000 Arbeitslose sind Ausländer.
• 2/3 der Arbeitslosen haben keine abgeschlossene Ausbildung.
• Von den ausländischen Arbeitslosen kommen 169.000 aus der Ukraine, 124.000 aus Syrien, 113.000 aus EU-Ländern und 39.000 aus Afghanistan.
• Die Zahl der Erwerbstätigen hat im letzten Jahr den Rekordwert von über 45 Millionen Menschen überschritten.

Fazit: Wichtig zu wissen ist noch, dass von den deutschen Arbeitslosen nicht wenige aus gesundheitlichen Gründen momentan nicht vermittelbar sind, und von den Ausländern viele, die Deutschlernprogramme durchlaufen. Wer sich zweimal im Jahr weigert, Arbeit anzunehmen, erhält 2 Monate lang kein Bürgergeld. Wer jetzt noch behauptet, mit Bürgergeld besser da zu stehen, als zu arbeiten, kann a) nicht rechnen und streut b) gezielt Falschmeldungen.    http://spd-rhade.de

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Was machen die eigentlich?“ vom 25.01.2024

04.02.2024 in Allgemein

Ein Zeichen gegen RECHTS!!

1500 Menschen auf dem prall gefüllten Denkmalsplatz, machten am 03.02.24 klar, bei uns in Leer haben Rechtsradikale und Nazis keine Chance!! Stark vertreten war die SPD, mit dabei der OV Heisfelde-Nüttermoor. Gute Reden, gute Musik und eine klare Botschaft:
Wir verteidigen unsere Demokratie und Freiheit im ganzen Land!!!
Foto und Text : B.Stammwitz

Titel: Gemeinsam gegen Rechts: Leer setzt ein beeindruckendes Zeichen für Demokratie und Vielfalt

Rund 2000 Menschen versammelten sich am Samstag in der ostfriesischen Stadt Leer, um gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Rechts zu setzen..Viele Gruppierungen zeigten mit Plakaten und Fahnen ihre Haltung gegen Rechts. Auch SPD die in großem Umfang vertreten war signalisierten ihre Position sehr deutlich. Der beeindruckende Anblick eines Stroms von Menschen, der die Mühlenstraße und die angrenzenden Wege füllte, spiegelte die Entschlossenheit der Teilnehmenden wider. Verstärkt wurde diese Stimmung durch die musikalische Untermalung von Marco Hanneken (Zollhaus).

In ihren Begrüßungsreden erwähnten Katharina Birch und Oliver Hublitz (beide vom Orga-Komitee) das eindrucksvolle Bild auf, das die Menschenmenge in der Stadt zeichnete. Landrat Matthias Groote griff in seiner Rede das inspirierende Zitat "Sei ein Mensch" aus Marcel Reifs Rede im Bundestag auf, betonend, dass Menschlichkeit im Kampf gegen rechte Tendenzen im Vordergrund stehen sollte. Ingo Lindemann (1.Sinti und Roma Verein) unterstrich in seiner Ansprache, dass das bloße Erinnern am Holocaust-Gedenktag nicht ausreicht; es bedarf einer fortwährenden gemeinsamen Positionierung gegen rechtsextreme Strömungen.

Besonders beeindruckend waren die Reden von Serhat Özdemir (Haus der Kulturen ),Adama Guy(Afrikanische Diaspora) und Gulhat (Ostfriesische Kurdin).Sie alle schilderten eindringlich, wie der Rechtsruck ihr Leben in Deutschland beeinflusst. Sie betrachten Ostfriesland als ihre Heimat und riefen dazu auf, vereint gegen rechte Ideologien einzustehen.

Der Protestmarsch durch die Stadt schien endlos und verdeutlichte eindrucksvoll, wie viele Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sich für Demokratie und Vielfalt engagieren. Von Passanten und Angestellten über Familien auf Balkonen bis hin zu Anwohnern, die vor die Tür traten, und Bewohnern aus der Seniorenwohnanlage mit zustimmten, zuwinkten oder applaudierten.Letzteres eine Generation die noch bewusst sagt „Nie Wieder“

Die Veranstaltung in Leer zeigt, dass die Gemeinschaft bereit ist, sich aktiv gegen rechte Tendenzen zu engagieren und für eine offene und demokratische Gesellschaft einzustehen. Bericht und Fotos Silke Menge

03.02.2024 in Bundespolitik

News-Letter von Anja

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
die kürzlich veröffentlichte Reportage von CORRECTIV über das Geheimtreffen von
Rechtsextremen und ihren Getreuen nahe Potsdam lässt auch mich nicht los. Ein
Geheimtreffen, bei dem es darum ging, über die “Remigration” unerwünschter
Menschen aus der Bundesrepublik zu sprechen. “Remigration” - das klingt nicht
bedrohlich, es klingt sachlich und nüchtern. Mit Absicht. Ursprünglich wird der Begriff
bei Menschen verwendet, die in das Land zurückkehren, das sie zuvor irgendwann
verlassen hatten. Aber in der Sprache der rechten Szene verbirgt sich dahinter die
Absicht, Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund und zum Teil deutsche
Staatsbürgerinnen und -bürger loszuwerden. :::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
 

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