10.10.2014 in Europa
TTIP-Mandat veröffentlicht
10. Oktober 2014 - Jochen Wiemken
Endlich mehr Transparenz
Der unermüdliche Einsatz der SPD für mehr Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen hat sich gelohnt. Nach langem Weigern haben die EU-Staaten am Donnerstag das Verhandlungsmandat frei gegeben. „Endlich ist das TTIP-Mandat veröffentlicht!“, begrüßte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Entscheidung.
09.10.2014 in Service
DGB Chef Hoffmann: Arbeitgeber bei Tarifeinheit in der Verantwortung
Kommentar
Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sieht beim Thema Tarifeinheit die Arbeitgeber in der Verantwortung. Wer sich aus der Tarifbindung verabschiede und mit Leiharbeit und Werkverträgen Belegschaften spalte, "muss sich nicht wundern, wenn sich im Betrieb Partikularinteressen herausbilden". Für den DGB sei der Grundsatz "ein Betrieb, ein Tarifvertrag" weiter zentral für solidarischen Zusammenhalt.
DGB/Simone M. Neumann
09.10.2014 in Kommunalpolitik
Tschüß Herr Kellner.
Foto: OZ.online
Gestern wurde der langjährige Bürgermeister offiziell aus seinem Amt verabschiedet. In seiner Amtszeit wurde mit Zustimmung des Stadtrates, Leer ein ganzes Stück nach vorne gebracht. Natürlich gab es auch hier und da Meinungsverschiedenheiten, aber es wurde oft eine gemeinsame Linie gefunden. Meiner Meinung nach ist es jetzt schon bewiesen, dass die Verhinderung des ECE Centers, Leer nicht gut getan hat und auch in Zukunft nicht gut tun wird. In einer Demokratie muss damit gerechnet werden, nicht wiedergewählt zu werden. Das war sicher schmerzlich aber kein Weltuntergang. Nun Herr Kellner geht es Ihnen wie jedem Rentner, von 100 auf 0 und das ist sicher nicht leicht zu verkraften.
Der SPD-OV-Heisfelde-Nüttermoor wünscht Ihnen einen recht lebhaften Unruhestand.
i.A.Helmut Burghardt
09.10.2014 in Bundespolitik
Rede von Sigmar Gabriel zur Rüstungspolitik
08. Oktober 2014
Strenge Regeln, mehr Transparenz
In einer Grundsatzrede hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Leitlinien der Rüstungspolitik der Bundesregierung erklärt. Im Fokus: mehr Transparenz, klare Kriterien – und die strenge Einhaltung der gültigen Regeln beim Rüstungsexport. Zugleich forderte er mehr öffentliche Debatte über Rüstungspolitik.
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!
Die nächste OV-Sitzung:
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Dr. Markus Rhode
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Anke Schlingmann
Silke Menge
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
