16.12.2020 in Allgemein

Deutschland stillgelegt – Auswirkungen treffen auch die Parteien

 

Demokratischen Strukturen werden geschwächt

 

Abstand halten. Diese harte Maßnahme begleitet uns schon seit Monaten. Dennoch müssen ständig auf allen Ebenen wichtige, teils lebensnotwendige Entscheidungen getroffen werden. In der Familie, den Schulen, den Unternehmen, aber auch auf der politischen Bühne im Bund, den Ländern und unseren Kommunen. Demokratisch legitimiert sind sie dann, wenn die gewählten Abgeordneten in den Parlamenten  und Stadträten mitberaten und mitentscheiden. So die Theorie. Zurzeit entscheiden aber die Regierungen und Bürgermeister, um sich erst danach das OK der Legislative geben zu lassen. Eine politische Gratwanderung. Die Parteien wären jetzt gefragt, um mit ihren Ideen, Anregungen und Forderungen die Exekutive zu unterstützen und zu kontrollieren. Aber sie sind auch stillgelegt. Eine unheimliche Sprachlosigkeit hat unsere Parteien befallen. Während „die da oben“ noch per Videokonferenz regelmäßig miteinander kommunizieren, macht sich „da unten“ überwiegend Ratlosigkeit und Schulterzucken breit. Es wird für die Ortsvereine aller Parteien sehr schwer werden, aus dieser depressiven Phase wieder herauszukommen. Unsere demokratischen Strukturen werden so geschwächt. Keine guten Aussichten.

Ein besorgter Zwischenruf aus Rhade          http://spd-rhade.de

13.12.2020 in Allgemein

Corona: Wir stehen vor unserer wichtigsten Prüfung

 

Nichtbestehen heißt akute Lebensgefahr – in Rhade und anderswo

 

„Ich halte das alles für völlig übertrieben“, so vor 11 Monaten die Antwort auf die Frage, ob die Mitgliederversammlung der Rhader SPD wegen der steigenden Infektionszahlen nicht verschoben werden müsse. Seit dieser Zeit ist nicht nur viel Wasser die Lippe hinuntergeflossen, sondern es sind parallel über 20.000(!) Menschen in unserem Land in Folge der Corona-Erkrankung gestorben. Von Übertreibung spricht heute keiner mehr. Im Gegenteil. Trotz des Wissens über die tödliche Gefährlichkeit, haben nicht wenige jede Lücke genutzt, die unsere Politiker aus vielerlei Gründen nicht ganz schließen wollten. Heute stehen wir vor Weihnachten, dem Jahreswechsel und einem riesigen Dilemma. Die täglich dramatisch steigenden Infektions- und unglaublich hohen Todeszahlen lassen eigentlich nur einen Schluss zu: Wir verzichten freiwillig auf das gewohnte Weihnachts- und Sylvesterfest. Ist das realistisch? Noch 14 Tage bis Weihnachten. Wenn in diesen 14 Tagen die Infektionszahlen weiter so steigen wie momentan, zählen wir ein Plus von über 280.000 Infektionen und mehr als 8.000(!) weiteren Gestorbenen. Zahlen, die uns bei der Entscheidung, wie wir Weihnachten und Sylvester 2020 wirklich feiern wollen, sicherlich helfen. 

Sonntagsgedanken aus Rhade

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07.12.2020 in Allgemein

Der Kniefall von Warschau!!

 
 
 

Liebe Genossinen und Genossen,

besonders wertvoll ist die Erinnerung, wenn sie uns Hinweise geben kann für heute und morgen, wenn wir aus der Geschichte lernen dürfen. Mit Willy Brandt verbinden uns viele solcher wertvollen Erinnerungen.
 
Vor 50 Jahren hat eine Geste den Lauf der Dinge verändert. In Deutschland, Europa, in der Welt.
 
Willy Brandts Kniefall in Warschau war ein Zeichen der Demut, war die Bitte um Vergebung für die beispiellosen Verbrechen der Nazis. Er, der einstige Widerstandskämpfer, tat dies im Namen aller Deutschen. Es war das Versprechen, niemals zu vergessen. Und es war — mitten im Kalten Krieg — die ausgestreckte Hand von West nach Ost, das Angebot für Dialog, Verständigung, Zusammenarbeit.
 
Willy Brandt bereitete damit den Boden für den späteren Fall der Mauer und das Zusammenwachsen Europas. Weltpolitik in einer einzigen Geste.
 
Und das erforderte Mut. Denn damals, 1970, waren seine Ostpolitik im Allgemeinen und der Kniefall im Besonderen alles andere als unumstritten. Vor allem Konservative liefen Sturm dagegen. Sie hatten nicht verstanden, dass es kein Zeichen von Schwäche war, sondern im Gegenteil — von Stärke! Und die Geschichte gab Willy Brandt recht. Wir erinnern uns mit Stolz an seinen Mut und seine Weitsicht.
 
Das ist eine der Lehren aus der Geschichte: Dass es oft Mut braucht für Fortschritt, der das Leben von Millionen Menschen besser macht. Dass Zusammenarbeit, Aussöhnung, Verständigung uns alle weiterbringt und stärker macht.
 
Norbert Walter-Borjans im Dezember 2020 in Warschau. Er schaut sich auf einer öffentlichen Leinwand die Szenen von Willy Brandts Kniefall 1970 an.
 
Genau 50 Jahre später sind wir wieder in Warschau. Mitten in der Stadt haben wir die Szenen von damals auf einer öffentlichen Leinwand gezeigt. Für Dich haben wir das in einem kleinen Video zusammengefasst. Schau es Dir an!
 
Herzliche Grüße
 
 
    Saskia Esken
 
 
      Norbert Walter-Borjans
 

06.12.2020 in Allgemein

Selbstbestimmtes Leben in Behinderteneinrichtungen zur Zeit unmöglich

 

Corona und die vergessenen Menschen - Sonntagsgedanken aus Rhade

Bundesteilhabegesetz. Ein Meilenstein in unserer Gesetzgebung. Ein beeindruckender Erfolg der Großen Koalition. Der Kern des Gesetzes besteht darin, allen Menschen (mehr) Möglichkeiten zu bieten, am öffentlichen Leben selbstbestimmt und gleichberechtigt teilhaben zu können. Auch denen, die zum Beispiel an einer geistigen Behinderung leiden. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, heißt es dazu unmissverständlich im Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Die fortschrittliche Gesetzgebung  ist ein ungemein wichtiger Teil unseres Wollens, die Umsetzung stößt aber im Alltag an bittere Grenzen. Blicken wir aktuell in eine sogenannte Behinderteneinrichtung, die ältere (und alte) Menschen betreut. Würde hier das Corona-Virus auftreten, wäre es für die Mehrzahl der nicht selten auch körperlich sehr schwachen Bewohner tödlich. Das bedeutet, dass seit Monaten ein absolutes Ausgehverbot vom Träger der Einrichtung ausgesprochen werden musste. Alle Gruppenaktivitäten sind so gut wie eingestellt. Besucher, wenn es überhaupt noch Angehörige gibt die sich kümmern, können nur von Fall zu Fall in absoluter Schutzkleidung das abgeschlossene Wohngebäude des zu Betreuenden betreten. Während wir die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen verstehen und teilen, lösen sie bei den Menschen mit Behinderungen Unverständnis, Nichtverstehen, Trauer und Tränen aus.   Da spielen sich täglich Dramen ab. Mitleid ist angebracht! Eine weitere Gruppe verdient unseren Respekt und Dank. Die Betreuerinnen und Betreuer vor Ort. Sie leisten täglich Unglaubliches, um den  von der Öffentlichkeit weitgehend vergessenen Menschen psychische Stabilität zu verleihen. DANKE!

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SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 


 

 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

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SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mail: hds52@web.de

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Tiemo Wölken

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

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Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

buero@nico-bloem.de