25.09.2020 in Allgemein

Klimastreik

..............klar haben wir beim Klimastreik mitgemacht, SPD und Jusos waren vor Ort um die bundesweite Aktion von FFF zu unterstützen. Klasse gemacht, hätte die Aktion mehr Aufmerksamkeit verdient!!

Mit mir sind Johann Bartz und Simon Pustelnik von den Jusos dabei.

Eigener Bericht, Foto Privat

23.09.2020 in Kommunalpolitik

Offener Brief zur Absage an den mobilen Markt

Sehr geehrter Herr Poppen,

Da trifft ein Gremium der Stadt Leer, nicht eine Bürgermeisterin, die Entscheidung in einer
schwierigen Zeit einen mobilen Freizeitpark im Herzen Leers zu errichten. Natürlich mit allen erforderlichen Auflagen und dem Vorbehalt : sollte sich die Coronasituation verschärfen, wird neu entschieden.

Dann tritt dieser Fall ein!! Schauen Sie in die Niederlande: Nord und Süd haben Reisewarnungen ausgesprochen, der ehemalige Coronaleugner Johnson verschärft in England die Beschränkungen, die zweite Welle rollt in Frankreich. Die WHO meldet einen bisherigen Rekord der weltweit gemeldeten Coronafälle und prognostiziert ein Ansteigen der Todesfälle.

In unseren Schulen werden Klassen geschlossen, Sportveranstaltungen werden abgesagt, ca. 650 Menschen sind im LK Leer in Quarantäne!! Der Landrat warnt eindringlich vor einer Ausbreitung der Coronapandemie. Aber das wollen Sie nicht sehen!!

Von den politisch Verantwortlichen trifft niemand leichtfertig eine solche Entscheidung!!

Ich bin maßlos enttäuscht, denn immer haben wir, die verantwortlichen Politiker*innen, die Interessen der Werbegemeinschaft unterstützt. Wie tief kann man sinken? So tief, dass man die Menschen aus den Augen verliert die ALLE unter dieser Krise leiden!!

Beate Stammwitz

23.09.2020 in Bundespolitik

Nordstream 2 und unsere warme Stube.

Wer heizt eigentlich nicht mit Gas, ich kenne keinen der ohne Erdgas sein Haus heizt.Wer beliefert uns mit Gas, wir kaufen es uns von der EWE und damit wäre doch alles in Ordnung; denkste, es ist alles so wunderbar kompliziert. Lieferländer sind die Niederlande, Norwegen, Rußland und Amerika(Flüssiggas). Deutschland möchte ohne Erdgas, Atom und Kohle, das alle Haushalte und die Industrie mit Strom versorgt werden eine Mammutaufgabe. Bald fällt Holland als Lieferland aus, in den Niederlanden werden in Neubauten keine Gasanschlüße mehr instaliert. Die Gasförderung soll eingestellt werden, auch wegen der Erdbeben um Groningen. Das muss schon lange bekannt sein, zumindest in den dafür verantwortlichen Kreisen. Dann oder darum wurde über eine Gaspipeline von Rußland nach Deutschland durch die Ostsee verhandelt und geplant um dann gebaut zu werden. Im Zuge des Fortschrittes der Pipeline wurden die Anschlüsse auf das neue Gas umgestellt, auch ein Milliardenkraftakt. Wenn jetzt der Bau der Leitung gestoppt werden sollte, müssen dann, die das beschließen, die Regresszahlungen leisten? Ohne  das Gas aus Rußland bleibt dann bald die Küche kalt. Alternativ wäre ja dann das Frackinggas aus Amerika, welches dann als Flüßiggas hier ankommt, das bedeutet wieder zusätzlich verbrannte Milliarden €. Ich frage mal in die Runde,was hat Navalni mit dem Erdgas zu tun? Die vernatwortlichen Politiker und Superreichen müssten mit der Beschlagnahmung ihres Vermögens in Europa bestraft werden.   Helmut Burghardt

21.09.2020 in Bundespolitik

SPD Bundestagsfraktion informiert.

„In der SPD-Bundestagsfraktion ist das Wohlergehen von Kindern Maßstab für eine zukunftsorientierte Politik. Wir sehen, dass gerade jetzt in Corona-Zeiten, die Armutsgefährdung von Familien und Kindern steigt. Deshalb setzen wir uns für zielgerichtete Hilfen sowohl national als auch international ein. Für Deutschland ist unser Ziel, eine sozialdemokratische Grundsicherung, die alle Kinder finanziell absichert und ihnen umfassende Teilhabechancen zusichert.

Vor allem in den aktuellen Zeiten der Pandemie wird deutlich, dass Kinderrechte endlich auch im Grundgesetz verankert werden müssen. Weil sie nicht ausdrücklich genannt sind, werden sie im Alltag oft übersehen oder nicht ausreichend berücksichtigt. Deshalb muss die Union jetzt endlich ihre Blockade dazu aufgeben.

Auch weitere Verbesserungen spezieller Rechte von Kindern bleiben richtig und wichtig. Deshalb machen wir weiter Druck beim Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote für Grundschulkinder, für einen zeitgemäßen Jugendmedienschutz sowie bei der Weiterentwicklung der Kinder und Jugendhilfe. Ganz im Sinne des Mottos des diesjährigen Weltkindertages: ‚Kinderrechte schaffen Zukunft.‘“

20.09.2020 in Europa

Eine ungehaltene Rede vor dem Europäischen Parlament

Ursula von der Leyen müsste mal Klartext reden - Ein Sonntagsvorschlag aus Rhade

Liebe Abgeordnete aus allen 27 EU-Staaten!

Ich will ihnen heute sagen, was ich wirklich vom Zustand unserer Union halte. Sie ist ein Trümmerhaufen! Sie alle haben unseren Vertrag unterschrieben und sich verpflichtet ihn auch einzuhalten. Tatsächlich macht hier jeder was er will. Anders ausgedrückt: ich bin von lauter Rosinenpickern umgeben. „Alles was gut für mich und mein Land ist, will ich haben“, so die Kernaussage nicht weniger EU-Länder. Solidarität ist für sie ein Fremdwort.  Ich habe jetzt 12 Monate versucht, eine Einheit wiederherzustellen, an der schon mein Vorgänger gescheitert ist. Während er ständig beschönigt und sich sich bis zur Selbstverleugnung verbogen hat, will ich denen, die einfach nicht verstehen wollen, jetzt empfehlen, selbst zu kündigen. Geschieht das nicht, werden sie von mir die Kündigung zum frühestmöglichen Zeitpunkt erhalten. Ich bin es absolut leid, von ihnen vorgeführt und betrogen zu werden. Schließen sie sich gerne mit denen zusammen, die unserer Idee einer demokratischen und solidarischen EU einfach nichts abgewinnen können. Wir werden dann in kleinerer Runde stärker sein als heute. Meine Hand bleibt aber ausgestreckt. Alle, die jetzt verstanden haben und ab sofort unseren gemeinsamen Vertrag buchstabengetreu einhalten werden, sind weiter willkommen. Ich erwarte ihre Antwort bis zum 31. Oktober dieses Jahres.

Ursula von der Leyen. Präsidentin der Europäischen Kommission von den 27 Staats- und Regierungschefs gewählt.

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