07.10.2020 in Kommunalpolitik

Vorbild für Leer??

02.10.2020 in Bundespolitik

"30 Jahre Deutsche Einheit"

Liebe Genossinen und Genossen,

seit 30 Jahren sind wir ein Land, gehören zusammen. Die friedliche Revolution, die das bewirkt hat, ist eine „Sternstunde der Demokratie“ in Deutschland. Der Jahrestag der Deutschen Einheit ist deshalb ein guter Anlass für Freude und Dankbarkeit — aber auch für einen klaren Blick darauf, was wir gemeinsam noch besser machen können. Zweifellos haben wir viel erreicht. Auch die harten wirtschaftlichen und kulturellen Brüche der Wende gehören zu unserer Geschichte — aber sie sind auch Teil unserer gemeinsamen Geschichte? Aufbruch und Unsicherheit, Entwicklung und Enttäuschung: Die Menschen im Osten haben in besonderer Weise einen massiven Wandel in kurzer Zeit persönlich bewältigen müssen.

Jede und jeder hat ein eigenes, persönliches Bild von der Teilung, der Wende, der Einheit. Viele haben in den vergangenen Tagen ihre persönlichen Erinnerungen mit uns geteilt. Vielen Dank dafür!

Einige von Euch konnten politischer Verfolgung entgehen, andere konnten ihre Familien wieder frei besuchen. Es gab auch Enttäuschungen und das Gefühl von Zurücksetzung. Aber wir sind neugierig aufeinander zugegangen und haben bei allen Eigenheiten vor allem die Gemeinsamkeiten entdeckt. Wir alle wollen weiter zusammenwachsen und die Demokratie in unserem Land verteidigen. Wir selbst haben es so erlebt:
 
„In der Kindheit hatte ich viel Besuch von einer älteren Verwandten aus den ostdeutschen Bundesländern: aus Chemnitz — Karl-Marx-Stadt hieß es damals noch. Was sie uns erzählt hatte, das schien wie aus einem sehr, sehr fernen Land, obwohl sie ja Deutsch gesprochen hat und das, wenn man so wollte, gleich in der Nachbarschaft war.
Zum Jahreswechsel ‘89-90 war ich dann am Brandenburger Tor und habe dort Silvester gefeiert. Da war schon eine sehr starke Stimmung: Wir gehören jetzt zusammen. Und wie schön ist es, dass jetzt endlich die Mauer weg ist und wir endlich ein Volk werden sein können.“
Norbert Walter-Borjans, (C) Thomas Trutschel/Photothek
 
„Am Abend des Mauerfalls saßen wir zu Hause vor dem Fernseher und meine Tochter, die war drei, hat dann aus ihren Kinderaugen heraus beobachtet, was da passierte: Dass Menschen auf eine große Mauer kletterten, dass da Löcher in die Mauer gehauen wurden. Als ob man irgendwie die Freiheit auf eine kindliche Art kennengelernt hat.
Wenn ich mir jetzt überlege, was ich für die Zukunft haben möchte, finde ich diesen Blick aus Kinderaugen. Und die Vorstellung, dass man einfach all diese auch gedanklichen Gräben überwindet. Dass wir gar nicht mehr Nachdenken müssen darüber, ist das jetzt eher im Osten oder Westen Deutschlands.“
Du kannst Dir die Einheitsgeschichten von uns und auch anderen noch einmal im Video anschauen. https://neuigkeiten.spd.de/go/2/442P4NHN-4406DJ8D-441YGTFP-PKDTLH.html

Der 30. Jahrestag ist für uns aber nicht nur ein Tag für Erinnerungen, sondern vor allem auch für den Blick nach vorn. Wir wollen die Deutsche Einheit weiter voranbringen. Für die Politik heißt das: die Stärken im Osten weiterentwickeln — aber auch Leerstellen auffüllen und Ungleichheiten abbauen. Dafür wollen wir für Ostdeutschland ein „Zukunftsprogramm“ für die kommenden 20 Jahre auflegen. Drei Bausteine stehen im Mittelpunkt:
        Innovation: Nachhaltige Investitionen sollen Ostdeutschland nach vorne bringen und Zukunftsjobs sichern. Vor allem der ländliche Raum soll deutlich attraktiver werden.
        Gerechtigkeit: Wir wollen die soziale Demokratie, insbesondere den Sozialstaat, stark machen. Dazu gehören zum Beispiel das neue Bürgergeld, Schutz für Wohnung und Erspartes, ein deutlich höherer Mindestlohn — und vieles mehr.
        Zusammenhalt: Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse fördern, in Ost und West, in der Stadt und auf dem Land — die Schere zwischen ärmeren und reicheren Regionen schließen.

Die DDR gab es 40 Jahre. Die Deutsche Einheit ist nun 30 Jahre alt. Wir wollen sie weiter vertiefen und unsere Geschichten zu einer gemeinsamen Geschichte zusammenfügen. Wir gehören zusammen und wir halten zusammen!

Herzliche Grüße

Saskia Esken       Norbert WalterBorjahn

02.10.2020 in Bundespolitik

WIR SIND HIER - WIR SIND LAUT - WEIL IHR UNS DIE ZUKUNFT KLAUT!

Fridays for Future macht mobil

Die Zukunft der sogenannten etablierten Parteien hängt davon ab, ob sie junge Menschen für sich und ihr Programm begeistern und gewinnen können. Die SPD ist die älteste deutsche Partei. Sie kann stolz auf das verweisen, was sie in über 150 Jahren für die Menschen getan hat. Sie hat aber ein aktuelles Problem. Junge Menschen machen einen Bogen um sie. Obwohl sich Willy Brandt mit dem Slogan, „der Himmel über der Ruhr muss wieder blau sein“ als Visionär und erster Grüner geoutet hat, folgte ihm die SPD in Sachen Umweltschutz zu spät. Die Folge: Eine neue Partei machte sich auf, Farbe und Programm in Übereinstimmung zu bringen. Der Zulauf von jungen, kritischen Wählerinnen und Wählern nahm ihren Anfang. Heute ist der Begriff KLIMASCHUTZ ganz oben auf der Agenda der meisten Parteien angekommen. Er ist für unseren Globus überlebenswichtig. Greta Thunberg ist das Gesicht einer ganzen Schülergeneration. Sie hat es mit ihrem Schulstreik geschafft, eine weltweite Bewegung dynamisch in Gang zu setzen. Die SPD ist gut beraten, nicht nur symbolisch Sympathie zu zeigen, sondern ihre Umweltpolitik so nachhaltig  auszurichten, dass junge Menschen auch bei den Sozialdemokraten eine politische Heimat finden. Für das Klima auf unserer Erde steht die Uhr auf 5 vor 12. So wie für die SPD.

Der Freitagsappell aus Rhade in Richtung Jugend und SPD   http://spd-rhade.de

02.10.2020 in Kommunalpolitik

Kein Herz für Flüchtlinge!!??

Gestern im Rat stand der Antrag der GRÜNEN/CDL zur Abstimmung, Leer zu einem
„Sicheren Hafen“ für Flüchtlinge zu erklären. Sichere Häfen heißen geflüchtete Manschen willkommen und sind bereit, mehr Menschen aufzunehmen. Gemeinsam bilden sichere Häfen eine starke Gegenstimme zur Abschottungspolitik der Bundesregierung und der EU, so steht es auf  Homepage des Bündnisses „Seebrücke“, welches das städtische Netzwerk Sicherer Hafen ins Leben gerufen haben.

Viele Städte haben sich diesem Bündnis angeschlossen, nicht die Stadt Leer. Erschreckend war es zu sehen, wie viele Ratsmitglieder ihre Hand gegen diesen Antrag erhoben oder sich gar nicht an der Abstimmung beteiligten.

Besonders vor dem Hintergrund des Brandes in Moria, der Verzweiflung, der Notlage, der Hoffnungslosigkeit, der katastrophalen Versorgung der Flüchtlinge, der Bedrohung und
einer Welt, die einfach nur zuschaut, kann ich eine solche Entscheidung nicht verstehen.

Stolz bin ich, dass die Kirchen, hier besonders Kirchenkreis Emden-Leer mit der Superintendentin Christa Olearius  und der Präses des evangelisch-reformierten Synodalverbands Frank Wessels hier eine klare Haltung zeigen. Bei einer Veranstaltung des „Café International Leer“ in der Lutherkirche hatten sie einen eindringlichen Appell an die Menschen in Leer gerichtet, unterstützt vom Referenten Andreas Zumach, Leer zu einem sicheren Hafen zu machen. Vergeblich!!

Beate Stammwitz

01.10.2020 in Allgemein

Entscheidung nicht gegen die Schausteller

In einer engagierten und emotionalen Rede legte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins-Heisfelde-Nüttermoor, die Sicht der Dinge der SPD / Linke Gruppe dar. Die Rede können Sie in Voller Länge nachlesen. 

Es ist mir wichtig zu sagen,

dass es nicht darum geht, gegen die Schausteller zu
Stimmen, sondern für die Menschen in Leer, denen wir als gewählte Politiker*innen verantwortlich sind!!

Es geht nicht um einen mobilen Markt am Stadtrand, auf einer Industriefläche oder auf der grünen Wiese, es geht um einen mobilen Markt mitten im Herzen der Stadt Leer, der Altstadt.

Immer wieder wird gesagt, man kann ja selbst entscheiden, ob man den Markt besuchen will. Das stimmt nicht, alle diejenigen, die dort wohnen und arbeiten können sich dem Markttreiben nicht entziehen. Sie sind gezwungen, die Situation hinzunehmen..........................................

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