16.09.2019 in Bundespolitik

SPD Regionalkonferenz......

........in der Weser-Ems-Halle heute in Oldenburg. Volles Haus bei der Vorstellung der Bewerber* innen für den SPD Parteivorsitz. In entspannter Runde erfuhren wir viel über die Tandems, wofür sie sich einsetzen wollen, aber auch über Humor, Witz, Teamgeist und Ziele. Eine gute Veranstaltung, die zur Entscheidungsfindung beitragen kann. Wichtig war allen aber die SPD wieder zur Heimat der Mutmacherinnen und Weltverbesserinnen werden zu lassen, zu einer progressiven Vollkspartei!!...  Foto und Bericht: Beate Stammwitz

15.09.2019 in Bundespolitik

Sonntagsgedanken aus Rhade

Was wäre wenn …?

Die SPD hat es nicht leicht. Sie hat nie Zeit sich zu sortieren. Immer gibt es überraschende Entwicklungen, die sie zu unerwarteten Entscheidungen zwingt. Eine dieser Überraschungen war, dass nach der letzten Bundestagswahl die FDP, sprich Lindner, vor der Regierungsverantwortung weggelaufen ist. Der Rest ist schnell erzählt. Statt Jamaika wieder die GroKo. Statt Dankbarkeit weiterer Absturz. Statt kontinuierlicher Führung, Verlust zweier Vorsitzender. Die Frage drängt sich auf, was wäre, wenn Lindner nicht gekniffen hätte? Dann wäre die SPD stärkste Oppositionspartei. Sie hätte zwar immer schwarz – grün – gelb den Spiegel vorgehalten, sie hätte Recht, aber keine Mehrheit. Was wäre, wenn sie am Ende des Jahres, also zur Mitte der laufenden Legislaturperiode, die GroKo verlassen würde? Eine Zwischenbilanz, die dazu die Argumente der bisherigen schwarz-roten Zusammenarbeit liefern soll, ist angekündigt. Das ist übrigens zufällig auch der Zeitpunkt, an dem auf einem Parteitag das Vorsitzenden – Casting abgeschlossen wird. Was wäre, wenn dann die GroKo aufgekündigt würde? Neuwahlen? Oder doch noch Jamaika? Die SPD kann zurzeit machen was sie will. Sie befindet sich in einer äußerst schwierigen Lage, aus der es keinen einfachen Ausweg gibt. Was wäre, wenn sie diesen nicht ganz schnell findet? Der Appell der SPD-Basis lautet: Keine Schnellschüsse. Keine personelle Selbstzerfleischung. Mehr inhaltliche Orientierung.

http://spd-rhade.de

10.09.2019 in Bundespolitik

Steuerexperten oder Steuerbetrüger?

Ein Prozess sucht die Wahrheit

Es geht nicht um Peanuts, es geht um Milliarden!

Ein ganz besonderer Prozess findet zurzeit in Bonn statt. Auf der Anklagebank sitzen 2 Finanzjongleure, die den Staat um mehrere 100 Millionen Euro erleichtert haben. Sie gehören zu einer Berufsgruppe, die, bestens ausgebildet, überwiegend von Banken und Finanzfonds beschäftigt wird. Ihre Aufgabe: Suchen nach legalen und illegalen Steuerschlupflöchern. Dabei erfinden sie „Finanzprodukte“, lassen sie in Lichtgeschwindigkeit grenzüberschreitend kursieren, legen den staatlichen Finanzämtern Steuererklärungen vor, die, weil nicht richtig verstanden und nachvollziehbar, gebilligt werden. Die 2, die in Bonn angeklagt sind, haben viele Arbeitskollegen in aller Welt (und in unseren Banken). Daher beläuft sich die Schadenssumme, nur in Deutschland, auf ca. 30 Milliarden (!) Euro. Der Prozess wird zeigen, ob die Experten tatsächlich nur die Lücken des Gesetzgebers gefunden haben, oder mit krimineller Energie den Staat regelrecht ausgetrickst haben. Begriffe wie Cum-Cum, Cum-Ex oder neuerdings Cum-Fake, sind nicht nur für den aufmerksamen Beobachter von außen „böhmische Dörfer“, auch Politiker aller Parteien, sowie hochrangige Finanzexperten in den deutschen Behörden, blicken nicht oder nur teilweise noch durch. Und genau das ist die Strategie der „Täter“. Um unseren Staat zu schützen, müssen Politiker und Beamte ebenfalls Experten werden. Nur so kann mit entsprechenden Gesetzen der kriminelle Sumpf trocken gelegt werden. Im Prozess geht es um Milliarden, nicht um Peanuts. Wir sollten hingucken.   

Foto gesehen bei Sven Giegold

 spd-rhade.de

10.09.2019 in Allgemein

Manuela Schwesig

Liebe Genossinen und Genossen,

ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen.

Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird.

Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten bin ich sehr zuversichtlich, dass ich wieder vollständig gesund werde. Daher habe ich mich entschieden, das Amt der Ministerpräsidentin und der Landesvorsitzenden der SPD-Mecklenburg-Vorpommern auch weiter auszuüben.

Allerdings werde ich keine weiteren zusätzlichen Aufgaben aktiv ausüben können.

Deshalb bitte ich Euch um Verständnis, dass ich unter diesen Umständen meine Ämter als kommissarische Parteivorsitzende und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund niederlegen werde.

Ihr wisst, dass ich meine Aufgaben sehr gerne und mit großer Leidenschaft ausgeübt habe.

Daher fällt mir dieser Schritt auch sehr schwer - gerade in dieser Zeit des Umbruchs, in der wir alle viel Kraft und Zuversicht benötigen.

Selbstverständlich werde ich weiterhin mit Euch für unsere gemeinsamen Werte streiten und unsere Partei unterstützen.

Ich danke Euch herzlich für das Vertrauen, was Ihr mir in den vergangenen zehn Jahren entgegengebracht habt.    
 
Eure

                        Liebe Manuela,

        Gute Besserung, viel Kraft und alles Gute,

            wünschen wir dir aus Ostfriesland

           SPD-OV-Heisfelde-Nüttermoor

03.09.2019 in Allgemein

Der Laie staunt, der Fachmann wundert sich

Die Sparkasse in Leer auch??!! Nun kommt bei mir die Frage auf, ist davon der "Palazo Prozi"in der Mühlenstr. bezahlt worden? Dieser Bau war schon immer ein Geschmäckle und nun stinkt es vielleicht zum Himmel, wie die Gülle? Ich mag es nicht glauben aber da hilft nur eines, nachbohren bis es weh tut, Kante zeigen und Fakten, Fakten, Fakten.                 Kommentar H.Burghardt, Video gesehen Jörg Prüss  

https://www.ardmediathek.de/daserste/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzZmNmI1NWQyLTk0M2ItNDI2NS05M2ZjLThlOGJlMDE3OWQ3YQ/der-rote-riese-zockt-ab

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