05.07.2019 in Kommunalpolitik

Sie kann es wirklich nicht!!!!!!!

Was soll das bedeuten FrauBürgermeisterin, erst Vedächtigungen aussprechen und dann nicht konkret werden. Ist da vielleicht gar nichts und Frau hat sich zu weit aus dem Fenster gelehnt? Den Leiter der Stadtwerke nicht aufklären, was ist das für eine Art? Beschlüsse des Rates und des Verwaltunsausshußes nicht umsetzen, ist undemokratisch!! Einen vermutlichen Mitbewerber um das Bürgermeisteramt, etwas anhängen zu wollen, ist nicht nur unredlich, sondern zeugt auch vom einem nicht sauberen Charakter. Ich hoffe mal das die Sozis und die anderen Parteien einen sehr guten Kandidaten, den Bürgern zur Wahl stellen. Als Bürger von Leer, würde ich, wenn ich es könnte, einen Mistrauensantrag gegen die Bürgermeisterin stellen. Das Vertrauen hat sie schon lange verspielt.    Helmut Burghardt

04.07.2019 in Europa

Klare Worte von der kommissarischen SPD-Spitze

SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut:
Die Europäische Union (EU) steht vor einer wichtigen Weichenstellung, die mitentscheidend dafür ist, wie das Projekt Europa in den kommenden fünf Jahren gesehen wird. Im Koalitionsvertrag haben die drei Regierungsparteien vereinbart, dass wir ein Europa der Demokratie mit einem gestärkten Europäischen Parlament wollen und Europa bürgernäher und transparenter werden soll. Wir wollen neues Vertrauen schaffen. Wir haben weiter vereinbart, wie wir das Europäische Parlament in seiner Handlungsfähigkeit stärken wollen. Die SPD hat vor der Europawahl betont, dass Entscheidungen nicht durch die nationale Brille beurteilt werden dürfen, sondern die Europäische Union demokratischer werden muss. Wir brauchen einen politischen Wettbewerb zwischen den Parteien in Europa, nicht zwischen den Mitgliedsländern. Wir sind überzeugt, dass nur auf diesem Weg die Europäische Union weiter an Souveränität und Legitimation bei den Bürgerinnen und Bürgern gewinnen kann. Als Sozialdemokraten sehen wir uns daher nach wie vor dem Spitzenkandidaten-Prinzip verpflichtet. Mit Frans Timmermans, Manfred Weber und Margrethe Vestager sind drei veritable Kandidaten bei der Europawahl angetreten, um die EU-Kommission künftig zu führen. Dass nun keiner dieser drei Politiker zum Zuge kommen soll, sondern stattdessen jemand, der überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen. Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt. Aus diesem Grund lehnt die SPD den Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab.

www.spd.de (Zweite Überschrift SPD-Rhade)

02.07.2019 in Europa

Europawahl eine Fardce!!!????

Sie haben es doch getan, eine Ministerin im Sinkflug auf einen hochdotierten Posten nach Brüssel gehievt. Und nun ihr tollen Politiker, seid eingeknickt vor den Osteuropäern, keine Eier in der Hose, überzeugte Europäer in die richtige Position zu bringen. Da wird der CSU Mann Weber, zu einem Würstchen degradiert. Frans Timmermanns vorgeführt und was ist mit den anderen Männern und Frauen die sich zur Wahl gestellt haben?? Ich persönlich wünsche mir, das das Europäische Parlament, die im Hinterzimmer ausgekungelte  CDU Frau mit deutlicher Mehrheit " nicht wählt". Und zum Schluß noch die Frage, wer geht in Zukunft noch zur Europawahl?? 

Herzlichen Glückwunsch unserer Regierunschefin!!!!  Und wer fragt sich nicht: "so geht Demokratie"!!!????

Eigener Beitrag: Helmut Burghardt

02.07.2019 in Ortsverein

Unvergessen!

                      Eine ungergessene liebe Genossin                   

                        Evi wäre 96 Jahre alt geworden. 

30.06.2019 in Unterbezirk

Ein tolles Ergebnis für die neue Kreisvorsitzende Anja-Toff-Schaffarzyk

"Ich bin stolz darauf Sozialdemokratin zu sein!"

           (Anja Troff-Schaffarzyk)

Gestern wurde in Jemgum der neue SPD Kreisvorstand auf dem Kreisparteitag Leer gewählt. Anja Troff-Schaffarzyk vom OV Hollen-Remels riss in einer leidenschaftlichen Rede die Genossinnen und Genossen mit, belohnt wurde dies mit einem donnernden langanhaltenden Applaus, Standig Ovations und einem überzeugenden Wahlergebnis von 88,4%. Als stellv. Vorsitzende bewarben sich Laura Kruse und Florian Stoye, auch Laura konnte viele Stimmen hinter sich vereinigen, beide wurden bestätigt.
Neuer Kassierer ist Heiner Schröder, Stellv. Uwe Sap. Schriftführer blieb Jürgen Köpke, Stellv. Nico Bloem. Herzlichen Glückwunsch und gute Zusammenarbeit mit vielen neuen Impulsen wünscht  der

                               OV Heisfelde-Nüttermoor!!!

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