03.06.2019 in Bundespolitik

Watt mutt dat mutt!!!!

Zu dritt kommen wir in Tritt?????  Die Männer haben es alleine nicht geschafft, eine moderne SPD zu etablieren, die erste Frau auch nicht, eine Troika hat es auch krachend nicht gepackt. Ein Duo hatten wir noch nicht, warum soll es nicht klappen. Aber warum wieder erst irgendwann, warum nicht klare Kante? Genau diese wird auch bei den Themen vermisst. Bürgerrente ja, wenn nicht, Groko ade. Und noch so einige andere Dinge die klar geregelt werden müssen. Es muss endlich klar werden wer wir sind und warum wir in der Groko die Prügel beziehen. Nicht mit Krawall aber klar und deutlich. Wir von den OVs wollen gerne für die Partei kämpfen, nur wissen wollen wir schon, ob wir ernst genommen werden, genauso wie die jungen Leute. Wenn die Klimakonsequenzen weh tun werden, so mus der Umbau der Partei radikal sein und wenn es mit Schmerzen sein muss, dann ist es halt so, klare Kante eben.

Glück Auf Sozis                                 Helmut Burghardt  

02.06.2019 in Fraktion

DER HAMMER

Lieb Genossinen und Genossen,

ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.

Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.

Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.

Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.

Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann. Bleibt beieinander und handelt besonnen!

Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!

Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.     
 
    
Mit solidarischen Grüßen 

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02.06.2019 in Allgemein

Eine Fahrt durch den Leeraner Westerhammrich

Warum ist es Menschen nicht möglich, ein Angebot in der Natur sich zu bewegen, zu genießen und zu betrachten, einfach dankbar anzunehmen. Es sah heute Morgen nicht nur an dieser Stelle, nicht danach aus, als wenn Menschen mit Verstand im Hammrich unterwegs waren. Kaum zu glauben, das so etwas menschenmöglich ist!!           Gesehen u.Fotos H.Burghardt

31.05.2019 in Bundespolitik

SPD berät Konsequenzen aus der Wahlniederlage

Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.

Am 3. Juni wird der SPD-Vorstand in Klausur gehen. Beraten werden soll vor allem die Strategiefähigkeit der Partei. Außerdem gehe es darum, wie man inhaltlich zu „mehr klaren Positionierungen“ komme, betonte die Parteivorsitzende. Ein weiterer Diskussionspunkt soll die eigene Profilbildung in der Regierung behandeln. Dies steht auch im Zusammenhang mit Kriterien, nach denen die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition bewerten wird. Dies soll nach den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zur Mitte der Legislaturperiode erfolgen – also zum Ende des laufenden Jahres. „Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar“, sagte Nahles. Enttäuscht vom Wahlergebnis zeigte sich auch die Spitzenkandidatin Katarina Barley. Sie dankte den vielen Tausend Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in der SPD für ihren Einsatz in den vergangenen Monaten – und kündigte an, jetzt ihre „ganze europäische Leidenschaft“ im Europäischen Parlament einzubringen: Für ein freies, starkes und soziales Europa.

www.spd.de

30.05.2019 in Allgemein

Heute mal keine Wahlanalyse, sondern eine kritische Wähleranalyse

Können die großen Parteien den Wähler überhaupt noch erreichen?

Die Gewinner haben immer alles richtig gemacht, die Verlierer suchen verzweifelt, manchmal sehr selbstkritisch, nach Gründen für ihre Niederlage. Ein Standardritual nach Wahlen, so auch nach der Europawahl. Nun ist aber eine dramatische Situation eingetreten, die Parteien wie die SPD, aber auch die CDU, die Linke, die FDP m. E. zur Zeit nicht mehr beeinflussen können. Egal was sie machen, egal wer sie repräsentiert, die Wähler gehen neue Wege, die Stammwählerschaft früherer Jahrzehnte stirbt aus, neue und junge Mitglieder gibt es nicht. Junge Wahlberechtigte unter 30 wenden sich ab und neuen Parteien oder aber zur Zeit den Grünen zu. Erkennbar ist, dass dieser Trend nicht auf die Europawahl beschränkt ist. Die parallel stattgefunde Landtagswahl und viele Kommunalwahlen im Osten Deutschlands zeigen, dass die Arbeit vor Ort überhaupt nicht registriert und somit mit dem Wahlzettel honoriert wird. Parteien, die beispielsweise noch nie in Rhade auch nur einen gesellschaftspolitischen Finger krumm gemacht haben, schneiden mit zweistelligen Prozentergebnissen ab. Ist das schon Wählerbeschimpfung oder nicht auch das Recht derjenigen, die sich bisher eingebracht haben, mal kritisch nachzufragen, welche Logik dahintersteckt? Ich habe inzwischen große Zweifel, ob gegen diesen Trend eine gutwillige Partei mit engagierten Mitgliedern ankommt. Resignation ist sicherlich fehl am Platze. Unsere Demokratie verträgt auf Dauer keinen Rückzug ins Private. Die Parteien, die heute noch nicht so richtig begriffen haben, welche gesellschaftspolitische Verantwortung sie mit dem guten Wahlergebnis jetzt auch tragen müssen, werden liefern müssen. Aber was? Und wie? Und mit wem? 

Ein persönlicher Kommentar aus Rhade; Dirk Hartwich

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