11.06.2019 in Allgemein

Reinschauen tut nicht weh!!!

Einfach mal reinschauen!

https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-persoenlich/kevin-kuehnert-zu-gast-bei-michael-krons-a-1142795.html

08.06.2019 in Allgemein

Deutschlandtrend: Ist das schon Politik oder nur eine Wasserstandsmeldung?

Der Abgesang auf die SPD kommt zu früh

Die SPD ist abgestürzt. Die CDU folgt unaufhaltsam. Die Grünen sind obenauf. Glückwunsch. Das alles, ohne im Land und im Bund Verantwortung zu tragen. Mit dem Satz: „Opposition ist Mist“, hat der frühere Vorsitzende der SPD Franz Müntefering die SPD in die GroKo geführt. War das der entscheidende Fehler? Oder anders ausgedrückt, ist Opposition vielleicht die Voraussetzung, um zu regenerieren und wieder Wahlen zu gewinnen? Wenn das so einfach wäre, müsste die SPD den Grünen nur folgen. Wer aber Politik für alle Bevölkerungsteile machen will, nicht nur für einen Teil, darf seine Grundüberzeugungen nicht einfach aufgeben. Die SPD hat auch in der GroKo, besonders in der Sozialpolitik, Erfolge erzielt. Fehlerfrei war sie nie. So wie alle anderen Parteien, die im Deutschlandtrend Monat für Monat bewertet werden. Der Abgesang auf die Sozialdemokraten kommt zu früh. Sie werden „auferstehen“, wenn Programm und Personen wieder eine Einheit bilden.

Ein Einwurf aus Rhade http://spd-rhade.de

07.06.2019 in Allgemein

70 Jahre Grundgesetz – Wir dürfen stolz sein (Teil 3)

Die Grundrechte

Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten: Trump, Brexit, Schulden, Kriege, Populisten, Terroristen, Flüchtlinge, Klima, Parteienkrise, und, und, und. Da ist es gut, national einen „Vertrag“ zu haben, der genau regelt was rechtlich geht und was nicht. DAS GRUNDGESETZ! Es ist 70 Jahre „alt“ geworden, aber hochaktuell, zeitgemäß und modern. Grund genug mal wieder rein zu sehen. Heute Teil 3 mit den Grundrechten 11-15 (auszugsweise). Aktuell interessant sind die Art. 14 und 15, denkt man über den Besitz, den Verkauf und das Vermieten von Wohnungen nach.   

• Artikel 11: Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet
• Artikel 12: Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. 
• Artikel 13: Die Wohnung ist unverletzlich.
• Artikel 14: Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen,
• Artikel 15: Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. 

Eigener Beitrag gesehen bei http://spd-rhade.de;

Grundrechte www.bundestag.de

04.06.2019 in Allgemein

Alles was Frauen stark macht

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04.06.2019 in Bundespolitik

Info vom Vorstand

Liebe Genossinen und Genossen

am Sonntag hat Andrea Nahles Dir mitgeteilt, dass sie von ihren Ämtern zurücktreten wird und den Weg für eine Neuaufstellung freimacht. Mit ihrer Entscheidung hat sie Klarheit für Partei und Fraktion hergestellt, gleichzeitig ist damit eine große Aufgabe verbunden.
 
Ihre Entscheidung verdient unseren vollsten Respekt. Und für ihren Einsatz und ihre Leidenschaft für die Sozialdemokratie sagen wir: Danke! Wir sind sicher: Eine neue Vorsitzende oder ein neuer Vorsitzender oder eine Doppelspitze wird an vielem anknüpfen, was Andrea angestoßen hat.
 
Bis zum Bundesparteitag werden wir gemeinsam die SPD kommissarisch führen, das hat der Vorstand gestern beschlossen. Dieser Verantwortung stellen wir uns als stellvertretende Parteivorsitzende.
 
Wir werden nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Wir wollen den Übergang geordnet und transparent organisieren. Dabei ist uns vor allem die Beteiligung der Parteibasis wichtig.
 
Für den Weg dorthin hat der Parteivorstand erste Entscheidungen getroffen, die Du auf hier nachlesen kannst. Und auch Deine Meinung wird gefragt sein! Über den genauen Ablauf werden wir Dich in den kommenden Tagen informieren.    
 Gestern hat Andrea ihren Wunsch ausgedrückt, dass wir „Vertrauen und gegenseitigen Respekt“ wieder stark machen. Das ist zuerst eine Haltungsfrage. Wir wollen dafür Beispiel geben und bitten Dich um Deine Unterstützung.
 
Über alle Schritte hin zum Bundesparteitag halten wir Dich selbstverständlich immer auf dem Laufenden.
 
Herzliche und solidarische Grüße
    
    
Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig

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