Liebe Genossinnen und Genossen,
das Wahlergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist dramatisch: Die AfD hat rund 44 Prozent der Stimmen geholt. Für uns alle war es lange undenkbar, dass eine rechtsextreme Partei in Deutschland jemals wieder so stark werden könnte. In dem Moment, in dem ich Euch diesen Brief schreibe, ist noch offen, ob die AfD eine Regierungsmehrheit erreicht hat.
Unsere Genossinnen und Genossen in Sachsen-Anhalt haben ihr Ergebnis gegen diesen Sturm gehalten und sind weiter im Landtag. Dafür danke ich Armin Willingmann und allen, die dort gekämpft haben.
Viele Menschen sind wählen gegangen wie lange nicht mehr, um sich der hoch mobilisierten AfD entgegenzustellen. Das muss uns in Niedersachsen ein Beispiel sein. Zusammenhalt ist unser wichtigstes Gut.
Das Wahlergebnis zeigt uns: Die Demokratie überlebt nur, wenn alle sich gemeinsam für sie einsetzen. Sonst werden die Extremisten weiter vorrücken. Das darf sich aber nicht in Sonntagsreden erschöpfen. Politik muss allen nützen. Dafür steht die SPD Niedersachsen.
Am kommenden Sonntag geht es bei uns in der Kommunalwahl um etwas anderes als in Sachsen-Anhalt. Es geht um Räte, Kreistage, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Man kann dort mitentscheiden, ob die Grundschule saniert wird, das Klinikum genügend Fachkräfte hat und ob der Bus abends noch fährt. Darum geht es. Dafür stehen unsere Kandidatinnen und Kandidaten.
Diese Woche wird noch einmal sehr klar werden, wofür die SPD Niedersachsen steht. Für Stabilität und Verlässlichkeit. Das ist nicht nur eine Frage unserer Haltung. Es sind auch die vielen Verantwortlichen aus unserer Partei, die sich oftmals seit vielen Jahren um das Gemeinwesen kümmern.
Deshalb meine Bitte für die kommenden sieben Tage: Geht raus und diskutiert mit den Menschen. Und sagt ihnen, wofür die SPD in den Kommunen steht, was wir bewegen wollen und was wir dort schon erreicht haben. Die Argumente für uns sind die besten Argumente gegen eine starke AfD. Kämpfen lohnt sich. Und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen gemeinsam.
Ich weiß, was ihr in den vergangenen Wochen schon geleistet habt, und ich weiß, dass dieser Abend für alle Demokratinnen und Demokraten ein Schlag in die Magengrube ist. Aber was sollte uns mehr motivieren, uns zu wehren als dieses Ergebnis?
Ich danke Euch von Herzen für Euren Einsatz für die Gemeinschaft, die Demokratie und unsere Heimat Niedersachsen.
Solidarische Grüße,
Euer
Olaf
Olaf Lies
Landesvorsitzender SPD Niedersachsen
Telefon (Büro): +49 (0) 511 1674-350
