16.10.2025 in Topartikel Kommunalpolitik

OV-Heisfelde-Nüttermoor on Tour

 

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17.10.2025 in Kommunalpolitik

Drei Fragen an den Landrat Matthias Groote

 

In unserer Serie 3 Fragen-3Antworten, haben wir unseren Landrat Matthias Groote befragt. Er hat unsere Fragen bereitwillig beantwortet.

Vielen Dank Matthias! Vorschaubild

Frage 1: Warum treten so wenig bekannte Künstler im Theater an der Blinke auf?
1. Das Theater an der Blinke wird von diversen Veranstaltern genutzt. Zum Beispiel nutzt dieLandesbühne, aber auch das Zollhaus das Theater. Wir haben auf die Programmgestaltung keinen Einfluss. Wir selbst führen keine eigenen Kulturveranstaltungen durch.
 
Frage 2: Wie können wir im Landkreis Leer das Regenwasser besser nutzen?
 
2. Die Regenwassernutzung wird gerade mit den Sielachten diskutiert. Hier ist die Herausforderung, wie man im Sommer das Regenwasser sinnvoll aufstaut und trotzdem den Hochwasserschutz nicht aus dem Auge verliert. Natürlich wird diese Aufgabe immer schwieriger durch Starkregenereignisse.
Frage 3: Kann der Landkreis bestimmte Klima- und Regenwasser
Bestimmungen den Gemeinden vorgeben?
 
3. Landkreise in Niedersachsen können Gemeinden grundsätzlich keine eigenen Klima- oder Regenwasser-Bestimmungen verbindlich vorschreiben. Sie können im Rahmen ihrer Fach- und Rechtsaufsicht die Einhaltung übergeordneter Gesetze überwachen und in wenigen Fällen im übertragenen Wirkungskreis Weisungen erteilen. Die eigenverantwortliche Gestaltung und Umsetzung entsprechender Maßnahmen bleibt jedoch primär Aufgabe der Gemeinden und Städte.

14.10.2025 in Allgemein

Ein persönlicher Kommentar in fünf Sätzen

 

Aktuell: Israel und die Rede des amerikanischen Präsidenten

  1. Ich freue mich uneingeschränkt über das Ende des Krieges in Nahost sowie die Freilassung der israelischen Geiseln.Vorschaubild
  2. Ich habe konzentriert der 60-minütigen Rede des „großartigsten amerikanischen Präsidenten, den es je auf Gottes Erde gegeben hat“ vor dem israelischen Parlament zugehört.
  3. Meine bisherigen Zweifel über die unklare Persönlichkeit des selbsternannten Peacemakers sind erheblich gestiegen.
  4. Die Sprunghaftigkeit seiner Rede, das ständige Eigenlob, die Herabsetzung seiner präsidialen Vorgänger, die Verherrlichung seines Denkens und Handelns, das kontinuierliche  Drohen gegenüber JEDEM Andersdenkenden und das eigenständige Interpretieren von Bibelstellen machen mir Angst.
  5. Sein politisches, chaotisches Reden und Handeln erinnert an die Zeit der französischen Jakobiner, die ihr Tun in den Satz gekleidet haben: „Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein“.

Dirk Hartwich

11.10.2025 in Bundespolitik

Was ist sozial?

 

Fehlentwicklungen müssen „unten und oben“ parallel beseitigt werden

Nun hat die Bundesregierung (CDU/SPD/CSU) wichtige Weichenstellungen getroffen, die unser Land aus der Talsohle führen sollen. Einerseits werden Milliarden eingesetzt um zu investieren, andererseits muss gespart werden, um bei der Schuldenlast nicht den kompletten Überblick zu verlieren. Und hier rücken erstaunlicherweise immer die Schwächsten der Gesellschaft zuerst in den Blick. Fast jeder kann mit einem Negativbeispiel aus der Nachbarschaft, aus dem Arbeitsleben, aus den sozialen Medien „beweisen“, dass Bürgergeldempfänger der Gesellschaft eine lange Nase drehen und ohne Gegenleistung den Staat abkassieren. Tatsächlich sind Fehlentwicklungen dieser Art  nicht zu tolerieren. Also muss gegengesteuert werden. Das Recht, dass aber Menschen in Not unterstützt werden müssen, wird nicht aufgegeben. Steht so in unserem Grundgesetz. „Das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert: Nach Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes ist der deutsche Staat ein demokratischer und sozialer Bundes- und Rechtsstaat. Das bedeutet, dass sich der Gesetzgeber in der Bundesrepublik auch um soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit der Bürger kümmern muss*).“ Soziale Gerechtigkeit heißt aber auch, dass beim oberen Drittel der Gesellschaft ebenfalls Fehlentwicklungen abgebaut werden müssen. Nicht irgendwann, sondern jetzt! Sozialbetrug ist Unrecht, Steuerhinterziehung auch. Sozial ist also, wenn alle Bürger gleich behandelt werden. Und hier gibt es dringenden Nachholbedarf.

Wochenendkommentar aus Rhade    http://spd-rhade.de

*) Zitat: Deutscher Bundestag - Service - Sozialstaat 

04.10.2025 in Kommunalpolitik

Kaum zu glauben!!!

 

2026 finden bei uns die Kommunalwahlen statt und so wie es aussieht, scheint unsere SPD ihre Hausaufgaben zu machen. VorschaubildIn allen OVs werden Vorbereitungen getroffen, Kandidatenlisten besprochen und aufgestellt. Es werden Themen diskutiert und trotz aller Hindernisse wollen wir die Wahlen im Landkreis Leer gewinnen. Wenn wir uns mit den "Blauen" beschäftigen, haben wir geringe Chancen. Was können wir, was wollen wir und was ist im Rahmen der Finanzen möglich. Wolkenschlösser haben schon viele versprochen. Was ist machbar, was ist effizient ohne oder ohne große Kosten umsetzbar. Es ist kaum zu glauben und nicht richtig fassbar, die Konservativen sind nicht mit dem Landratskandidaten unserer Partei einverstanden, wir hätten doch erst mit ihnen sprechen können. "Allein schon!" Es ist gut, dass wir einen Landrat haben, von dem sie glauben, keine Chance gegen ihn zu haben. Die Vorbereitungen laufen also auf Hochtouren.  Bild und Text : H.Burghardt

                          " Wieköönt dat un wie maaken dat"   

SPD Ortsverein-Heisfelde-Nüttermoor

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Vorsitzende: 

Beate Stammwitz 

Mail:beate@stammwitz.info       

     

Vorsitzender :

Olaf Mohr

Mail:  Olaf.Mohr@t-online.de                                                                                

Spruch des Jahres

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll“,

                           Willy Brandt

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Die nächste OV - Sitzung findet, am 11.11.2025 um 19:45 Uhr bei, Günter in der Hütte Lütjeweg 6, statt!!!



AG 60plus trifft sich jeden 2.Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.



SPD Kreisverband

Vorsitz: Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.: 0491 – 611 60
Fax.: 0491 – 535 3

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD - Kreistagsfraktion

Fraktionsvorsitzender

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

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Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

SPD - Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz: H.D. Schmidt

Mail:hds52@web.de

Mitglieder des

OV- Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz,

Landrat - Kreis - Leer

Matthias Groote SPD  

  Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

buero@nico-bloem.de