Sigmar Gabriel in der Flüchtlingsdebatte
August 2015

Hass im Netz, überwältigende Hilfsbereitschaft vor Ort. Im Zuge der großen Zahl von Flüchtlingen, die Schutz in Deutschland suchen, gehen die Reaktionen weit auseinander. Was jetzt die Politik leisten muss – auch, um rechter Hetze den Boden zu entziehen, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Gastbeitrag für die Huffington Post.

Mit über 500.000 Flüchtlingen in Deutschland rechnet der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel dieses Jahr – zweifellos eine riesige Herausforderung. Aber: „Wir sind ein starkes Land und haben alle Möglichkeiten, das zu schaffen“, ist der Vizekanzler sicher.

Aufgabe für ganz Europa
Scharfe Kritik richtet er an viele EU-Staaten, die bislang keine oder nur sehr wenige Flüchtlinge aufnehmen: „Europa ist nicht nur eine Zugewinngemeinschaft, in der Geld verteilt wird. Sondern es ist vor allem eine Wertegemeinschaft, die sich gerade bei schwierigen Aufgaben bewähren muss.“ Deutschland werde hier weiter Druck machen.

Im eigenen Land müsse die Politik jetzt vor allem dafür sorgen, dass Flüchtlinge schnell integriert werden – zum Beispiel durch Sprachförderung vom ersten Tag an, durch Ausbildung und eigene Arbeit. „Und nicht zuletzt: Wir brauchen Wohnraum“, betonte Gabriel – für alle Menschen in Deutschland. Denn wichtig sei, dass nicht der Eindruck entstehe, für Flüchtlinge werde „alles“ und für andere „nichts“ getan. Sonst werde sich rechte Hetze weiter ausbreiten.
Mehr Geld für die Länder

Darum bekräftigte Gabriel auch seine Forderung nach deutlich mehr Geld vom Bund für Länder und Kommunen: mindestens zwei Milliarden Euro. Auch, damit vor Ort nicht die Sanierung von Schulen, Vereinsförderung oder Kita-Neubau wegen der Flüchtlingsunterbringung zurückgeschraubt werden.
Zuwanderung als Chance

Die Herausforderung könne Deutschland aber packen – auch, weil die Wirtschaftslage so gut sei wie lange nicht mehr. Außerdem verbreite sich inzwischen auch in anderen Parteien die Erkenntnis, dass „Zuwanderung keine Bedrohung, sondern eine Chance“ ist. So zeigen neueste Zahlen etwa, dass die deutsche Rentenversicherung inzwischen spürbar stabilisiert wird – durch neue Beitragszahler, die aus dem Ausland zu uns gekommen sind.

„Wir sollten also keine Angst haben, sondern die Herausforderung mit Zuversicht anpacken“, so Gabriel in der Huffington Post.
Von: spd.de