14. September 2014 - Rainer Vogt

SPD stärkste Kraft in Brandenburg

     

In Brandenburg ging die SPD mit Ministerpräsident Dietmar Woidke am Sonntag als Sieger aus der Landtagswahl, in Thüringen musste SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert Stimmenverluste verkraften. (Foto: dpa)

Die SPD ging aus der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag klar als Sieger hervor. Ministerpräsident Dietmar Woidke kann sich den Koalitionspartner aussuchen. Anders das Ergebnis in Thüringen: Hier haben die Sozialdemokraten spürbar Stimmen einbüßen müssen.

In Brandenburg behauptete sich die seit 1990 regierende SPD als Wahlsieger und klar stärkste Kraft und kann sich aussuchen, ob sie weiter mit der Linken koalieren oder ein Bündnis mit der CDU eingehen will. Das Ergebnis sei eine Bestätigung der guten Arbeit vor Ort, sagte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel nach den ersten Hochrechnungen. „Die SPD in Brandenburg ist verlässlich.“ Weniger erfreulich waren die starken Stimmenverluste der SPD in Thüringen. Sie müssten einer intensiven Analyse unterzogen werden, sagte Gabriel.

Jubel in Brandenburg - Thüringen vor notwendiger Analyse

Auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi bewertete die Ergebnisse aus Potsdam und Erfurth zwiespältig: „Es ist für uns heute ein Wahlabend mit viel Licht, wenn wir nach Brandenburg schauen, und mit viel Schatten, wenn wir nach Thüringen schauen.“ Ihre Analyse für den Stimmenverlust in Thüringen: „Die SPD konnte sich in dem Spannungsfeld zwischen Union und Linkspartei nicht eigenständig behaupten können.“ Es sei ein sehr trauriges Ergebnis, so Fahimi.

Wie schon vor zwei Wochen in Sachsen zieht die eurokritische AfD auch in Erfurt und Potsdam mit zweistelligen Ergebnissen in die Parlamente ein. Mehr als ein Warnsignal aus Sicht der SPD. „Wir müssen uns härter und offensiver mit der AfD und ihrem politischen Programm auseinandersetzen“, betonte der SPD-Vorsitzende. Würde sich das Programm dieser Partei durchsetzen, ein Programm gegen Europa, dann wären nach Analyse von Sigmar Gabriel hunderttausende Arbeitsplätze in der Automobilindustrie und in der Stahlindustrie gefährdet. Der SPD-Parteichef spricht von einem „Jobkillerprogramm“.

AfD vertritt Jobkillerprogramm

Die AfD wird von ehemaligen Professoren und ehemaligen Wirtschaftslobbyisten geführt, „die haben ihre Jobs und ihr Einkommen. Für Facharbeiter und Angestellte ist das eine große Gefahr und es ist ein großer Fehler, sich inhaltlich nicht mit ihr auseinander zu setzen“, warnte Gabriel.

Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen schafften die Grünen nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF den Wiedereinzug in beide Parlamente. Die FDP verabschiedet sich aus den letzten ostdeutschen Landtagen. Die Wahlbeteiligung lag laut ARD bei enttäuschenden 54 Prozent in Thüringen und sogar nur 49 Prozent in Brandenburg.

Bündnis für mehr Wahlbeteiligung

„Das dürfen wir als demokratische Parteien in Deutschland nicht einfach hinnehmen“, beklagte Sigmar Gabriel. Die SPD habe Vorschläge gemacht, die sie mit den anderen demokratischen Parteien beraten werde, „wie wir stärker auf die Menschen in Deutschland zugehen können und die Demokratie nicht einfach durch eine immer schlechtere Wahlbeteiligung in die Verwahrlosung zu bringen.“