09.09.2024 in Bundespolitik

Anjas Newsletter

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
unsere Region blickt auf bewegte Wochen zurück. Die finanziellen Probleme der Meyer-
Werft und die Sorge um die Arbeitsplätze dort in Papenburg betreffen viele Menschen bei
uns und waren überall Gesprächsthema. Auch für mich als Abgeordnete war der Sommer
von den Bemühungen um den Erhalt der Werft geprägt. In vielen Verhandlungsrunden
haben wir gemeinsam mit dem Unternehmen und den Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern
und dem IG Metall Betriebsrat für eine gute Lösung gekämpft. Umso erleichterter waren
wir alle, als vor kurzem unser Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Werft kam, um
mitzuteilen, dass der Bund seinen Beitrag zur finanziellen Rettung des Unternehmens
leisten wird. Hier zeigt sich, wie die SPD konkret und verantwortungsvoll um den Erhalt
unserer Werften und der Industrieplätze insgesamt im Land kämpft. Dies ist ein
wichtiges Zeichen für viele Menschen – weit über Papenburg hinaus.
Wenn ich über das erste Halbjahr 2024 nachdenke, dann zeigt sich, dass nicht nur im
Wahlkreis viel passiert ist, sondern auch in Berlin und so manches davon geht im
alltäglichen Trubel unter. Deswegen eine kleine Zusammenfassung für euch: Bis zum
Sommer haben wir im Bundestag zahlreiche Vorhaben der Bundesregierung beschließen
können. Dazu zählen die Sicherung der Bahnfinanzierung, das
Wachstumschancengesetz, die Reform des Straßenverkehrsgesetzes, der Ausbau des
Wasserstoffkernnetzes, die Erhöhung des BAföG, diverse Maßnahmen zur Entlastung der
Landwirtschaft und vieles mehr. Nun geht der parlamentarische Alltag wieder los und
weitere große Projekte stehen an. Zu den ersten Terminen zählt übrigens die Sitzung des
Haushaltsausschusses zur Genehmigung der Finanzhilfen für die Meyer-Werft. Unsere
Region ist also wieder ganz oben auf der Agenda in Berlin.

05.09.2024 in Bundespolitik

Obacht geben!!

Ist das Wahlergebnis wirklich ein Desater? Es kam nicht aus heiterem Himmel, nein, wie bei einem Gewitter, kündigte es sich an. Die ausgeleierten Sätze, man konnte unsere Leistungen(jeder fragt sich welche) nicht richtig unter die Bevölkerung bringen, ziehen nicht mehr. Natürlich gehört in einer Demokratie, der Streit um die Sache dazu aber dann einigt man sich in einer Koalition, Punkt. Das Bild der Regierung in der Öffentlichkeit, ist sehr bescheiden!! Es ist doch ganz einfach, macht eine gute, soziale und gerechte Politik und euch, ihr "da Oben", versteht dann jeder! Wieso man eine faschistische Partei wählt, macht mich fassungslos. An diesem Wahlergebnis haben auch die Konservativen zu kauen.

Die Drohung der Meyer-Werft 450 Arbeiter zu entlassen war schon starker Tobak aber was VW sich da im Augenblick leistet, ist ein totales Eingeständnis des Versagens der "Führungselite". Es müssen immer die jenigen Bluten die die schlechtesten Karten haben, die Arbeiter!! Was mich wundert, das VW keinen E-Volkswagen gebaut hat um Geld zu verdienen. Das meine Herren "Führungselite ", schreibt ihnen ein Postzusteller ins Stammbuch. Wenn VW nicht nur kränkelt, meine Herren dann wird es einen sehr,sehr heißen Herbst geben. Sie werden etwas erreichen was sie auch nicht vorhergesehen haben, die IGMetall wird noch stärker. Man kann nur hoffen, dass auch die Boni in Millionenhöhe, "der Vorstandselite" bezahlt werden. Herzlichen Glückwunsch!!! Die AKtrionäre müssen sich hoffentlich nicht grämen, wenn es wieder Rekord Rendite geben wird. Vielleicht kann man das ja auch einklagen, wie zu niedrige Boni.    Bericht H.Burghardt   

05.09.2024 in Landespolitik

Newsletter von Nico Bloem

Moin,
es ist eine aufregende und aufreibende Zeit. Gerade erst
haben wir eine Lösung für die Meyer-Werft gefunden und   
dem Unternehmen einen Weg in die Zukunft geebnet. Ein
Erfolg, an dem wir Sozialdemokraten einen großen Anteil
haben. Wir haben von Anfang gesagt, dass wir an der
Seite der Beschäftigten stehen, für die Arbeitsplätze und
die Werft kämpfen. Das haben wir gemeinsam geschafft.
Und dann erleben wir, dass in Thüringen und Sachsen ein

Drittel der Menschen eine Partei wählt, die als rechtsex-
trem gilt und unsere Demokratie verändern will.

Die SPD hat sich immer gegen extreme Kräfte gestellt,
unsere Demokratie verteidigt. Wir tragen daher auch jetzt

eine große Verantwortung. Ich meine, wir müssen vor al-
lem deutlich sagen, wofür wir stehen und wie wir uns eine

soziale und gerechte Gesellschaft vorstellen.

Der Kreisparteitag der SPD in Jemgum hat dafür klare

Leitlinien aufgestellt. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeit-
nehmer stehen im Mittelpunkt. Gute Löhne und sichere

Arbeitsplätze bilden das Fundament für eine offene, libe-
rale und sozial gerechte Gesellschaft.

Und wir wollen mehr für unsere Infrastruktur tun - für gute
Schulen, Straßen, Radwege, Brücken, Deiche, Schleusen

und vieles mehr. Darum muss die Schuldenbremse refor-
miert werden. Es hilft der jungen Generation doch nicht

weiter, wenn wir ihr eine marode Infrastruktur überlassen.

Als neu gewählter stellvertretender Kreisvorsitzender tra-
ge ich dafür künftig Verantwortung. Ich danke für das Ver-
trauen!

Euer  Nico

01.09.2024 in Kreisverband

Kreisparteitagin Jemgum

30.08.2024 in Bundespolitik

Müssen wir wirklich alles schlucken, was uns aus den neuen Bundesländern unterstellt wird?

Ein Kommentar aus Rhade zur Wahl in Thüringen und Sachsen

Die deutsche Wiedervereinigung vor rund 35 Jahren war ein Glücksfall für alle Menschen in unserem Land. Sie wurde im Westen und Osten gleichermaßen gefeiert. Parallel wurde überdeutlich, dass die Lebensverhältnisse im Osten deutlich verbesserungswürdig waren. Staatliche Transferleistungen in Milliardenhöhe wurden nicht aus der Portokasse bezahlt, sondern aus Steuern, die wir alle leisten. Aus der anfangs erkennbaren Zufriedenheit entwickelte sich erst schleichend Skepsis über uns „Wessis“, dann sogar Wut der „Ossis“, weil nicht alles von jetzt auf gleich funktionierte. Fehler wurden erkannt und korrigiert. Trotzdem bekam die Unzufriedenheit eine Dynamik, die nicht nur anhält, sondern droht, aus den Fugen zu geraten. Sogar die DDR-Diktatur, die absolute Unfreiheit verordnete, erscheint für nicht wenige Ostdeutsche besser gewesen zu sein als die westliche Demokratie. Wer genau hinhört, stellt fast nur noch Klagen über „zu wenig Anerkennung, zu wenig Unterstützung, zu geringe Löhne, zu knappe Renten, zu hohe Preise, zu viel Abwanderung, sogar über zu viel Unfreiheit“ fest. Für unsere „westlichen“ Ohren sind das zu viele Klagen auf sehr hohem Niveau. Die klare Antwort aus unserer Sicht lautet: „Kommt mal rüber und erkennt ganz real, dass hier im Westen nicht nur Milch und Honig fließen, dass hier auch gearbeitet wird, und dass wir auch über zu viele Baustellen ächzen. Bleibt auf dem Teppich und erkennt, dass AfD und BSW euch (undemokratischen) Sand in die Augen streuen.“ WIR ALLE SIND DEUTSCHLAND!   http://spd-rhade.de

[27.08.2024]

Warum nur Roßmann?.

[25.08.2024]

Kaum zu glauben!?.

[13.08.2024]

Jochen Kruse ist verstorben. Ein Nachruf.

[13.08.2024]

Willi Lemke ist verstorben!.

[13.08.2024]

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