"Unser Sommer ist nur ein grün ange-
strichener Winter, sogar die Sonne
muß bei uns eine Jacke aus Flanell
tragen,wenn sie sich nicht erkälten will."
Heinrich Heine, (1797-1856)
Veröffentlicht am 14.07.2019
Ist der Weg das Ziel oder das Ziel der Weg? Zwei konservative Frauen, auf zwei verschiedenen Posten neu verteilt. Vielleicht nennt man das höhere Magie, jemanden aus dem Hut zu zaubern. Diese Magie scheint die Bundeskanzlerin im höchsten Maße zu beherrschen. Wir Wähler stehen staunend daneben und können es nicht fassen. Fragen uns, muss ich das verstehen aber wir verstehen es nicht. Die entscheidende Frage für mich ist, nützt das unserer Demokratie? Gewinne ich so das Vertrauen der Bürgerinen und Bürger oder spiele ich so meinem mich rechts überholenden Gegner in die Karten? Die Deutschen Sozis sind wegen ihres Abstimmungsverhaltens im Europaparlament, gescholten worden, haben aber Kante gezeigt und meiner Meinung nach richtig abgestimmt. Um es noch einmal ganz deutlich und laut zu fragen:" Geht so, Demokratie?" Helmut Burghardt
Veröffentlicht am 17.07.2019
Veröffentlicht am 11.07.2019
Statement von Katja Mast
Am 3. Juli jährt sich die Einführung des Mindestlohns zum fünften Mal. Katja Mast beschreibt, welch steiniger Weg dazu nötig war und wohin die SPD-Fraktion den Mindestlohn perspektivisch weiterentwickeln will.
"Der 3. Juli ist für uns von der SPD-Bundestagsfraktion der 'Tag des Mindestlohns', denn heute vor fünf Jahren hat der Bundestag ihn beschlossen.
Der gesetzliche Mindestlohn ist eine historische Leistung. Er hat jeder Kritik Stand gehalten. Er hat keine Arbeitsplätze gekostet. Im Gegenteil: Mit ihm wurde eine Linie nach unten eingezogen, die nie wieder unterschritten werden darf. Damit das nicht passiert, bauen wir die Kontrollen aus.
Und wir wollen, dass der Mindestlohn perspektivisch auf 12 Euro steigt. Allen, die den gesetzlichen Mindestlohn verteufeln, sagen wir: Er war, ist und bleibt richtig. Darauf können sich alle verlassen, Beschäftigte genauso wie Betriebe. Selbstverständlich wollen wir auch die Sozialpartnerschaft und die Tarifautonomie weiter stärken."
Veröffentlicht am 09.07.2019
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Wird sie zum Segen der Pflegekräfte oder ist sie schon jetzt nur ein zahnloser Tiger? Eine Zwangsmitgliedschaft in eine Organisation die nicht einmal Tarife aushandeln kann, wird nur ein bürokratisches Monster. Die Zwangseinnahmen werden für theorische Dinge ausgegeben. Im Umkehrschluß müsste auch eine Zwangsmitgliedschaft, in eine Gewerkschaft genehmigt werden. Die würde für das Personal wenigstens Sinn machen. Warum hält man an etwas fest, was von Praktikern von Anfang an als " "Dodgeboren Kind" bezeichnet wurde. Noch ist es möglich Fehler, ohne Gesichtsverlust einzugestehen, macht das Ding dicht zahlt die Gelder wieder aus und gut is!!
Eines noch zum Schluß liebe Pflegekräfte, ein kleiner Tipp:
"Macht euch selber stark, niemand ist so gut organisiert wie die Arbeitgeber, organisiert euch, tretet in die Gewerkschaft ein!!" Ist auch billiger als die Pflegekammer. Nur, gemeinsam seid ihr stark! H.Burghardt
Veröffentlicht am 06.07.2019
Was soll das bedeuten FrauBürgermeisterin, erst Vedächtigungen aussprechen und dann nicht konkret werden. Ist da vielleicht gar nichts und Frau hat sich zu weit aus dem Fenster gelehnt? Den Leiter der Stadtwerke nicht aufklären, was ist das für eine Art? Beschlüsse des Rates und des Verwaltunsausshußes nicht umsetzen, ist undemokratisch!! Einen vermutlichen Mitbewerber um das Bürgermeisteramt, etwas anhängen zu wollen, ist nicht nur unredlich, sondern zeugt auch vom einem nicht sauberen Charakter. Ich hoffe mal das die Sozis und die anderen Parteien einen sehr guten Kandidaten, den Bürgern zur Wahl stellen. Als Bürger von Leer, würde ich, wenn ich es könnte, einen Mistrauensantrag gegen die Bürgermeisterin stellen. Das Vertrauen hat sie schon lange verspielt. Helmut Burghardt
Veröffentlicht am 05.07.2019
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut:
Die Europäische Union (EU) steht vor einer wichtigen Weichenstellung, die mitentscheidend dafür ist, wie das Projekt Europa in den kommenden fünf Jahren gesehen wird. Im Koalitionsvertrag haben die drei Regierungsparteien vereinbart, dass wir ein Europa der Demokratie mit einem gestärkten Europäischen Parlament wollen und Europa bürgernäher und transparenter werden soll. Wir wollen neues Vertrauen schaffen. Wir haben weiter vereinbart, wie wir das Europäische Parlament in seiner Handlungsfähigkeit stärken wollen. Die SPD hat vor der Europawahl betont, dass Entscheidungen nicht durch die nationale Brille beurteilt werden dürfen, sondern die Europäische Union demokratischer werden muss. Wir brauchen einen politischen Wettbewerb zwischen den Parteien in Europa, nicht zwischen den Mitgliedsländern. Wir sind überzeugt, dass nur auf diesem Weg die Europäische Union weiter an Souveränität und Legitimation bei den Bürgerinnen und Bürgern gewinnen kann. Als Sozialdemokraten sehen wir uns daher nach wie vor dem Spitzenkandidaten-Prinzip verpflichtet. Mit Frans Timmermans, Manfred Weber und Margrethe Vestager sind drei veritable Kandidaten bei der Europawahl angetreten, um die EU-Kommission künftig zu führen. Dass nun keiner dieser drei Politiker zum Zuge kommen soll, sondern stattdessen jemand, der überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen. Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt. Aus diesem Grund lehnt die SPD den Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab.
www.spd.de (Zweite Überschrift SPD-Rhade)
Veröffentlicht am 04.07.2019
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