"Menschen und Dinge sind ersetzbar-
Veränderungen öffnen neue Wege.
Ob die besser oder schlechter sind,
zeigt die Zeit.
Man braucht nur den Mut,sich einzu-
gestehen, dass man abbiegen sollte."
Damaris Wieser, Aphoristikerin
Veröffentlicht am 29.03.2020
Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“ „Wir erleben eine Krise, die in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Vorbild ist“, sagte Scholz. Sie zeige, wie verletzlich jede und jeder sei. „Das, was wir jetzt brauchen, ist Solidarität“, auch unter Staaten. Deutschland stehe auch an der Seite seiner europäischen Partner. „Das ist keine Sache für uns allein. Wir stehen zusammen.“ Scholz dankte Menschen wie Ärzt*innen, Verkäufer*innen und Busfahrer*innen, die das öffentliche Leben am Laufen halten. „Sie leisten Großes in diesen Tagen.“
„Vor uns liegen harte Wochen“ Der Vizekanzler räumte ein, dass der Bevölkerung derzeit viel abverlangt werde. Das öffentliche Leben sei eingeschränkt, die Auswirkungen überall spürbar. Viele Menschen hätten jedoch Verständnis für die Auflagen. „Vor uns liegen harte Wochen, wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind.“ Die Bundesregierung tue alles Mögliche und alles Nötige, um die wirtschaftlichen und sozialen Folge der Krise abzumildern. „Dazu gibt es kein Drehbuch“, sagte Scholz. Es gehe um drei Dinge: eine gute Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, den Lebensunterhalt der Menschen zu sichern, die Wirtschaft und Arbeitsplätze zu schützen. Für den Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro hat der Bundestag die Schuldenbremse im Grundgesetz wegen einer außergewöhnlichen Notsituation außer Kraft gesetzt. „Das ist eine gigantische Summe“, sagte der Bundesfinanzminister. Deutschland könne sich das jedoch leisten, denn es sei in den Vorjahren solide gewirtschaftet worden. Jetzt gehe es darum, dass die Hilfen schnell ankommen.
Schutzschirm für Deutschland Das Coronavirus erfordert entschlossenes Handeln und kluges Krisenmanagement. Die Bundesregierung tut alles, was notwendig ist, damit wir gemeinsam diese Krise überstehen: Das wichtigste ist der Schutz der Gesundheit! Und es geht darum, die Folgen der Krise klein zu halten. Darum spannen wir einen Schutzschirm für Deutschland – für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Und wir geben Sicherheit für Mieter*innen. Die Menschen können sich auf uns verlassen, wir stehen in dieser Krise an ihrer Seite – mit konsequentem Regierungshandeln, unbürokratisch und praktisch.
Veröffentlicht am 30.03.2020
Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich geurteilt, dass selbstbestimmt und mit Hilfe Dritter, das eigene Leben vorzeitig beendet werden darf, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind. Die Betonung liegt auf selbstbestimmt. Im Umkehrschluss heißt das aber auch, dass jeder bei uns das Recht hat, solange zu leben, wie er will. Was so selbstverständlich klingt, gerät zurzeit ins Wanken. Im Zuge der schrecklichen Corona-Katastrophe wird auch immer lauter darüber diskutiert, ob der erkrankte „80jährige“ nicht besser „abgeschaltet“ werden sollte, um einer ebenfalls infizierten 35jährigen Hausfrau mit 2 Kindern das Beatmungsgerät zu überlassen. Der Wert des Lebens ist aber unabhängig vom Alter. Und unsere Grundwerte sind in unserem Grundgesetz verankert. Im Artikel 2 (2) heißt es: Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Der Artikel 3 (3) beschreibt, dass niemand benachteiligt werden darf. Auch das Separieren nach Alter, also dass z. B. für alle ab 65 ein Ausgehverbot verhängt werden müsste, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Im Artikel 1 ist verbindlich von der Würde des Menschen die Rede. Jedes Menschen! Der Appell lautet: Kühlen Kopf bewahren und solidarisch handeln!
Dirk Hartwich http://spd-rhade.de
Veröffentlicht am 28.03.2020
SPD Chor aus Leer, "Die Roten Töne" Bild: c/oH.Burghardt
Musik als Zeichen der Verbundenheit und als
„ Danke- schön “ für alle Helfer*innen
Veröffentlicht am 25.03.2020
Eine Warnung, die unsere Politiker zum Handeln zwingen muss - JETZT!
Einer der jahrelang im Bundestag die kriminellen Finanztransaktionen, CUM-EX und Co., zur Sprache gebracht hat, heißt Gerhard Schick. Nachdem er festgestellt hat, dass er im Parlament weniger erreichen kann, als von außen, hat er gehandelt. Sein Mandat hat er der Grünen-Fraktion zurückgegeben und die Bürgerbewegung Finanzwende e. V. gegründet. Nun berichtet er ganz aktuell, dass schon wieder im großen Stil „gezockt“ wird. In einem Informationsschreiben, das die Rhader SPD auszugsweise übernimmt, spricht er Klartext:
"Die Krise, die durch den Corona-Virus ausgelöst wurde, entwickelt sich zusehends zu einer wirtschaftlichen Bedrohung für alle europäischen Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen. Wir als Bürgerbewegung Finanzwende wollen sicherstellen, dass die Lasten der Krise diesmal fair verteilt werden. Es gibt bereits erste Anzeichen, dass einzelne Akteure aus der Krise Kapital schlagen. Durch Leerverkäufe wetten sie gezielt auf fallende Kurse. Die Finanzministerinnen und Finanzminister der EU können das verhindern. Es ist unerträglich mit anzusehen, dass europaweit Leerverkäufer und andere Spekulanten die Märkte in schweren Zeiten zu ihrer Spielwiese erklären. Krisengewinner dürfen uns – zusätzlich zur gesundheitlichen Katastrophe – nicht auch noch finanziell in Zugzwang bringen. Dafür setzen wir uns ein.“
Der Appell, Leerverkäufe sofort zu stoppen, kann online unterstützt werden. Siehe www.finanzwende.de
Veröffentlicht am 24.03.2020
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Beate Stammwitz
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Stefan Störmer
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OV-Sitzung am 21.April 2020 20:00 Uhr bei Günter im Lütjeweg
AG 60plus trifft sich jeden 2.Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.
Vorsitz: Anja Troff-Schaffarzyk
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Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Gesine Sehen
Beate Stammwitz
Matthias Groote SPD
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