Homepage - SPD-Heisfelde-Nüttermoor

01.10.2020 in Allgemein

Entscheidung nicht gegen die Schausteller

In einer engagierten und emotionalen Rede legte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins-Heisfelde-Nüttermoor, die Sicht der Dinge der SPD / Linke Gruppe dar. Die Rede können Sie in Voller Länge nachlesen.

Es ist mir wichtig zu sagen,

dass es nicht darum geht, gegen die Schausteller zu
Stimmen, sondern für die Menschen in Leer, denen wir als gewählte Politiker*innen verantwortlich sind!!

Es geht nicht um einen mobilen Markt am Stadtrand, auf einer Industriefläche oder auf der grünen Wiese, es geht um einen mobilen Markt mitten im Herzen der Stadt Leer, der Altstadt.

Immer wieder wird gesagt, man kann ja selbst entscheiden, ob man den Markt besuchen will. Das stimmt nicht, alle diejenigen, die dort wohnen und arbeiten können sich dem Markttreiben nicht entziehen. Sie sind gezwungen, die Situation hinzunehmen..........................................

25.09.2020 in Allgemein

Klimastreik

..............klar haben wir beim Klimastreik mitgemacht, SPD und Jusos waren vor Ort um die bundesweite Aktion von FFF zu unterstützen. Klasse gemacht, hätte die Aktion mehr Aufmerksamkeit verdient!!

Vorschaubild

Mit mir sind Johann Bartz und Simon Pustelnik von den Jusos dabei.

Eigener Bericht, Foto Privat

23.09.2020 in Kommunalpolitik

Offener Brief zur Absage an den mobilen Markt

Sehr geehrter Herr Poppen,

Da trifft ein Gremium der Stadt Leer, nicht eine Bürgermeisterin, die Entscheidung in einer
schwierigen Zeit einen mobilen Freizeitpark im Herzen Leers zu errichten. Natürlich mit allen erforderlichen Auflagen und dem Vorbehalt : sollte sich die Coronasituation verschärfen, wird neu entschieden.

Dann tritt dieser Fall ein!! Schauen Sie in die Niederlande: Nord und Süd haben Reisewarnungen ausgesprochen, der ehemalige Coronaleugner Johnson verschärft in England die Beschränkungen, die zweite Welle rollt in Frankreich. Die WHO meldet einen bisherigen Rekord der weltweit gemeldeten Coronafälle und prognostiziert ein Ansteigen der Todesfälle.

In unseren Schulen werden Klassen geschlossen, Sportveranstaltungen werden abgesagt, ca. 650 Menschen sind im LK Leer in Quarantäne!! Der Landrat warnt eindringlich vor einer Ausbreitung der Coronapandemie. Aber das wollen Sie nicht sehen!!

Von den politisch Verantwortlichen trifft niemand leichtfertig eine solche Entscheidung!!

Ich bin maßlos enttäuscht, denn immer haben wir, die verantwortlichen Politiker*innen, die Interessen der Werbegemeinschaft unterstützt. Wie tief kann man sinken? So tief, dass man die Menschen aus den Augen verliert die ALLE unter dieser Krise leiden!!

Beate Stammwitz

23.09.2020 in Bundespolitik

Nordstream 2 und unsere warme Stube.

Wer heizt eigentlich nicht mit Gas, ich kenne keinen der ohne Erdgas sein Haus heizt.Wer beliefert uns mit Gas, wir kaufen es uns von der EWE und damit wäre doch alles in Ordnung; denkste, es ist alles so wunderbar kompliziert. Lieferländer sind die Niederlande, Norwegen, Rußland und Amerika(Flüssiggas). Deutschland möchte ohne Erdgas, Atom und Kohle, das alle Haushalte und die Industrie mit Strom versorgt werden eine Mammutaufgabe. Bald fällt Holland als Lieferland aus, in den Niederlanden werden in Neubauten keine Gasanschlüße mehr instaliert. Die Gasförderung soll eingestellt werden, auch wegen der Erdbeben um Groningen. Das muss schon lange bekannt sein, zumindest in den dafür verantwortlichen Kreisen. Dann oder darum wurde über eine Gaspipeline von Rußland nach Deutschland durch die Ostsee verhandelt und geplant um dann gebaut zu werden. Im Zuge des Fortschrittes der Pipeline wurden die Anschlüsse auf das neue Gas umgestellt, auch ein Milliardenkraftakt. Wenn jetzt der Bau der Leitung gestoppt werden sollte, müssen dann, die das beschließen, die Regresszahlungen leisten? Ohne das Gas aus Rußland bleibt dann bald die Küche kalt. Alternativ wäre ja dann das Frackinggas aus Amerika, welches dann als Flüßiggas hier ankommt, das bedeutet wieder zusätzlich verbrannte Milliarden €. Ich frage mal in die Runde,was hat Navalni mit dem Erdgas zu tun? Die vernatwortlichen Politiker und Superreichen müssten mit der Beschlagnahmung ihres Vermögens in Europa bestraft werden. Helmut Burghardt

21.09.2020 in Bundespolitik

SPD Bundestagsfraktion informiert.

„In der SPD-Bundestagsfraktion ist das Wohlergehen von Kindern Maßstab für eine zukunftsorientierte Politik. Wir sehen, dass gerade jetzt in Corona-Zeiten, die Armutsgefährdung von Familien und Kindern steigt. Deshalb setzen wir uns für zielgerichtete Hilfen sowohl national als auch international ein. Für Deutschland ist unser Ziel, eine sozialdemokratische Grundsicherung, die alle Kinder finanziell absichert und ihnen umfassende Teilhabechancen zusichert.

Vor allem in den aktuellen Zeiten der Pandemie wird deutlich, dass Kinderrechte endlich auch im Grundgesetz verankert werden müssen. Weil sie nicht ausdrücklich genannt sind, werden sie im Alltag oft übersehen oder nicht ausreichend berücksichtigt. Deshalb muss die Union jetzt endlich ihre Blockade dazu aufgeben.

Auch weitere Verbesserungen spezieller Rechte von Kindern bleiben richtig und wichtig. Deshalb machen wir weiter Druck beim Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote für Grundschulkinder, für einen zeitgemäßen Jugendmedienschutz sowie bei der Weiterentwicklung der Kinder und Jugendhilfe. Ganz im Sinne des Mottos des diesjährigen Weltkindertages: ‚Kinderrechte schaffen Zukunft.‘“