"In Frieden zu leben heißt nicht,
frei von Konflikten zu sein.
In Frieden zu leben ist die Kunst,
Konflikte bewältigen zu können."
Gisela Rieger, Autorin
Veröffentlicht am 17.02.2019
Der findet Frauenkongress statt am:
Samstag, 09. März 2019, 10-16 Uhr
IGS Mühlenberg, Leonore Firma Goldschmidt Schule,
Markt Mühlenberger 1, 30457 Hannover .jpg "Vorschaubild")
Wir haben ein interessantes Programm mit großartigen Referentinnen prepared, das wir als Anlage beifügen. Als Rednerin konnten wir für den Tag sterben Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, und Unsere Landesministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Dr. Carola Reimann, gewinnen. Die Veranstaltung Wird Durch den Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil eröffnet.
Veröffentlicht am 19.02.2019
Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass wir mehr erreichen, wenn wir als EuropäerInnen gemeinsam voran gehen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt Gewicht hat.
Diese Überzeugung ist die Grundlage für unseren Programmentwurf zur Europawahl, den der Parteivorstand heute beschlossen hat. Unsere Ideen hatten wir mit Gewerkschaften, Verbänden, NGOs und gesellschaftlichen Initiativen diskutiert. Auch die Gliederungen haben sich eingebracht und unsere Mitgliederbefragung im Januar hat viele wichtige Impulse gesetzt. Den Programmentwurf werden wir dann auf dem Europakonvent am 23. März abschließend zur Abstimmung stellen. Bis zum 25. Februar können an antragskommission@spd.de Anträge zum Programm eingereicht werden.
Wir wissen: Nur, wenn wir zusammenhalten, schaffen wir das soziale Europa. Dafür wollen wir investieren: in gute Arbeit zum Beispiel, in Infrastruktur, damit wir Ungleichheiten abbauen können. In soziale Sicherheit. Das schaffen wir nur, wenn auch die großen Konzerne Steuern zahlen und sich nicht drücken. Das betrifft unter anderem auch Amazon, Facebook und Co.
In Europa sollen Talente und Ideen den Wettbewerb entscheiden, nicht Lohndumping und Steuerrabatte. Darum ist Zusammenhalt in Europa so wichtig.
Auch Klima und Umwelt kennen keine Grenzen. Sie können wir nur gemeinsam schützen. Und das wichtigste: Den Frieden in Europa erhalten wir nur, wenn wir zusammenhalten. Gegen die Widerstände von außen, aber auch gegen die von innen.
Wir sagen: Kommt zusammen! Und macht Europa stark.
Herzliche Grüße
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Veröffentlicht am 19.02.2019
Die F.D.P. lässt sich wieder (alte) Zöpfe wachsen
Es war eine grandiose Aufbruchstimmung spürbar. Willy Brandt begeisterte und motivierte viele, den „Marsch durch die Institutionen“ anzutreten. Die F.D.P. löste sich aus der Umklammerung der Union, schnitt „alte Zöpfe ab“ und löschte die Punkte hinter ihren Parteibuchstaben. Die sozial-liberale Koalition war geboren. Ein erster Rückfall in alte Zeiten war der Sturz Helmut Schmidts als Kanzler. Strippenzieher war die FDP. Seit der smarte Herr Lindner die Verantwortung trägt, rückt die ehemals liberale Partei weiter nach rechts. Er, der nicht aus taktischen Erwägungen regieren wollte, vor der Verantwortung flüchtete, versucht sich seitdem an Erklärungsversuchen, die aber keinen überzeugen. Dass er jetzt der Union und der SPD vorwirft, die Flucht aus der Koalition vorzubereiten, ist an Plumpheit nicht zu überbieten. Und wer genau hinsieht, erkennt, dass Christian Lindner sich die Haare wachsen lässt. In Kürze werden wieder die alten Zöpfe erkennbar sein.
Ein Zwischenruf aus Rhade http://spd-rhade.de
Veröffentlicht am 15.02.2019
Es ist schwer ruhig diese Sätze zu schreiben. Da bekommt ein Wiederholungstäter, ein rechtskräftig verurteilter Volksverhetzer, Beleidiger und Verunglimpfer, in der Ostfriesenzeitung diese Plattform geschenkt. Das ist journalistische Freiheit ala OZ? Müsste für die Opfer dieses Herren, nicht im Gegenzug, eine Sonderausgabe gedruckt werden? Ich empfinde es empörend das ich als Sozialdemokrat, das in meiner Tageszeitung serviert bekomme. Wieviel Respekt hat diese oder dieser Redakteu*rin vor den Opfern. In meinen Augen ganz schlechter journalisttischer Stil!! Helmut Burghardt
Veröffentlicht am 13.02.2019
Die neue Respekt-Rente: Aus Respekt vor der Lebensleistung
Viele Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, landen wegen ihrer niedrigen Löhne als Rentnerinnen und Rentner in der Grundsicherung. Das wollen wir ändern. Arbeit muss sich lohnen – auch in der Rente.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will eine gerechte Grundrente, die Respekt-Rente, einführen.
Das Ziel: Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, soll im Alter deutlich besser abgesichert sein als jemand, der nicht gearbeitet hat. Denn das ist eine Frage der Anerkennung und Gerechtigkeit. Zugleich bekämpfen wir damit die Altersarmut.
Wer als Friseurin oder Lagerarbeiter auf Mindestlohnbasis 40 Jahre lang geschuftet hat, der kommt auf eine Rente von 514 Euro. Wohlgemerkt für ein ganzes Leben voller Arbeit. Das finde ich respektlos und unwürdig. Ich will dafür sorgen, dass das deutlich mehr wird.
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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil
Veröffentlicht am 12.02.2019
Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.
Auf seiner Jahresauftaktklausur berät der SPD-Parteivorstand grundlegende Ergebnisse des Erneuerungsprozesses. „Wir sind jetzt bereit, aus den gewonnen Erkenntnissen eine neue sozialdemokratische Politik zu formen“, kündigte Nahles an. Zuvor hatte die Partei in den vergangenen Monaten intensiv diskutiert – unter anderem auch mit sozialen Initiativen, mit NGOs, ökologischen Bewegungen und unabhängigen Interessensverbänden.
Mit Erfolg: In einem ersten Schritt legt die Parteichefin jetzt das Konzept für einen „Neuen Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ ist das 15-seitige Papier überschrieben. Das hat der Parteivorstand am Sonntag einstimmig beschlossen. Bereits im Dezember hatte Nahles angekündigt: „Wir lassen Hartz IV hinter uns“. Jetzt hat sie geliefert. Anhand von fünf Grundsätzen skizzierte die Vorsitzende die wichtigsten Eckpunkte:
- „Leistungsgerechtigkeit steht im Mittelpunkt.“ Das heißt: Wer lange gearbeitet hat, soll auch längeren Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben, wenn sie oder er es braucht. Das gebe vielen mehr Sicherheit in einer Zeit des wirtschaftlichen Wandels, so Nahles.
- Jeder und jede müsse „die Möglichkeit haben, aus eigener Kraft sozialen Abstieg zu verhindern“. Mit dem Anspruch und dem Recht auf Weiterbildung soll es immer offene Türen geben, gegebenenfalls auch noch mal in einem neuen Beruf zu arbeiten.
- Hartz IV wird ersetzt. An seine Stelle will Nahles ein neues „Bürgergeld“ setzen. Und das bedeutet nicht weniger als eine gänzlich neue Perspektive: ohne Misstrauen den Menschen gegenüber.
- Mit einer neuen Kindergrundsicherung soll Schluss damit sein, dass Kinder für manche zum Armutsrisiko werden können. Sie sollen eigenständig materiell abgesichert werden. Denn: „Kinder haben in der Sozialhilfe nicht verloren“, stellte die Parteivorsitzende fest.
- Und schließlich will die SPD für bessere Löhne kämpfen – durch mehr Tarifbindung und mit einem höheren Mindestlohn.
Mit ihren Vorschlägen setzt sich die SPD an die Spitze der Diskussionen um einen neuen modernen Sozialstaat. Und erste Maßnahmen, erinnerte Parteichefin Nahles, seien bereits in die Verhandlungen in der Regierung eingebracht – wie etwa das Konzept für die Grundrente von Arbeitsminister Hubertus Heil. Oder der Soziale Arbeitsmarkt, den es bereits seit Januar gibt.
www.spd.de
Veröffentlicht am 12.02.2019
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