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15.04.2021 in Topartikel Bundespolitik

Bundestagskandidatenwahl

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14.04.2021 in Bundespolitik

Die K-Frage und ihre Eigendynamik - Panik in der Union mit den Händen zu greifen

Das Fallbeil steht bereit

Nun wird also gestritten, wer der Richtige ist. Egal ob Laschet oder Söder, das Fallbeil steht bereit. Nicht einer wird gewinnen, sondern beide werden verlieren. Beide misstrauen sich, auch wenn sie es gebetsmühlenartig abstreiten. Union? Einheit? Da geht auseinander, was mal zusammengehörte. 5 Monate vor der Bundestagswahl gibt es nicht einmal ein Wahlprogramm für die Bundestagswahl am 26. September. Die Kritik steigt, die Umfragewerte sinken. Eine klassische Ausgangsposition für Panik. Das Fallbeil, auch das innerparteiliche, steht bereit. Die SPD hat ähnliche bittere Erfahrungen hinter sich. Sie hat aber gelernt. Die Partei steht programmatisch bestens aufgestellt und einmütig hinter ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Und der überzeugt mit seiner klaren Haltung und seiner Souveränität nicht nur die SPD-Anhänger. Vorteil SPD.

Ein Zwischenruf aus Rhade, http://spd-rhade.de ,wir aus Heisfelde können uns dem voll anschließen!!

07.04.2021 in Allgemein

Auf den Punkt gebracht: 7-Punkte, die mir zur Zeit sehr wichtig sind

Johanne Modder, Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Vorschaubild

1. Gemeinsam die Corona-Pandemie besiegen. Seit Beginn der Corona-Pandemie steht der Schutz von Leben und Gesundheit unserer Bevölkerung und die Stabilisierung und Stärkung unseres Gesundheitssystems an vorderster Stelle. Nur wenn wir die beschlossenen Maßnahmen und die Hygieneregeln auch einhalten und beim Impfen schneller vorankommen, kann es uns gemeinsam gelingen, die Corona-Pandemie zu besiegen.
Vorsichtige Schritte über die sog. Modellkommunen mit einer Teststrategie und einer digitalen Kontaktnachverfolgung sowie das Einvernehmen mit dem zuständigen Gesundheitsamt zeigen wir Perspektiven auf, wie ein Leben mit dem Virus aussehen könnte. Die Folgen der Pandemie werden uns noch sehr lange beschäftigten – damit meine ich nicht nur die Hilfsprogramme oder Überbrückungshilfen sondern insbesondere die gesellschaftlichen und sozialen Folgen für unsere Gesellschaft - aber gemeinsam schaffen wir auch diese Krise.
2. Wir brauchen weiterhin ein robustes Gesundheitssystem. Die Pandemie hat dramatische medizinische und gesundheitliche, aber auch gravierende soziale und wirtschaftliche Folgen. Die Pandemie hat aber auch gezeigt, wie wichtig es ist, in einer solchen gesundheitlichen Krise auf eine breit gefächerte Krankenhausstruktur zurückgreifen zu können. Die Beschäftigten in der Pflege leisten außerordentliches. Es ist unbegreifbar, dass die Tarifverhandlungen in der Altenpflege vor kurzem gescheitert sind. Ich werde – wie auch meine gesamte Fraktion – die Beschäftigten in der Pflege weiterhin bei der Vertretung ihrer Interessen unterstützen.
3. Jeder hat ein Anrecht auf eine bezahlbare Wohnung. In den vergangenen Jahrzehnten hat sich der Wohnraum in öffentlicher Hand immer weiter reduziert. Hier wollen wir gegensteuern: Als SPD wollen wir eine Landeswohnungsbaugesellschaft errichten, um hier schneller voran zu kommen. Gleiches gilt für kommunale Wohnungsbaugesellschaften, die wir stärken bzw. deren Gründung wir dort, wo sie noch nicht existieren, fördern und unterstützen wollen.
4. Natur- und Artenschutz in Ostfriesland und ganz Niedersachsen. Mit der Finanzierung des „Niedersächsischen Wegs“ ist uns eine bundesweit einmalige Allianz für mehr Arten-, Natur- und Gewässerschutz gelungen. Dies zeigt Vorbildcharakter, weil sich Naturschutzverbände, Landwirtschaft und Politik in einem Dialog auf gemeinsame Maßnahmen geeinigt haben. Meiner Meinung nach ist das der beste Weg, um gemeinsam und solidarisch die Natur zu schützen.

06.04.2021 in Ortsverein

Wasser!!

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Das war unser Thema für eine Veranstaltung mit Olaf Lies, Bauern, Wasserwerk und Verbänden. Die mussten wir Corona bedingt, leider absagen. Daüber sind wir immer noch sehr enttäuscht. Wir wollen sie aber sobald als möglich, nachholen. Versprochen!!

06.04.2021 in Landespolitik

Das Spekulieren an der Börse ist eine Fehlentwicklung

Noch führen unsere Bäche Wasser. Im Hochsommer sieht das immer häufiger bedenklich aus.

Das Spekulieren an der Börse ist eine Fehlentwicklung

Seit 4 Jahren hat es in Deutschland zu wenig geregnet. Die Trockenheit schädigt unsere Wälder und stellt die Landwirtschaft vor neue Herausforderungen. Aber was bei uns schleichend erkennbar wird, hat sich an anderen Orten in der Welt bereits zur Katastrophe ausgewachsen. Ganze Landstriche sind trocken gefallen und somit unbewohnbar geworden. Inzwischen haben Spekulanten erkannt, dass mit dem wichtigsten Grundnahrungsmittel der Welt gezockt werden kann. An Chicagos Börse, einer der weltweit größten, können Investoren inzwischen die Rechte riesiger Wasserkontingente erwerben und mit entsprechendem Gewinn weiterverkaufen. Die Folge ist, dass Wasser zu einem Luxusgut mutieren wird. Armut und Landflucht nehmen zu. Alles ein Ergebnis des menschengemachten Klimawandels. Das Umsteuern hat zwar begonnen, wird aber kurzfristig die Wasservorräte tief unter uns nicht auffüllen können. Mit dieser Knappheit aber zu spekulieren, ist ethisch verwerflich. Für Deutschland bedeutet das, ohne Zeitverzug ein bundesweites Wassermanagement zu organisieren. Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Es gehört uns allen. Bei Svenja Schulze (SPD), Bundesumweltministerin, steht das Problem ganz oben auf der Agenda.

Eigener Bericht auf Grundlage des Artikels "Wasser - Nichts für Spekulanten". Süddeutsche Zeitung 24.03.2021

gesehen bei: http://spd-rhade.de