"Krieg ist nicht-und ich wiederhole- Krieg
ist nicht die Fortsetzung der Politik mit
anderen Mitteln.
Im Gegenteil, er stellt immer ein kata-
strophales Versagen politischen Könnens
und Vorstellungsvermögens dar."
Kofi Annan, gestorben 18.08.2018
Veröffentlicht am 19.08.2018
Zur Information an die Bürgerinnen und Bürger, es tut sich mehr als angenommen!!
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Antrag der Gruppe S P D / DIE LINKE
zur Wohnungspolitik der Stadt Leer
Aktive Wohnungs- und Wohnungsbaupolitik durch Änderung der Bewertungskriterien bei
Grundstücksveräußerungen der Stadt und der Aufstellung von Bebauungsplänen.
1. Städtische Baugrundstücke werden künftig nur nach Konzeptvergabe veräußert.
2. Wo immer möglich, werden bei der Aufstellung von Bebauungsplänen verbindliche
Vorgaben zur Schaffung und Sicherung bezahlbaren Wohnraumes festgeschrieben.
3. Bei Grundstücksvergaben spielt der erzielte Kaufpreis nur noch zu höchstens 30 %
eine Rolle.
4. 70 % der Vergabe erfolgt nach dem vorzulegendem Konzept unter Berücksichtigung
wohnungspolitischer Vorgaben wie dauerhaft bezahlbares Wohnen, Anzahl der
geförderten Mietwohnungen, städtebaulichen Vorgaben, barrierefreiem und behinder-
tengerechtem Wohnraum, Freiraumplanung und energetischen Standarts.
5. Auch langfristige Bestandshalter sollen bevorzugt werden. Ebenso sind freiwillige
Zusatzoptionen wie ein gesichertes Veräußerungsverbot im Konzept u.ä. positiv zu
berücksichtigen.
6. Die Stadt Leer enwickelt auf eigenen Flächen Baugebiete in den Ortschaften mit antei-
licher Berücksichtigung von Flächen, auf denen bezahlbares Wohnen und sozialer
Wohnungsbau realisiert werden.
Die künftige Konzeptvergabe im Sinne einer sozialverantwortlichen Leeraner Wohnungs-
baupolitik ist insgesamt fortzuentwickeln, um so stärker und langfristig die Schaffung und
den Bestand bezahlbarer Mietwohnungen und Wohnungen u sichern.
Die Verwaltung wird aufgefordert, unverzüglich ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten
und den Ratsgremien zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
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Sönke Eden · Hans Fricke · Olav Fricke · Annegret Hahn · Jochen Kruse · Johann Lohmeyer
Serhat Özdemir · Hauke Sattler · Heinz Dieter Schmidt · Remmer Schröder · Beate Stammwitz
Ursula Stevens-Kimpel · Stefan Störmer · Christina Stoye-Grunau · Susanne Westermann
Veröffentlicht am 19.08.2018
Veröffentlicht am 18.08.2018
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Jaaa, Petrus spielte mit. Bei tollem Wetter feierten wir Leeraner Spd Ortsvereine unser "ROTES FEST". Rote Speisen und Getränke, bietje watt Rot's tau schlickern, es gab alles. Die Kinder konnten an einem Giücksrad eine Kugel Eis gewinnen. Viele gute Gespräche. Dabei wurde sehr oft gefragt, es ist doch gar keine Wahl, warum steht ihr hier mit eurem Stand? Das auf Initiative unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil, die Kita Gebühren seit dem 1.August abgeschafft sind, wurde sehr zutimmend gewürdigt. Das war für die SPD ein Grund zum Feiern, dieses sahen viele Bürger genauso. Vor allen Dingen, hatten alle viel Spaß. Bis auf einen Querulaten, der sich von der klasse Musik, Jürgen Brinkers genervt fühlte, Dinge gibt es, die hält man einfach nicht für möglich. Neben Jürgen Brinker, trat auch der SPD Chor, "Die Roten Töne ", auf. So wurde die Arbeit der SPD, einmal ohne eine Wahl im Rücken, ganz anders wahr genommen. Ein toller Vormittag, bei dem unser Ortsverein, sehr stark vertreten war:, Beate Stammwitz, Bernd van Geuns, Günter Straatmann, Stefan Störmer, Gesine Sehen, Heike Nikolai, Helmut Burghardt und Daniela Mohr !!! Eigener Bericht
Veröffentlicht am 18.08.2018
Kevin Kühnert im aktuellen ZEIT- Interview - lesenswert
Kevin Kühnert im großen ZEIT- Interview: „Ich kann auch anders“
Die SPD hat Zukunft. Während Parteimitglieder und Öffentlichkeit ständig auf der Suche nach der grundlegenden Erneuerung der in Umfragen strauchelnden SPD und frischem Personal Ausschau halten, gibt es einen, der Hoffnung auf grundlegende Verbesserung macht. Er ist jung, souverän, sympathisch, kenntnisreich und motivierend. Es ist der Juso- Vorsitzende Kevin Kühnert. Dieser Eindruck wird erweckt, wenn Journalisten der Printmedien wie auch der großen TV- Stationen das Gespräch über die SPD mit ihm suchen. So wie jetzt die ZEIT. Wir fassen wesentliche Positionen in eigenen Worten kurz zusammen:
- Die neue linke Sammlungsbewegung, hinter der Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine stehen, wird nicht von den Jusos unterstützt. Kevin Kühnert: Eine Sammlungsbewegung muss von unten entstehen. Personen die bewiesen haben, nicht integrieren zu können, stehen nicht unbedingt für konstruktive Zusammenarbeit.
- Rot, rot, grün als Machtoption wird es nur dann geben, wenn die 3 Parteien dazu auch gesellschaftliche Unterstützung spüren und die programmatischen Unterschiede nicht unter den Teppich kehren.
- Die SPD hat sich in den letzten Jahren zu 100% um Gesetzesentwürfe und Anträge gekümmert. Kurz: Weltmeister des Tagesgeschäfts. Alles andere, zum Beispiel das Feuer und die Emotionalität in der öffentlichen Zuspitzung, sind auf der Strecke geblieben.
- Bisher galt, wenn einige wenige Vorstandsmitglieder ein Papier verfasst haben wurde es durchgewinkt. Ich organisiere einen Erneuerungsprozess mit großer Beteiligung.
- Auf die Frage, ob er, Kühnert nicht zu brav sei, folgte: Ich kann auch anders. Wir können nicht mehr lange warten, wir werden in Kürze mit klaren Forderungen öffentlich wahrnehmbar.
- In Ländern wie Spanien, Portugal und auch England zeigen die sozialdemokratischen Parteien eigenes Profil und sind damit erfolgreich. Wir können davon lernen. Tun wir es nicht, droht der SPD die Verzwergung wie in Holland oder Polen.
- Wir haben es selbst in der Hand klarer und besser zu werden!
Eigener Bericht http://spd-rhade.de
Veröffentlicht am 13.08.2018
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nschulung heute in der Eichenwallschule, macht sie mit einem Mini-Infostand der SPD OV-Heisfelde-Nüttermoor auf das Erfüllte Wahlversprechen der SPD zur Abschaffung der KITA-Gebühren aufmerksam. Gute Gespräche mit interessierten Eltern und Großeltern zeigten, Wie wichtig dies Entlastung für Familien ist. Gut gemacht SPD !!
(Beate Stammwitz u. Daniela Mohr)
Veröffentlicht am 11.08.2018
Hitzewelle
Ich sitze in der Sommerhitze
Beweg mich kaum, und doch - ich schwitze
Die Temp'raturen steigen munter
Auf 40 Grad und leicht darunter
Auch uns're Bauern hört man klagen
Wie sie die Hitzewellen plagen
Ganz ausgetrocknet Flur und Feld
Erhoffen sie sich Steuergeld
Der Ernteausfall sei zu groß
Das sei für sie der Todesstoß
Und die Regierung will beraten
Auf Basis aller Erntedaten
Da prescht die CSU schon vor
Die stets für Bauern hat ein Ohr
Verspricht ein Subventionsgesetz
Mit Namen "Ernteausfallnetz"
Doch damit sei es nicht getan
So Dobrindt, Söder und Jens Spahn
Der hohen Temp'raturen Flut
Sei zu bekämpfen mit mehr Mut
Auch SPD und CDU
Stimmen ihren Plänen zu
Nun gibt's im Sommer wie im Lenze
Für Hitze eine Obergrenze!
Engelbert Volks
Die Rhader SPD bedankt sich für die Genehmigung, das Gedicht auf www.spd- rhade.de einzustellen.
Danke, das wir SPD-Heisfelde-Nüttermoor,das Gedicht auch veröffentlichen dürfen!
Veröffentlicht am 05.08.2018
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