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22.06.2021 in Topartikel Bundespolitik

Viel Wind um Nichts !!!??

Aktuell:Union-Wahlprogramm: Leere Versprechungen, weil nicht finanzierbar - urteilen alle Experten

17.06.2021 in Bundespolitik

Es darf kein vergessener Feiertag werden!

Zwei Männer beobachten flüchtende Demonstranten

Straßenkämpfe in Berlin am 17. Juni 1953

Foto: Bundesregierung

Der 17.Juni 1953, Volksaufstand in der DDR. Die Bürgerinnen und Bürger protestierten erst gegen den geringen Lohn beim Bau der Stalinallee; daraus entwickelte sich ein Aufstand gegen das Regime. Dieser wurde dann blutig zerschlagen. Russische Panzer setztem dem Ganzen eine gewaltige Drohgebärde auf. Zum Gedenken der Opfer und zur Erinnerung an das Geschehen wurde der 17.Juni, zum gesetzlichen Feiertag!!! Vergessen dürfen wir diesen Tag nie! Der 03. Oktober löste ihn als gesetzlichen Feiertag, Tag der Deutschen Einheit ab. Eigener Bericht

12.06.2021 in Kommunalpolitik

Ein kluger Schachzug!!

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Rückschläge bieten immer wieder die Gelegenheit, neues zu kreieren. Nachdem die Stadtverwaltung einen riesigen Bock geschossen hatte, mussten die Parteilosen Bgm-kandidaten wieder unterwegs um Unterstützerunterschriften zu sammeln. Claus-Peter Horst hatte eine geniale Idee, er beantragte einen Stand am Eingang des Wochenmarktes, der wurde genehmigt und so war Claus-Peter Horst am Samstag ab 10:00 Uhr present. Die Unterstützer Unterschriften waren schnell zusammen. Nicht zu bezahlen war die erste öffentliche Vorstellung bei der Leeraner Bevölkerung. So kann und darf es weiter gehen. "LÖPT" Eigener Beitrag, Foto Privat

11.06.2021 in Bundespolitik

Jens Spahn und die Maskenaffäre - Von wegen ein SPD-Wahlmanöver

Unabhängige Laboruntersuchungen sprechen eine deutliche Sprache

Jens Spahn hat in der ersten Phase der Corona-Epidemie einen guten Job gemacht. Das haben ihm auch politische Konkurrenten bestätigt. War es Übermut, dass er sich anschließend zusehends mit seinen unhaltbaren Ankündigungen verhedderte? Jetzt weht ihm der Wind aber heftig ins Gesicht. Jetzt geht es nämlich nicht mehr um nicht eingehaltene Versprechungen, jetzt geht es um einen handfesten Skandal. Jens Spahn soll verantwortlich sein, Masken zu teuer eingekauft zu haben, die qualitativ minderwertig sind. Die Wochenzeitung DIE ZEIT wollte es genau wissen. Sie beauftragte ein renommiertes Karlsruher Institut mit der Prüfung der Masken, die vom BMG (Bundesministerium für Gesundheit) an ein hessisches Altersheim geliefert wurden. Die Ergebnisse bestätigen eindeutig den Verdacht: Die Masken waren so schlecht, dass das Testergebnis schon nach wenigen Minuten feststand. Ein Teil der Masken filterte nur gut die Hälfte der Partikel. 44% passierten die Masken ungefiltert. Bei FFP2-Masken liegt dieser Wert bei nur 6%! „Was der Bund da macht ist fragwürdig“, wird der Chef des Prüfinstituts zitiert. Noch Fragen? Die SPD ist gut beraten, die Ablenkungsmanöver des CDU-Gesundheitsministers nicht durchgehen zu lassen.

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Berichts „Die vom Bund waren beschissen“ vom 2.6.2021

Gesehen bei http://spd-rhade.de

08.06.2021 in Europa

OLaf Scholz= die Globale Mindestbeteurung!!

Liebe Genossinen und Genossen ,

endlich ist es so weit. Olafs Beharrlichkeit Vorschaubild

hat sich ausgezahlt: Die globale Mindestbesteuerung kommt! Facebook, Google und andere große internationale Konzerne müssen bald endlich überall einen Steuersatz von mindestens 15 Prozent bezahlen. Das ist ein riesiger Erfolg, den Olaf durch seine Regierungskompetenz und durch seine internationale Vernetzung erreichen konnte.

Bislang läuft es nämlich so: Viele große Unternehmen zahlen nur wenig Steuern und haben ihren Hauptsitz in Staaten, die mit Dumpingsteuern locken. Damit entziehen sie sich ihrer Verantwortung, einen gerechten Beitrag dort zu leisten, wo ihre Gewinne erwirtschaftet werden.

Seit drei Jahren verhandelt Olaf international über dieses Abkommen, nach zähem Ringen haben sich die großen Industrienationen nun endlich darauf einigen können. Das ist ein historischer Schritt für mehr Steuergerechtigkeit, der Olafs Hartnäckigkeit zu verdanken ist.

Ich finde, das sollen alle Menschen in Deutschland wissen. Die SPD kämpft mit Olaf für Steuergerechtigkeit. Teile deswegen jetzt unsere Kachel bei Facebook.

Foto Bundesministerium der Finanzen