Topartikel Allgemein Zitat zur Gaspreiserhöhung der EWE !

  "Wenn die Energiepreise weiter steigen,

        dann werden wir beim Einkaufen nicht

        darauf achten, was die Lebensmittel

         kosten, sondern ihre Zubereitung."

        Thomas Häntsch, Aphoristiker

 

Veröffentlicht am 09.12.2018

 

Kommunalpolitik Hilfe beim Fragebogen!!

Bei Fragen zum Fragebogen gerne an uns vom  SPD-Ortsverein-Heisfelde-Nüttermoor,   wenden, wir helfen umgehend weiter.

beate@stammwitz.de">http://beate@stammwitz.de 

Veröffentlicht am 08.12.2018

 

Kommunalpolitik ...und sie bewegt sich doch!!

Nachdem schon im März der Antrag der Gruppe Grüne/CDL „Seniorenservicebüro für Senioren von heute und morgen“ im Sozialausschuss beraten und anschließend im Verwaltungsausschuss beschlossen, wurde die Gründung dann aber bis in den September von der Bürgermeisterin Kuhl verschleppt.

Die im Antrag der Grünen/CDL gemachten Vorschläge wurden jetzt endlich aufgegriffen, eine „AG Seniorenservicebüro“ gegründet und das Gesamtthema Seniorenarbeit dem Sozialausschuss per VA Beschluss zugewiesen.

Gerne wäre der Sozialausschuss, der Seniorenbeirat und der Behindertenbeirat mit in die Erstellung des kostenintensiven Fragebogens mit einbezogen worden, das war von Seiten der Verwaltung nicht erwünscht, nicht einmal der Fachbereichsleiter Soziales und der Seniorenbeauftragte wurden beteiligt. Auch dem Rat wurde der Fragebogen nicht zur Kenntnis gegeben. Sicherlich wäre eine für unsere Seniorinnen und Senioren eine passgenaue Fragestellung durch die Genannten erzielt worden.

Nein, Teamwork sieht anders aus!!

Nun warten wir gespannt auf die Rückmeldung und Auswertung. Denn es darf erwartet werden, dass hier die politischen Gremien einbezogen und nicht übergangen werden. Die Finanzierung, Ausgestaltung und Besetzung des Seniorenservicebüros ist ohnehin Sache der Politik. Der dafür zuständige Ausschuss ist: " Der Sozialausschuss''!!

Bei Fragen zum Fragebogen gerne an uns vom OV wenden, wir helfen umgehend weiter.

Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Ihnen/Euch eine Seniorenarbeit der Zukunft zu entwickeln, in der möglichst alle Wünsche der Leeraner*innen umgesetzt werden.

Wir vom OV Heisfelde- Nüttermoor wünschen allen eine besinnliche Adventszeit!

 

Beate Stammwitz

 

Veröffentlicht am 08.12.2018

 

Bundespolitik Ich gestehe: Ich hab’ heute CDU geguckt

Nicht nur Dirk hat CDU geschaut, ich auch. Unsere Einschätzungen decken sich. Mit der Frau Kramp-Karrenbauer hat die Union sich eine starke Vorsitzende gewählt. Dem Herrn Merz ist das gleiche widerfahren, wie Peer Steinbrück, vom einem Prominenten in den Sattel, gehoben geholfen zu werden, Wolfgang Schäuble, Helmut Schmidt.      H.Burghardt

                                                                                                                                  Herzlichen Glückwunsch auch aus Ostfriesland,  SPD-OV-Heisfelde-Nüttermoor.                                  

 

Ein spannender Parteitag und was das für die SPD bedeutet

Zum ersten Mal habe ich einen Parteitag der CDU am TV verfolgt. Es war informativ und spannend. 3 Kandidaten kandidieren gegeneinander, um den Parteivorsitz von Angela Merkel zu übernehmen. Was ist mir aufgefallen? Im letzten Rechenschaftsbericht der Nochvorsitzenden wurden viele Regierungserfolge der CDU aufgezählt, die ohne SPD- Beteiligung nie möglich gewesen wären. Beispielhaft soll hier der Mindestlohn erwähnt werden. Dennoch hat Angela Merkel mit ihrer unaufgeregten und uneitlen Bilanz, deutlich bei den Delegierten gepunktet, auch Wehmut über den vorzeitigen Abgang erzeugt. Die Reden der 3 Kandidaten waren unterschiedlich und doch ähnlich. Ein Versuch der Zusammenfassung:

  • Kramp- Karrenbauer: Appelle an das Wir- Gefühl und das Versprechen, neue Wege zu gehen, ohne mit dem Erreichten zu brechen.
  • Merz: Inhaltlich angriffslustig, aber verbindlich im Ton und seinem Angebot, die Partei auf dem Weg zu „alten“ Werten mitzunehmen.
  • Spahn: Erstaunlich souverän und selbstbewusst. Inhaltlich näher bei Merz als bei Kramp- Karrenbauer. Der CDU- Mann der nächsten Generation.

Die Wahl:

  • Der erste Wahlgang: Kramp- Karrenbauer 450, Merz 392, Spahn 157
  • Der zweite Wahlgang: Kramp- Karrenbauer 517 Stimmen, Merz 482 Stimmen.

Die neue CDU- Vorsitzende heißt Annegret Kramp- Karrenbauer. Glückwunsch aus Rhade.

Für die SPD wird diese CDU- Vorsitzende eine starke Konkurrentin sein. Die Sozialdemokratisierung der CDU wird unter den Begriffen wertkonservativ und liberal weiter gehen. Eine Abgrenzung zu ihr und der CDU wird nicht unbedingt programmatisch, sondern eher nur durch eine starke SPD- Persönlichkeit möglich sein. Dazu ist die SPD (noch) nicht vorbereitet. Bei allem Respekt für das demokratische Auswahlverfahren der CDU – wichtige nationale Schicksalsfragen, wie zum Beispiel, wie der  nach wie vor unkontrollierbare internationale Finanzmarkt gebremst werden soll, wurden überhaupt nicht erwähnt.

Dirk Hartwich, SPD- Rhade, http://spd-rhade.de

Veröffentlicht am 08.12.2018

 

Allgemein Heute blicken wir nach Hamburg – zur CDU

Der Dreikampf ist ein knallharter Richtungskampf – Der VorMerz ist zurück

Bevor wir die CDU-Kandidatenkür analysieren, ein Blick zurück zur SPD. Was war das für eine Aufbruchstimmung mit Martin Schulz? Und dann die Ernüchterung, Enttäuschung und  Frustration. Nun hat die CDU ein Personalproblem. Gleich 3 Kandidaten streben heute den Parteivorsitz in der Nachfolge von Angela Merkel an. Aber zwei werden am Ende ernüchtert, enttäuscht und frustriert sein. Der Sieger, vermutlich wird es keine Siegerin sein, wird dann auf eine zerrissene Basis blicken müssen. Es ist nämlich keine reine Personalentscheidung. Heute Abend werden wir wissen, ob die Christdemokraten ihre Sozialdemokratisierung beenden werden. Vieles spricht dafür, dass der „VorMerz“, mit klammheimlicher Unterstützung von Schäuble, Parteivorsitzender wird. Zwei von Merkel Enttäuschte und Ausgebootete rächen sich spät, aber wirkungsvoll.

  • Dann sind auch die Kanzlerstunden von Angela Merkel gezählt.
  • Dann kann es ganz schnell zu Neuwahlen kommen.
  • Dann wird die CDU nach rechts rücken.
  • Dann wird die Sympathie mit den Grünen Geschichte sein.
  • Dann ist die FDP wieder eng an der Seite der Union.
  • Dann wird die SPD etwas mehr Luft zum Atmen haben.
  • Dann wird sie einen Kanzlerkandidaten präsentieren müssen.
  • Dann beginnt auch wieder in der SPD das Stühlerücken.
  • Dann …

Warten wir einfach mal ab, was oder wen die CDU-Delegierten heute wählen. Spannend wird’s allemal. Auch für die SPD.

http://spd-rhade.de

Veröffentlicht am 07.12.2018

 

Europa Mit gelben Westen zum Erfolg?

Ratlosigkeit nicht nur in Frankreich

Um öffentliche Aufgaben wie Schule, Gesundheit, Sicherheit und vieles mehr zu bewerkstelligen, sind Abgaben aller Bürgerinnen und Bürger nötig. Letztlich kommen ihnen die genannten staatlichen Leistungen direkt oder indirekt zugute. Die Akzeptanz, Steuern zu zahlen, steht und fällt mit der Gerechtigkeitsfrage. Werden alle gleichmäßig und fair belastet? Der Versuch der Macron- Regierung die Steuern zu erhöhen, scheint aber weder gerecht noch fair gewesen zu sein. Die Quittung kommt einer Revolution gleich. Mit gelben Warnwesten ausgerüstet, legten unzufriedene Bürgerinnen und Bürger das Land kurzfristig lahm und die Regierung aufs Kreuz. Die Ankündigung nach den Protesten auf die Steuererhöhungen zu verzichten, ist ein Offenbarungseid. Der Senkrechtstarter Macron ist hart auf dem Boden der Tatsachen gelandet. Obwohl die Franzosen ihn mit überwältigender Mehrheit wegen seiner Reformvorstellungen gewählt haben, sperren sie sich vehement gegen, aus ihrer Sicht, ungerechte Veränderungen. Nicht ausgeschlossen, dass Macron vom Druck der Straße weggefegt wird. Und dann? Vor der Tür wartet schon Marine Le Pen. Dann hätten die Gelbwesten einen Pyrrhussieg erzielt. Europa steht am Scheideweg. England raus, Italien zeigt die lange Nase, Polen, Ungarn und Co. pfeifen auf die europäischen Werte, die sie unterschrieben haben. Die Gemeinschaftswährung EURO wackelt. Und nun Frankreich nach rechts? Wenn Deutschland auch in den Abwärtssog gerissen wird, ist die fantastische europäische Idee gescheitert.

Eine kritische Einschätzung zur aktuellen Lage der EU aus Rhade 

http://spd-rhade.de

Veröffentlicht am 06.12.2018

 

Allgemein HAAAAALLLLOO SPDEEEEEEEEE !!!

 - Aufwachen ! Hallo Etablierte, saturierte, selbstzufriedene, ....


…die öffentlich rechtlichen Medien liefern Euch die Vorlagen für eine zukunftsweisende Sozialstaatsreform!!! – Wie traurig eigentlich, dass das nicht aus der Partei selbst kommt !

.. und wenn J.Spahn sagt, dass aufgrund des demographischen Faktors mal ne halbe Stunde länger gearbeitet werden müßte, - dann sagt mir das wer ?

Der Privilegierte, nach allen Seiten abgesicherte und sicher nicht bis 67 Arbeitende, um sehr auskömmlich zu leben zu können und jemand, dessen Nebenverdienste und Pensionsansprüche

nicht unbedingt miteinander verrechnet werden und dessen Zusatz- und Nebenverdienste aus Berater- , Lobbyisten- und Aufsichtsratspöstchen nicht mit den Diäten und

Ministergehältern verrechnet werden (wie z.B Neben- und Zuverdienste bei den weniger Begünstigten in dieser Gesellschaft- ich will sie nicht alle aufzählen!).

 

Und da rebelliert nicht mal jemand aus der SPD oder der Linken?  Die Grünen sowieso nicht , denn die haben ja  die Agenda-Politik immer gut mit vertreten !

Da sind sich eben alle einig, - stört nicht unsere Kreise und unsere, - vor allem finanziellen- ,  Privilegien.

 

Ein demokratisches Europa wird so nicht zu erhalten sein. Schaut Euch die Gesellschaften Land für Land an in der EU. Die länderübergreifende Rebellion

(um nicht zu sagen: Revolution) ist absehbar. - Und ich glaube nicht, dass wir das wollen.                                                                 Jörg Prüß

Veröffentlicht am 06.12.2018

 

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OV-Sitzung am 11.Dezember 2018 20:00 Uhr bei Günter im Lütjeweg



AG 60plus trifft sich jeden 2.Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.



 

SPD Kreisverband

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Landrat - Kreis - Leer

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Fraktionsvorsitzende

Im NDS Landtag

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