18.09.2018 in Allgemein

Was nun, alles klar oder was?

So sieht also die Entlassung des Präsidenten des Verfassungsschutzes aus. Herzlichen Glückwunsch!! Wäre ich als Postbeamter auch befördert worden, wenn ich meinen Dienstherren so angegangen hätte wie Herr Maaßen? Fährst Du etwas mit hoher Geschwindigkeit an die Wand, sind die Bonis am höchsten. Zum Staatssekretär im Innenministerium ist das Vertrauen aber uneingeschränkt zurück? Allein schon!!! Es fühlt sich wie ein Schlag ins Gesicht an, wie Kevin Kühnert ganz richtig festgestellt hat. Liebe Andrea Nahles und lieber Lars Klingbeil wenn ihr mir das verkaufen wollt,  sage ich,

                             " Annahme verweigert"!!!     Helmut Burghardt

18.09.2018 in Landespolitik

16 Bundesländer, 16 Schulsysteme?

In die nationale Schul- und Bildungspolitik kommt Bewegung – endlich!

 Eine Lösung ist in Sicht

Schul- und Bildungspolitik ist Ländersache. Bis heute. Morgen könnte sich etwas Grundlegendes ändern. Dann nämlich, wenn ein Brief an die Kanzlerin in aktuelles Handeln umgesetzt wird. Die Briefschreiber sind die Vorsitzenden der FDP und der Grünen auf Bundesebene. Sie bieten sich als Unterstützer der GroKo an, einer längst überfälligen Reform zum Erfolg zu verhelfen. Dazu muss aber die Verfassung mit mindestens 2/3 Zustimmung im Bundestag geändert werden. Die ganz große Koalition würde dann nämlich die Schul- und Bildungspolitik vom Kopf auf die Füße stellen. Dann würden 16 konkurrierende Schulsysteme mit 16 verschiedenen Schulbüchern der Vergangenheit angehören. Dann würden Eltern mit schulpflichtigen Kindern ohne Sorge vor großen Brüchen im Lernerfolg von einem Bundesland ins andere wechseln können. Die Aussichten, dass diesmal nicht nur diskutiert, sondern gehandelt wird, sind groß. Voraussetzung ist, dass das Angebot zur Superkoalition in Bildungsfragen nicht auf dem Altar der Parteieitelkeiten in den Bundesländern geopfert wird. Deutschland muss endlich in Bildungsfragen in der „Champions League“ spielen. Gut wäre, wenn die SPD den Spielmacher stellen würde.

Eigener Bericht http://spd-rhade.de

10.09.2018 in Europa

Europafest im Kulturspeicher!

Der heutige Tag hatte es sich am späten Nachmittag überlegt, sich zu bessern. Die Sonne schien, man konnte also nicht meckern. Sebastian Kromminga und der SPD Chor aus Leer, "Die Roten Töne", begleiteten musikalisch diesen Abend. Timo Wölken Unser Europaabgeordnete eröffnet die Veranstaltung,  er  konnte zahlreiche     Besucher begrüßen.Viel SPD Prominenz hatte sich auch eingefunden, an der Spitze die Ministerin für Europa-, Bundes und Regionalangelenheiten, Frau Birgit Hone und den MdB Johann Saathoff.

Es wurde und wird viel von Brüssel für Ostfriesland getan. Es wissen nur noch nicht genug Menschen davon. Europa muss erhalten bleiben, wir sollten versuchen es zu schützen und zu erhalten. Die Briten werden es noch schmerzlich zu spüren bekommen, ihren"BREXIT". Wir Sozialdemokraten wissen was die Faschisten, mit Europa gemacht haben, das darf nie wieder passieren. So war der Tenor der Reden von Birgit Hone, Johann Saathoff und Tiemo Wölken. Eine richtig gute Veranstaltung!  Eigener Bericht    

08.09.2018 in Bundespolitik

Bezahlbare Mieten!!???

Wir haben versprochen, dass wir uns jeden Tag um die Aufgaben kümmern, die den Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln brennen. Während die CSU und andere in diesen Tagen mal wieder unsägliche Überschriften produzieren, haben wir den Neustart bei der Rente geschafft. Und jetzt legen wir beim Thema Wohnen nach.
 
Wir sagen: Mietenwende jetzt! Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbel haben unsere Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem wir vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hatten, gehen wir jetzt noch einen Schritt weiter.
 
Wir müssen es langfristig schaffen, dass niemand mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete ausgeben muss. Wir wollen einen Mietenstopp von fünf Jahren. In dieser Zeit soll in angespannten Wohnlagen die Miete lediglich um die Inflationsrate steigen dürfen.    
 
    
    Lies hier unseren Plan „Mietenwende jetzt!“   http://spd.de
    
 
   Und wir machen uns für die beste Mietpreisbremse stark: Bauen, bauen, bauen – und zwar bezahlbare Wohnungen!

Lars Klingbeil

08.09.2018 in Presse

Logaer Weg:

 Rund 1200 Bürger bei Demo

Von Edgar Behrendt

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