01.10.2018 in Allgemein

Feier 100 Jahre Frauen Wahlrecht

..Kinosaal 4 im „Kino Center Leer“ am letzten Donnerstag. Voller Erwartung auf den Film „Die göttliche Ordnung“ mit anschließender Talkrunde. Der Anlass : 100 Jahre Frauenwahlrecht!! Das musste einfach gefeiert werden!! Eingeladen hatte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen der Kreis SPD. Ein mitreißender Film der eines zeigte : wer nicht kämpft, hat schon verloren!!... Eigener Bericht: B.Stammwitz

27.09.2018 in Allgemein

Wir wollen Erneuerung

Würstchen und Erneuerung

 

Zum „Feierabendgrillen“ hatte der OV SPD Heisfelde-Nüttermoor am 21.09.18 seine Mitglieder und deren Freunde eingeladen. Aber nicht nur Geselligkeit, sondern auch die Diskussion um die Erneuerung SPD war Schwerpunkt. Zwei Themen arbeiteten sich heraus :

 

1. Wie nehme ich als Genossin/Genosse die SPD zur Zeit wahr?

Enttäuschung und Unverständnis über die „Momentaufnahme Maaßen“, aber auch über die fehlende öffentliche Wahrnehmung und das nicht sichtbar werden der Leistungen der SPD standen im Vordergrund. Unglaubwürdigkeit, mangelnder Kampfgeist, fehlendes Rückrad und fehlende mehrheitsfähige Kandidat*innen waren Vorwürfe unserer Genoss*innen. Wahlversprechen werden nicht eingehalten und die Feststellung, dass die SPD in der GroKo trotz ihrer Leistungen nicht „rüber kommt“, beschäftigten unsere Mitglieder.

 

2. Der ursprünglich Schwerpunkt unserer SPD „Soziales“ ist nicht mehr deutlich

erkennbar! Inzwischen besetzen andere Parteien die Ziele, hinter denen die SPD stand. Die Enttäuschung der „kleinen Leute“, die steigende Alters- und Kinderarmut, die Angst vor sozialem Abstieg und das zunehmende Negativbild der SPD brachten viele Diskussionsbeiträge zum Ausdruck.

 

Aus den vielen Beiträgen einer lebendigen, leidenschaftlichen Diskussion der fast 30

Diskussionsteilnehmer*innen entwickelte sich eine Forderungsliste an unsere Partei :

 

- Abkehr von Hartz 4 - Bildungschancengleichheit

- Abschaffen der Leiharbeit - Steuer-und Rentengerechtigkeit

- Bedingungsloses Grundeinkommen - Lobbyismus bekämpfen

- Bürgerversicherung - Bürokratieabbau

- Beendigung des Pflegenotstandes - priv. Gewinnmaximierung verhindern

- Änderung der Agenda 2010 - hinter den Arbeitnehmer*innen stehen

 

 

Ein ganz wichtiger Punkt war allerdings das Selbstverständnis der SPD : Visionen, Kampf-

geist, innerparteiliche Rückendeckung, Integrität der Führungskräfte und deren Kompetenz

und Persönlichkeit, Zusammenrücken SPD + Gewerkschaften und Politik als Karriereziel.

 

Eines aber wurde deutlich : Wir müssen aufstehen und für unsere Ziele kämpfen.

Hart nach innen – geschlossenen nach außen!!

 

 

 

Beate Stammwitz

25.09.2018 in Presse

Antwort auf meinen Artikel auf unserer Homepage

vielen Dank für die Zuschrift. Uns haben in den vergangenen Tagen viele hundert Nachrichten erreicht, die uns ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung und Mitgliedschaft zur aktuellen Lage geben. Wir geben und gaben dies auch an die Leitung des Willy-Brandt-Hauses weiter. Aufgrund der Vielzahl der Nachrichten können wir sie leider nicht alle detailliert beantworten. Wir bitten um Verständnis und möchten gern das erklärende Statement von Andrea Nahles vom 23.09.2018 teilen:

 

"Ich habe mich heute Abend erneut mit den Vorsitzenden der CDU und der CSU zum Umgang mit der Causa Maaßen beraten. Wir haben eine Lösung gefunden. Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren. Wir haben Folgendes vereinbart:

 

Herr Maaßen wird nicht Verfassungsschutzpräsident bleiben.

Herr Maaßen wird nicht Staatssekretär und nicht befördert.

Staatssekretär Adler bleibt im Amt.

 

Herr Maaßen wird im Bundesinnenministerium eine neue Aufgabe als Sonderberater beim Bundesminister des Inneren im Range eines Abteilungsleiters zuständig für europäische und internationale Aufgaben übernehmen, die seiner alten Besoldungsstufe entspricht. Sein Tätigkeitsbereich wird nichts mit dem Verfassungsschutz zu tun haben.

 

Die Koalition wird sich nun wieder der Sacharbeit widmen. Wir haben noch viel vor. Wir wollen die gesetzliche Rente stabilisieren, für bezahlbare Wohnungen sorgen, gute Kitas ausbauen und den Schutz der Arbeitslosenversicherung verbessern. Das ist Politik für ein solidarisches Land und die beste Antwort auf den Rechtspopulismus, die wir geben können.

Meine Erwartung ist, dass sich alle Koalitionspartner nun darauf konzentrieren, den Koalitionsvertrag umzusetzen."

Mit herzlichen Grüßen aus dem Willy-Brandt-Haus

Team Direktkommunikation

SPD-Parteivorstand

Direktkommunikation

Telefon: (030) 25 991-500

Telefax: (030) 25 991-375

E-Mail: parteivorstand@spd.de

Internet www.SPD.de

 

Postanschrift:

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Wilhelmstraße 141

10963 Berlin

22.09.2018 in Ortsverein

Es ging um die Wurst......

nicht nur kulinarisch, sondern auch um die Zukunft der SPD. Der SPD OV Heisfelde-Nüttermoor hatte gestern zu einem „Feierabendgrillen“, seine Mitglieder und deren Freunde eingeladen.  30 diskutierfreudige Heisfelder * innen kamen zusammen um am Ende der Diskussion, einer wirklich guten und lebendigen Veranstaltung, eine Wunschliste an die SPD zu erstellen.Mit der Empfehlung: Ihre Forderungen an die weiterführenden Gremien der SPD zu leiten. Ausführlicher demnächst......

19.09.2018 in Fraktion

Andrea Nahles:

Liebe Genossinnen und Genossen, seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen für uns zwingend, er wird auch in Zukunft nicht für den Verfassungsschutz zuständig sein. Gestern Abend haben wir das durchgesetzt. Leider war Horst Seehofer nur unter der Bedingung zu einer Ablösung von Herrn Maaßen zu bewegen, dass er ihn als Staatssekretär in sein Innenministerium holt. Ein SPD-Minister hätte das nicht getan, ich halte es auch für falsch. Ich verstehe die Kritik am aktuellen Vorgehen, sie hat aber einen klaren Adressaten: Horst Seehofer. Die Entscheidung von Horst Seehofer stellt eine weitere Belastung für die Zusammenarbeit in der Koalition dar. Das müssen wir aushalten. Die SPD sollte diese Bundesregierung nicht opfern, weil Horst Seehofer einen Beamten anstellt, den wir für ungeeignet halten. Europa steht vor einer Zerreißprobe, es droht ein Handelskrieg mit den USA, die Situation um Syrien erfordert unser ganzes diplomatisches Geschick. Deswegen ist für die SPD wichtig, dass wir eine handlungsfähige Bundesregierung behalten. Die SPD ist in diese Regierung eingetreten, um das Leben der Menschen zu verbessern. Dabei kommen wir voran: Wir haben die Parität in der Krankenversicherung wieder eingeführt, wir haben das Rückkehrrecht in Vollzeit durchgesetzt, die Rente stabilisiert. Heute sind das Gute-Kita-Gesetz und die Qualifizierungsoffensive im Kabinett, am Freitag setzen wir uns auf dem Wohnungsgipfel für den Mietpreisstopp ein, wir wollen die Grundrente einführen und die sachgrundlose Befristung abschaffen. Wir werden uns von unseren Zielen nicht von Herrn Seehofer abbringen lassen. Lasst uns gemeinsam für unsere Ziele kämpfen und nicht den Falschen das Land überlassen. Eure Andrea Nahles

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