17.10.2018 in Europa

Unser Spitzenteam für Europa

In 221 Tagen, am 26. Mai 2019, wird das Europäische Parlament neu gewählt. Bei dieser Wahl geht es um nichts weniger als um die Zukunft Europas. Ob wir es schaffen, Frieden und Freiheit zu erhalten. Ob es wirtschaftlich stark bleibt. Und gerechter wird.
 
Oder ob Europa von Rechten in eine Spirale der Abschottung und Hetze getrieben wird. Darum stehen wir vor einer Schicksalswahl für Europa.
 
Und ich freue mich, dass wir mit dem besten Team an der Spitze in den Wahlkampf ziehen: Katarina Barley und Udo Bullmann. Damit wir gemeinsam erfolgreich sind, bitte ich auch um Deine Unterstützung!    
 
    Katarina – die geborene Europäerin. Sie hat den britischen und den deutschen Pass, spricht fließend vier europäische Sprachen, hat in Paris studiert, ihre Söhne haben Großeltern aus vier verschiedenen europäischen Ländern. Als Ministerin der Justiz und für Verbraucherschutz scheut sie keine Auseinandersetzung – auch nicht mit US-Internetgiganten. Und siekämpft leidenschaftlich für Verbraucherrechte.
 

Udo Bullmann kennt wie kaum ein anderer die europäische Politik, die Wege und Hintergründe in Brüssel, Straßburg und allen europäischen Hauptstädten. Er hat in den letzten Jahren mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hart und entschlossen für Freiheit und Demokratie gekämpft    
    
Seit 100 Jahren kämpft die SPD für Freiheit, Frieden und den sozialen Zusammenhalt in Europa. Mit Katarina Barley und Udo Bullmann und der gesamten SPD werden wir diese Tradition mit aller Kraft fortsetzen.

http://spd.de

15.10.2018 in Landespolitik

Quo Vadis SPD!!???

Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent.

06.10.2018 in Landespolitik

3 Fragen an den GEW Bezirksvorsitzenden Stefan Störmer

3.Frage: Welche konkreten Maßnahmen könnten sofort helfen                    die Unterrichtsversorgung zu verbessern?

Antwort zu 3:

So lange nicht genügend Lehrkräfte auf dem Markt verfügbar sind, wird man das Fehl nicht einfach so ausgleichen können. Auch die Idee, mit Hilfe von QuereinsteigerInnen die Unterrichtsversorgung zu verbessern, sorgt kaum für Entlastung, weil es auch hier kaum BewerberInnen gibt. Insofern wird man für einige Zeit mit dem Mangel leben müssen. Schwerwiegende Fehler, die in der Vergangenheit gemacht wurden, kann man nun mal nicht einfach so kompensieren.

03.10.2018 in Landespolitik

Rettet die Ems aber so!!!?????

Außen-Ems - wie tief denn noch??

Minister Althusmann, CDU, forderte sie vehement auf der Ostfrieslandschau, die Vertiefung der Außenems, im Visier natürlich die Ems hinter dem Sperrwerk Richtung Knock.

Hätte er mal den Blick in die andere Richtung, Leer, Weener und Papenburg gerichtet, wäre ihm aufgefallen, dass sich hier die Situation der Ems und ihrer Häfen nur verschlechtern kann.

    • weitere Verschlechterung der Wasserqualität, das aber verbieten die            FFH-Richtlinien!!
    • 2-3Mio Kubikmeter Ablage Erstaushub wird an Land am Wybelsumer

       Polder erfolgen
    • am Emspier wird eine Wendestelle erforderlich sein von 340x900 m
    • Zufriedenheit, wenn nach Außenemsvertiefung mit einer

       Tiedesteuerung  die jetzigeWasserqualität erhalten werden kann,                 also keine Verbesserung wie die EU fordert
   • Es wird gegen geltendes Recht verstoßen, da der Nutzen aber höher             bewertet wird,soll es wieder eine Ausnahmeregelung geben.

Dass unsere Häfen schon im Schlick ersticken, die finanziellen Belastungen der Kommunen dadurch erheblich sind, dass es mit der geplanten Tidesteuerung eine unzumutbare Beeinträchtigung der Berufs-und Sportschifffahrt geben wird, dass durch die reißende Fließgeschwindigkeit und katastrophale Wasserqualität der Ems die Skipper nicht mehr nach Leer kommen und Wirtschaft sowie Tourismus darunter leiden, interessiert Herrn Althusmann offensichtlich nicht. Uns aber!!

Eigener Bericht Beate Stammwitz

02.10.2018 in Bundespolitik

Der Diesel und kein Ende

Lieber Helmut,
 
das war eine lange Nacht! Bis in den frühen Morgen habe ich mit Angela Merkel und Horst Seehofer verhandelt. Ich sage aber: Es hat sich gelohnt! Denn wir haben endlich den Durchbruch geschafft bei den Themen Diesel und Einwanderungsgesetz.
 
Konkret heißt das: Autofahrerinnen und Autofahren mit einem älteren Diesel bekommen von den Herstellern gute Angebote für den Tausch gegen einen Neuwagen – oder einen sauberen Gebrauchten. Dafür gibt es attraktive Umtauschprämien und Rabatte. Sie können aber auch ihr eigenes Auto nachrüsten lassen.........
 

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.