02.11.2018 in Allgemein

Aufbruch jetzt!!

Die Wahlen in Hessen und in Bayern haben uns noch einmal gezeigt: Wir müssen etwas verändern, besser werden – sicher auch in der täglichen Regierungsarbeit, aber vor allem mit einem schärferen Profil als SPD. Wir haben in der Hand, wie wir uns verändern. Da müssen wir nicht auf andere Parteien schauen. Es liegt an uns!
 
Neue Debatten. Durchlüften. Ideen einsammeln. Viele Vorschläge aus der ganzen Partei haben uns in den vergangenen Monaten erreicht. Und die spannendsten Fragen werden wir am nächsten Wochenende auf dem Debattencamp in Berlin diskutieren: „Was kommt nach Hartz IV?“ zum Beispiel. Oder: „Brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen?“ „Wie muss der Sozialstaat 2025 aussehen?“ „Was ist Deutschlands Rolle in Europa und der Welt?“ Das und vieles mehr.
 
Das interessiert auch andere und darum haben sich spannende internationale Gäste angemeldet: Alexis Tsipras zum Beispiel wird da sein. Und der Regierungschef von Spanien, Pedro Sánchez.
 
Über 60 Sessions, tolle Gäste aus unserer Partei und aus der Gesellschaft. Zwei Tage quer- und vordenken. Das erwarten wir vom Debattencamp am 10. und 11. November. Alle Impulse werden wir erfassen, auswerten – und dann gemeinsam das neue Programm für ein sozialdemokratisches morgen entwickeln.     
 „Sagen, was man will. Gestalten, was man kann – ohne die eigene Vision und die Haltung zu verraten.“ So habe ich das in einem Diskussionsbeitrag in unserem Debattenportal zusammengefasst und meine Idee von einer neue SPD dargestellt. Wie siehst Du das? Misch Dich ein!   

Herzliche Grüße                                              

30.10.2018 in Allgemein

Sind wir der Hau den Lukas der Nation!!??

Hessen und Bayern das waren zwei Ohrfeigen, die richtig weh taten. Aber wer fällt, steht auf und lernt aus seinen Fehlern!! Wir müssen unsere Anhänger wieder für die Sozis begeistern. Mit einem Programm das weit über den Tellerrand hinaus schaut. Die Themen liegen doch auf den Tisch. Klima, Dieselbetrug, Digitalisierung, Umwelt, Pflege, Bürgerrente, Mindesteinkommen, Mieten und noch einiges mehr. Autonom fahrende Lkws und Taxis wird es in Zukunft geben, so oder so. Also müssen wir doch mit den Gewerkschaften zusammen  ein Programm haben, wie die Arbeitnehmer aufgefangen werden können und zwar jetzt, nicht erst, wenn die ersten Arbeitnehmer arbeitslos sind. Es muss doch in Deutschland möglich sein Plastiktaschen usw zu verbieten, dafür gibt es doch bestimmt eine Mehrheit im Bundestag. Die Dieselbetrüger haben die Kosten für ihre Betrügereien zu tragen!!! Warum kann der Grund und Boden nicht in Erbpacht verpachtet werden und bleibt damit im Besitz der öffentlichen Hand. So hat man auch mehr Einflußnahme auf die Mietpreise. Wer Visionen hat ist nicht krank, sondern versucht die Zukunft mit zu gestalten, denken wir an die Ostpolitik von W.Brandt, E. Bahr und W. Scheel. Im plattdeutschen gibt es ein wundervolles Sprichwort dazu:          

   ,,Prooten is gaud koopen, man daun is'n Ding!!"   H.Burghardt

29.10.2018 in Bundespolitik

3 Fragen an den MdB Johann Saathoff

Johann Saathoff hat prompt auf unsere Fragen geantwortet. Vielen Dank. Das könnte eine in unregelmäßigenen Abständen wiederkehrende Einrichtung werden.

1.Frage: Stimmt Ihr einer Beteiligung von Fahrzeughaltern an den Kosten für eine Umrüstung ihrer Dieselfahrzeuge zu?

Ein klares NEIN. Die Käufer der Diesel-Fahrzeuge haben sich absolut nichts zu Schulden kommen lassen und dürfen deshalb auf keinen Fall an den Kosten einer Umrüstung beteiligt werden.

2. Frage: Wie will die SPD für bezahlbaren Wohnraum sorgen?

Bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, insbesondere in Ballungsräumen, ist in dieser Koalition eines unserer Kernanliegen. Aktuell befindet sich dafür eine Reihe von Gesetzen in der Pipeline. Mit dem neuen Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsbaus sollen einige der beim Wohngipfel am 21. September 2018 beschlossenen Punkte zur Wohnungsbauoffensive umgesetzt werden:
Durch die Einführung einer steuerlichen Sonder-Abschreibung soll der Mietwohnungsneubau im bezahlbaren Mietsegment gefördert werden. Die Sonderabschreibung soll im Jahr der Anschaffung oder Herstellung und in den folgenden drei Jahren jeweils fünf Prozent betragen. Zusammen mit der normalen Abschreibung können somit innerhalb dieses Abschreibungszeitraums bis zu 28 Prozent der förderfähigen Anschaffungs- und Herstellungskosten steuerlich berücksichtigt werden. Dadurch wird auch die Herstellung von Wohnraum in bereits bestehenden Gebäuden gefördert. Das betrifft beispielsweise die Umwidmung von Gewerbeflächen oder den Ausbau von bislang ungenutzten Dachgeschossen.
Darüber hinaus wollen wir die Mietpreisbremse weiterentwickeln und zu einem wirklich funktionierenden Instrument machen. Auch dazu hat das Bundeskabinett Anfang September einen Gesetzentwurf beschlossen.
Wir sind davon überzeugt, dass wir mit diesem Gesetzespaket wichtige Schritte für mehr bezahlbaren Wohnraum tun können.

3.Frage:  Was wird aus den Renten. Nicht jetzt sondern auch in Zukunft. Grundeinkommen= Grundrente.

Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Rente zu haben. Wir wollen die Rente langfristig stabilisieren. Das heißt konkret, die Renten soll bis 2040 stabil gehalten werden. Da dafür zusätzliche Steuermittel notwendig sind, sollte dafür endlich eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden oder wir sollten uns dazu durchringen große Vermögen zu besteuern.
Mit unserem Koalitionspartner lässt sich leider nicht über eine langfristige Stabilisierung der Rente reden.
Das Bundeskabinett hat Ende August das von Arbeitsminister Hubertus Heil eingebrachte Rentenpaket beschlossen. Wir stoppen den Rückgang des Rentenniveaus und schreiben es bei 48 Prozent bis 2025 fest. Zwischen Alt und Jung gibt es einen fairen Ausgleich. Wir begrenzen den Beitragssatz auf 20 Prozent, damit die Jüngeren nicht überfordert werden. Zur Finanzierung der Renten wird der staatliche Zuschuss in die Rentenkasse erhöht – mit Hilfe von Sonderzahlungen aus dem Bundeshaushalt.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird zur Zeit weltweit diskutiert. Finnland hat 2017 ein Pilotprojekt gestartet. Leider hat die finnische Regierung aber auch entschieden, das Projekt kommendes Jahr auslaufen zu lassen. Ich finde die Idee spannend und habe sie bspw. in der Diskussion um den Ausstieg aus der Braunkohle und die Frage, wir der Strukturwandel in der Region begleitet werden kann, ins Spiel gebracht. Momentan scheint Deutschland aber noch nicht reif dafür zu sein.
 

29.10.2018 in Allgemein

Demo gegen AfD in Oldenburg

...mehr als 60 Institutionen, der SPD OV Heisfelde-Nüttermoor und viele Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich heute an der Demo gegen die AfD, die ihren Landesparteitag in Oldenburg abhielt. Ein tolles buntes Miteinander, mit einer klaren Aussage : Demokratie braucht Vielfalt, Menschenrechte statt rechte Menschen! No AfD!!...

20.10.2018 in Ortsverein

Es hört nicht auf!!!

Liebe Leser und Freunde unserer Homepage!! Herzlichen Dank für Ihre, Eure Treue !! 900.000 Klicks ist schon nicht selbsverständlich. Das ist Ansporn genug, um weiterhin, gute Qualität zu liefern.

           Herzlichen Dank noch einmal!

  Ihr SPD Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

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