10.02.2018 in Bundespolitik
Der Koalitionsvertrag in Kurzfassung (Teil 2)
FÜR KINDER UND FAMILIEN:
- 11 Milliarden Euro mehr für beste Bildung. Damit alle Kinder – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – die gleichen Chancen haben. Der Bund kann die Länder endlich finanziell dabei unterstützen, Schulen zu sanieren, sie ins digitale Zeitalter zu führen, Ganztagsbetreuung auszubauen und Kitagebühren abzuschaffen.
- Unterstützung für Familien mit Kindern. Das Kindergeld steigt um 300 Euro pro Jahr pro Kind. Wir erhöhen den Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien und Alleinerziehende und beugen damit Kinderarmut vor. Mit dem Baukindergeld erleichtern wir Familien den Erwerb von Wohneigentum.
- Neustart in der Pflege. Durch mehr Pflegekräfte werden Pflegebedürftige besser versorgt und Angehörige entlastet. Außerdem werden Pflegerinnen und Pfleger in Zukunft besser bezahlt.
- www.spd.de
09.02.2018 in Bundespolitik
Von 100 auf 0, Martin, wer war dein Berater????????
Ein Hoffnungsträger das war Martin Schulz für uns. Die verlorene Bundestagswahl war schon eine sehr herbe Niederlage. In die Opposition zu gehen war eine richtige Aussage. Warum das aber nach dem Aus von Jamaika noch einmal so laut wiederholen? Groko, das konnte man auf dem Parteitag mit erleben, wollte so richtig niemand, war für mich aber eine taktisch kluge Entscheidung, was an den Ergebnissen ab zu lesen ist. Bundestagswahlergebniss der SPD, 24.09.2017, 18:00 Uhr 20,5%, bitte bei allem Verständnis, nicht vergessen. Was hat Dich geritten zu sagen, unter Merkel werde ich nicht Minister, um sich aber das Amt des Außenministers zu reservieren, was war das denn für eine Aktion, allein schon. Diesen Druck konntest du nicht aushalten, das hat weiterreichende Konsequenzen für die Partei!! Haben jetzt alle den Schuß gehört? Tief Luft holen, schütteln, eine Nacht darüber schlafen, um dann das Richtige zu tun, um das Falsche lassen!! Nicht Weiterso, Grundsanierung oder Neubau? Ich bin fürNeubau!! H.Burghardt
"Freundschaft"
09.02.2018 in Bundespolitik
SPD: Die aktuelle Pressemitteilung
Erklärung des SPD- Parteivorsitzenden Martin Schulz
„Der von mir gemeinsam mit der SPD- Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“
09.02.2018 in Allgemein
Wir gedenken heute der Geschwister Scholl
Widerstand gegen Unrecht ist demokratisch
e Pflicht
Heute vor 75 Jahren wurden 2 junge Menschen, das Geschwisterpaar Sophie und Hans Scholl zum Tode verurteilt und hingerichtet. Ihr „Verbrechen“ bestand darin, dass sie Flugblätter verfasst und verteilt haben, deren Inhalt sich gegen das Nationalsozialistische Unrechtsregime richtete. Der Richter am Volksgerichtshof Roland Freisler, auch Blutrichter genannt, hat das Urteil gefällt. Wir gedenken heute nicht nur, sondern versprechen, den Mut und die Zivilcourage der Geschwister Scholl als Vorbild zu nehmen, um energisch unsere Demokratie zu verteidigen. Ausgrenzung und Hass gegenüber Andersdenkenden, anders Aussehenden, anders Glaubenden, … dürfen bei uns keinen Platz haben. Wer jetzt zwischen den Zeilen liest, dass damit auch die rechte AfD gemeint ist, liest richtig!
Eigener Bericht SPD Rhade
09.02.2018 in Bundespolitik
Der Koalitionsvertrag in Kurzfassung (Teil 1)
FÜR ARBEITNEHMERINNEN UND ARBEITNEHMER:
- Das unbefristete Arbeitsverhältnis wird wieder zur Regel:Wir schränken sachgrundlose Befristungen drastisch ein und schaffen endlose Kettenbefristungen ab.
- Mehr Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Das Rückkehrrecht in Vollzeit kommt. Damit Eltern Beruf und Familie besser miteinander vereinbaren können, bekommen sie einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen.
- Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen in Zukunft weniger in die Krankenkasse ein. Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem. Für Beschäftigte und Arbeitgeber gilt dann wieder der gleiche Beitragssatz.
- Der Soli für Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen fällt weg. Das ist gerecht, denn dadurch werden 90 Prozent aller Steuerzahler entlastet – außer Topverdiener.
- Arbeitsplätze für Frauen und Männer, die bislang keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt hatten. Endlich kommt der soziale Arbeitsmarkt für viele Menschen, die schon sehr lange Arbeit suchen.
- Qualifizierung sichern, bevor Arbeitslosigkeit entsteht.Erstmals haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das Recht auf eine Weiterbildungsberatung – damit der digitale Wandel der Arbeitswelt Chance für alle ist.
- www.spd.de – wird fortgesetzt
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!
Die nächste OV-Sitzung:
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Kreistagsfraktion
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Heinz-Dieter Schmidt
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Beate Stammwitz
Mail: beate@stammwitz.info
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
