08.02.2018 in Bundespolitik

Turbulenzen in der SPD – Martin Schulz gibt Vorsitz auf

Andrea Nahles als Nachfolgerin vorgeschlagen

Kaum waren die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen, aus Sicht der SPD und der meisten Medienbeobachter mit klarer sozialdemokratischer Handschrift, folgte der innerparteiliche Paukenschlag. Martin Schulz, vor einem Jahr kometenhaft aufgestiegen und mit 100 Prozent zum Vorsitzenden der SPD gewählt, ist „verglüht“. Sichtbar angeschlagen zieht er die Konsequenz wegen anhaltender Kritik über mehrere inhaltliche und personelle Kehrtwendungen, verzichtet auf das Vorsitzendenamt, um als deutscher Außenminister in der GroKo, Europa zu stärken. In der Partei rumort es, dass die Nachfolge in der Parteispitze verabredet wurde, ohne die Parteigremien einzuschalten. Andrea Nahles wird es dadurch nicht leichter haben, den Neuanfang der Partei zu organisieren, vermuten nicht wenige Insider der SPD.

Eigener Bericht  http://spd-rhade.de

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08.02.2018 in Bundespolitik

Gemeinsam was bewegen

07.02.2018 in Bundespolitik

Der Koalitionsvertrag ist verhandelt.

SPD und Union haben in kürzester Zeit einen Koalitionsvertrag hinbekommen. Darüber kann niemand meckern. Was man von den Ergebnissen weiß, haben unsere Leute auch nicht schlecht verhandelt. Immer im Hinterkopf behalten, SPD 20,5%. Was an Ministerien für uns heraus gekommen ist, daran gibt es auch nichts aus zu setzen. Wo liegt denn nun für viele der Hase im Pfeffer?  Erneuerung unserer Partei, nur in der Opposition? Es wurde so propagiert. Unter Merkel, werde ich nicht Minister, Martin Schulz, kommt auch nicht. Andrea Nahles als Vorsitzende macht Sinn. Sigmar Gabriel nicht mehr Minister, wollen wir das? Beim genauen lesen des Koalitionsvertrags werden wir sicher etwas schlauer sein. Es war spannend und bleibt es auch. Nun steht der Mitgliederentscheid noch aus, es heißt, nun stimmen 460000 SPD Mitglieder über die Groko ab, das ist aber nicht richtig. Wir stimmen nicht ab über das, was die Union verhandelt hat , sondern über das was unsere Leute ausgehandelt haben. Hier sollten sich die CDU Mitglieder fragen, warum werden wir nicht in den Findungsprozess mit einbezogen. Nun sind wir Sozis gefragt!! Zum Schluß noch die Frage, nach der Überschrift übr das "Gemälde". Willi Brandt hatte für seine Ostpolitik eine Vision, er wusste aber auch, das es ein Weg der kleinen Schritte werden würde. Mein Vorschlag wäre:

             " Mit kleinen Schritten zum Großen Ganzen!"       Eigener Bericht      

05.02.2018 in Bundespolitik

ProGroKo oder NoGroKo:

..gut gefüllt war heute der Kulturspeicher in Leer zur Info-Veranstaltung der SPD OVs Heisfelde-Nüttermoor, Leer und Logabirum. Thomas Gelder, 1. Beauftragter der IG Metall und Raimund Kräussl- Pustelnik, OV Leer, standen Rede und Antwort zu ProGroko/NoGroko. Eine offene und spannende Diskussion der Basis, wie es in der SPD wieder Usus werden sollte. Fazit : wie auch immer der Mitgliederentscheid ausgehen sollte, die SPD muss stehen für Gerechtigkeit, Glaubwürdigkeit und Demokratie! Das geht nicht in den verkrusteten Strukturen, nicht ohne klare, mutige Ziele in der Renten-, Lohn-, Bildungs- und Gesundheitspolitik. Das Geld ist da, es muss neu verteilt werden. Armut muss es in Deutschland nicht geben - stellen wir die Weichen, eröffnen wir die Diskussion, jetzt und schonungslos!!!...

04.02.2018 in Allgemein

Schuld daran ist immer nur die SPD?

Über die Zerrissenheit eines SPD- Mitglieds

Eigentlich kann sie machen was sie will. Die SPD. Sie kommt einfach nicht mehr gut weg. Bei Wahlen und bei Umfragen. Obwohl sie etwas zu bieten hat. Wer will ernsthaft bestreiten, dass die letzte GroKo einen Koalitionsvertrag, den 75% der SPD- Mitglieder gebilligt haben, auch fast umgesetzt hat? Mit Vorteilen für die Mehrheit unserer Gesellschaft. Wer will ernsthaft bestreiten, dass die SPD- Ministerriege aus dem letzten Kabinett des Durchschnitts herausgeragt hat? Trotzdem war das Wahlergebnis im September 2017 schlechter als bei der Wahl davor. Warum? Da beginnt die Ratlosigkeit Fuß zu fassen. Und Ratlosigkeit ist in der Politik „tödlich“. Tödlich heißt hier, dass das Selbstbewusstsein, auch des „einfachen“ SPD- Mitglieds, angeknackst ist. Verunsichert verfolgt es, wie „die Karre aus dem Dreck“ gezogen werden könnte. Obwohl die kritischen Fragen an die Kanzlerin (CDU) und die unfähige Jamaika- Truppe mit FDP und Grünen gehen sollte, sucht es die Schuld fast ausnahmslos bei der eigenen Partei. Irgendwie irrational. Aber verständlich, weil man mit ihr leidet. Was ist denn nun richtig? GroKo oder NoGroKo? Die Entscheidung nimmt mir keiner ab. Egal wie das Ergebnis ausgehen wird, die SPD wird es in der öffentlichen Wahrnehmung und medialen Beurteilung danach sehr schwer haben. So wie in den letzten Jahren. Besser fühle ich mich jetzt nicht.

Sonntagsgedanken eines (selbst)kritischen SPD- Mitglieds

Ist das nicht das Dilema, aller Mitglieder?

Was tun sprach Zeus, die Götter sind besoffen!!

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