14.01.2018 in Bundespolitik

Tolle Ergebnisse der Sondierungsgespräche in Berlin.

Jawohl, das ist der Durchbruch !!

-endlich kommt sie, die Bürgerversicherung;

-endlich wird der Spitzensteuersatz auf

 45% erhöht;

-endlich kommt sie, die Abschaffung der

 grundlos befristeten Arbeitsverträge;

-endlich kommt sie, die längst überfällige

 Finanztransaktionssteuer;

-endlich wird für das Erreichen der Klima-

ziele 2020 alles Erdenkliche getan;

-endlich kommt das Verbot von Glyphosat in

 Deutschland;

-endlich wird der Mindestlohn auf 12Euro/Std.

 erhöht und die Altersarmut damit bekämpft;

-endlich werden Autohersteller für Betrüge-

 reien in Haftung genommen;

-endlich kommt die Anhebung des Rentennive-

 aus auf nötige 50 %

-endlich wird sie abgeschafft, die Maut;

-endlich keine leidige Diskussion über die Ober-

 grenze mehr, Familiennachzug nicht mehr aus-

 gesetzt;

 Danke SPD!!!!

Oder hab ich da jetzt Anspruch und Wirk-

 lichkeit verwechselt?

 Horst Bohlen 

 

 

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14.01.2018 in Bundespolitik

GroKo: Gut fürs Land – aber auch gut für die SPD?

Noch ist alles offen, aber die Weichen sind gestellt  Ein Kommentar aus Rhade

„Wir stehen für die Fortsetzung einer großen Koalition nicht mehr zur Verfügung“. Diese Entscheidung der SPD- Spitze nach der deutlich verlorenen Bundestagswahl im September war richtig. Klar zeichnete sich nämlich ab, dass es eine neue Regierungskonstellation geben wird, die „alles besser machen wollte“. Dass die FDP Jamaika aus taktischen und damit verantwortungslosen Gründen platzen ließ, hatte keiner „auf dem Schirm“. Anders ausgedrückt: Der SPD fehlte der Plan B. Spätestens seit der ordentliche Bundesparteitag der SPD im Dezember grünes Licht für Sondierungsgespräche zur möglichen Bildung einer neuen GroKo gab, war die SPD in der Verantwortung, zwar ergebnisoffen, aber zielgerichtet zu sondieren. Nun liegt das Ergebnis, einstimmig von den Sondierern gebilligt, vor. Ein klassischer Kompromiss zwischen 3 Parteien. Was hätte anders herauskommen sollen? Die Diskussion in der SPD wird engagiert und mit harten Bandagen geführt. Gut so. In einer Woche müssen die Delegierten auf einem Sonderparteitag der SPD den Daumen heben oder senken. Sie sind es, die dann die Verantwortung tragen und die Frage beantworten müssen, was ist gut fürs Land und oder gut für die SPD? Und dann sind es letztendlich alle SPD- Mitglieder, die per schriftlicher Befragung die Verantwortung übernehmen müssen. So wie beim letzten Mitgliederentscheid. Zur Erinnerung: Daran hatten sich 78% aller SPD- Mitglieder beteiligt und 75% waren für die GroKo!

Dirk Hartwich SPD-OV-RHADE

12.01.2018 in Bundespolitik

Beschluss des SPD-Parteivorstandes :

In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss mit sechs Gegenstimmen gefasst:


Der SPD-Bundesparteitag beauftragt eine vom Parteivorstand einzusetzende Verhandlungskommission auf der Basis der Sondierungsergebnisse und des SPD-Wahlprogramms Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen.

Unsere Basis entscheidet. Über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen wird ein verbindliches Mitgliedervotum eingeholt, an dem alle Mitglieder beteiligt werden. Das haben wir beschlossen und das zeichnet uns als lebendige Mitglieder-Partei aus.

10.01.2018 in Bundespolitik

Jetzt wird sondiert - „Sind uns der Verantwortung für Deutschland bewusst“ - sagt der Generalsekretär

SPD- Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. „Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst“, sagte Klingbeil am Sonntagabend.  Es sei der feste Wille, dass es am Donnerstag ein Sondierungsergebnis gebe, „auf dessen Grundlage wir dann entscheiden, ob sich weitere Gespräche lohnen“. Man habe konzentrierte und offene Gespräche geführt, sagte Klingbeil. Die drei Parteichefs hätten vor Beginn deutlich gemacht, dass es ein „Weiter so“ nicht geben könne. Die Situation in Europa und der Welt sowie die Zusammensetzung des Bundestages zeige: „Wir befinden uns in einer neuen Zeit. Und diese neue Zeit braucht eine neue Politik.“      http://www.spd.de

10.01.2018 in Kommunalpolitik

Mehr als nur ein Gerücht!!??

In unserem Ortsteil werden Bausünden produziert, die kein normal denkender Mensch nachvollziehen kann. In der Heisfelderstr. ist es an den überdemensionalen Wohnblocks zu sehen. Es werden mit Sicherheit noch weitere folgen, die entsprechenden Grundstücke sind schon verkauft. Auch in den Nebenstrassen werden auf verhältnismäßig kleinen Grundstücken 4-8 Wohneinheiten gebaut. In der Ringstrasse steht auch ein ganz krasses Beispiel, wie mit ganz legalen Mitteln, eine Ortschaft ihr Gesicht verliert. Ein Gesicht von Heisfelde ist die Gaststätte Barkei. Mit den Gebäuden und den großen Bäumen ein Blickfang in unserer Ortschaft. Nach dem Tod von "Joke Barkei", haben einige neue Besitzer ihr Glück in der Gasstätte und dem Saal versucht und sind mehr oder weniger gescheitert. Jetzt soll aber das Gelände verkauft sein. Nun fragen wir uns vom SPD Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor was passiert mit den Gebäuden, den Bäumen und dem Grundstück. Wird dort ein riesiger Wohnblock gebaut und vorher alles dem Erdboden gleich gemacht? Stehen Gebäude und die Bäume unter Denkmal bzw. Naturschutz? Wir fordern die Politik auf, hier sehr, sehr wachsam zu sein, um unseren Ortsteil nicht noch mehr der Gesichtslosigkeit preis zu geben! He.Bu. Eigener Bericht   

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