22.11.2016 in Bundespolitik

Die Dame ist im Spiel, was macht die SPD?

Worauf will die SPD warten, auf eine göttliche

Eingebung, auf ein Wunder?

Der mediale Druck wird so zunehmen, dass der

Zeitplan der Bekanntgabe des Kanzlerkandida-

ten Ende Januar 2017 nicht mehr einzuhalten

scheint. Also raus damit: Wer soll der

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21.11.2016 in Bundespolitik

Die SPD und die Lobbyisten ?

Sehr geehrter Herr Gabriel,

habe soeben 7000 Euro an die SPD eigene

GmbH NWMD überwiesen, mit der Bitte

um ein Mittagessen mit dem Bundesjustiz-

minister Heiko Maas, um mit ihm über die

Sponsoring-Praxis der SPD zu sprechen.

Horst Bohlen, ein zutiefst erschüttertes

                SPD-Mitglied.

17.11.2016 in Europa

Offner Brief an Martin Schulz

Lieber Genosse Martin Schulz,

als SPD-Mitglied möchte ich mich in Sachen CETA an Sie wenden. Der SPD-Parteikonvent in Wolfsburg hat bekanntermaßen zu CETA nicht einfach nur Ja gesagt. Er hat auch klare Anforderungen gestellt - und er rief die "Stunde der Parlamente" in Sachen CETA aus.

* Die Parlamente müssen "ausführlich beraten und umfassend prüfen, inwieweit CETA die Ansprüche an eine fortschrittliche Handelspolitik erfüllt."
* Die Beratungen haben unter Einschluss der Zivilgesellschaft zu erfolgen.
* CETA soll "neue Standards in der parlamentarischen Befassung mit Handelsabkommen" setzen.

Nicht nur ein besserer Prozess wurde verlangt. Unser SPD-Konvent beschloss auch Bedingungen, um CETA zustimmungsfähig zu machen:
 

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16.11.2016 in Allgemein

Mal wieder in Rhade bedient. Danke!

Die Woche ist um …

• USA: Wussten sie, was sie tun?
• Marokko: Weltweiter Klimaschutz kein Lippenbekenntnis für viele Länder unserer Erde.
• Syrien: Erst wenn kein Stein mehr auf dem anderen ist, erst wenn kein Lebenszeichen mehr aus den Ruinen zu hören ist, erst dann scheint die Zeit reif zu sein, um über einen Neuanfang nachzudenken …
• Türkei: Wohin gehst du - Erdogan?
• Wolfsburg und Co.: Die deutsche Automobilindustrie hat gelogen und betrogen. Jetzt die Erkenntnis, endlich Weichen für eine „saubere“ Zukunft stellen zu müssen. Den Preis zahlen die Arbeitnehmer – wie immer!
• Berlin 1: Barack Obama verabschiedet sich mit dem Hinweis, Europa muss zusammenstehen. Nur so kann dem neuen US- Präsidenten etwas entgegengesetzt werden. Siehe oben: USA
• Berlin 2: Frank- Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident. Gut so.
• Dorsten: Die SPD ist in Klausur gewesen und startet in das Superwahljahr 2017 (Mai: Landtag, September: Bundestag) mit kreativen Ideen und neuem Schwung.
• Rhade: Kein Kind zurücklassen, sagt Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW. Richtig! Die Schulen endlich sanieren, renovieren, besser ausstatten, fordern die Eltern. Wichtig! Die Landesregierung stellt jetzt die Mittel dafür bereit. Alternativlos gut!
• Zu guter Letzt: Kennen Sie Oettinger? Das ist ein gescheiterter Ministerpräsident der CDU. Aus lauter Verzweiflung haben ihn die Christdemokraten nach Brüssel abgeschoben. Auch dort beweist er immer wieder, unfähig zu sein. Dumme und diskriminierende Sprüche sind „sein Markenzeichen“. Irgendwie passt er zu Donald Trump. Wahrscheinlich wird er bald sein Berater für Europa. Nichts ist unmöglich....  http://spd-rhade.de

15.11.2016 in Bundespolitik

Wie aus öffentlicher Kritik plötzlich Anerkennung wird

Sigmar Gabriel hat zum richtigen Zeitpunkt gehandelt

 Sigmar Gabriel und Frank- Walter Steinmeier: Zwei langjährige Weggefährten der SPD. Foto spd.de - Archiv 2010

Als Sigmar Gabriel Frank- Walter Steinmeier zum Bundespräsidentenkandidaten öffentlich ausrief, hagelte es Kritik, insbesondere von der ersten Journalistenriege des Landes. „Sein Vorpreschen schadet dem Kandidaten und dem Amt“, so oder ähnlich die harschen Vorhaltungen. Heute sprechen die gleichen Leute in ihren Kommentaren von einem gelungenen Schachzug des SPD- Vorsitzenden. Dabei hat er nichts anderes getan, als das Vakuum zu füllen, das CDU und CSU durch ihre Unentschlossenheit und Unfähigkeit, einen eigenen und geeigneten Kandidaten zu benennen, verursachten. So sind die Weichen gestellt, dass im Februar 2017, nach Gustav Heinemann und Johannes Rau, mit Frank- Walter Steinmeier, wieder ein Sozialdemokrat das höchste Amt im Staat bekleiden wird. Das macht uns Sozialdemokraten an der Basis sehr stolz. Erinnert werden sollte aber auch daran, dass der angesehene Bundespräsident Joachim Gauck ebenfalls von Sigmar Gabriel und der SPD ins Gespräch gebracht wurde und gegen den anfänglichen Widerstand von Angela Merkel, gewählt wurde. Ohne Häme sollte festgestellt werden, dass die CDU- Vorsitzende mehrfach kein „glückliches“ Händchen bei der wichtigen „Personalie Bundespräsident“ bewiesen hat. Freuen wir uns aber heute auf Frank- Walter Steinmeier in neuer, herausragender Funktion.

Ein Zwischenruf aus Rhade  http://spd-rhade.de

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