03.03.2016 in Bundespolitik
Bravo!! Solidarpaket für benachteiligte Deutsche.
Sigmar Gabriel fordert zur Zeit, überall zu
hören und zu lesen, ein "neues Sozialpaket für
unsere eigene Bevölkerung."
Welch ein wichtiger Satz des SPD-Parteivor-
sitzenden.!! Wenn man das so hört und liest,
02.03.2016 in Allgemein
Sigmar Gabriel zum Tod von Hans-Dietrich Genscher
Foto.Focus
Zum Tod des ehemaligen Bundesaußenministers Hans-Dietrich Genscher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Die deutsche Sozialdemokratie verneigt sich mit großem Respekt vor dem Lebenswerk
Hans-Dietrich Genschers. Wir werden ihn als herausragenden Staatsmann in Erinnerung behalten. Mit ihm verliert unser Land einen der ganz großen Liberalen, einen Anwalt der Verständigung und der steten Annäherung und eine einzigartige Persönlichkeit.
Hans-Dietrich Genscher hat das Ansehen unseres Landes in der Welt gemehrt und sich mit seinem langjährigen Wirken enorme und bleibende Verdienste erworben. Die Einbindung Deutschlands in ein freiheitliches und friedliches Europa ist und bleibt eine große historische Errungenschaft, an deren Zustandekommen er entscheidenden Anteil hatte.
Hans-Dietrich Genscher hat wie nur wenig andere Politiker die Geschichte der Bundesrepublik seit Ende der sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts mitgestaltet. Seine große Beliebtheit bei den Menschen weit über Deutschlands Grenzen hinaus erwarb er sich vor allem als hochgeachteter Außenminister mit seinem auf Ausgleich zwischen Ost und West ausgerichteten außen- und deutschlandpolitischen Wirken.
01.03.2016 in Service
Internationaler Frauentag am 8. März 2016
Heute für morgen Zeichen setzen!
Frauen in Deutschland sind immer häufiger erwerbstätig. Aber fast jede zweite arbeitet in Teilzeit - oft ihr gesamtes Erwerbsleben lang. Damit ist Deutschland im europäischen Vergleich Spitzenreiter. Und wird es wohl auch bleiben: Während Männer weiterhin überwiegend Vollzeit arbeiten, steigt der Anteil an erwerbstätigen Frauen in Teilzeit.
Meistens ist es die Frau, die zusätzlich zur Arbeit für Kind und Haushalt sorgt - für viele Frauen nur mit einem Teilzeit- oder Minijob möglich. Dabei ist vor allem Teilzeit mit wenigen Arbeitsstunden mit Nachteilen verbunden: beim Einkommen, bei der Karriere und der sozialen Sicherung.
01.03.2016 in Bundespolitik
Integration von Flüchtlingen
Integration der Flüchtlinge ist eine mächtige Herausforderung für die kommenden Jahre. Aus dem schönen Satz „Wir schaffen das“ muss der Satz werden „Wir machen das“. Wir müssen jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir die Aufgaben anpacken können. |
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01.03.2016 in Europa
Kein Wortbruch bei CETA, Herr Minister Gabriel
Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA könnte schon ab diesem Herbst "vorläufig angewendet" werden, ohne dass nationale Parlamente wie der Bundestag darüber abgestimmt haben. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält das plötzlich für "vollkommen demokratisch", obwohl er bisher immer versprochen hat, dass ein Abschluss von CETA ohne die Parlamente "nicht in Frage" käme.
Schreiben Sie jetzt an Herrn Gabriel und fordern Sie ihn auf, Wort zu halten: CETA darf ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesrat nicht angewendet werden!
Sehr geehrter Herr Minister Gabriel,
2014 haben Sie den Fraktionen im Bundestag in Bezug auf CETA versprochen, dass "ein Abschluss allein durch die EU" nicht in Frage käme.
Jetzt heißt es aus Ihrem Ministerium, es sei "vollkommen demokratisch", wenn das CETA-Abkommen bereits "vorläufig angewendet" wird, ohne dass nationale Parlamente wie der Deutsche Bundestag Gelegenheit hatten, darüber abzustimmen.
Es ist offensichtlich, dass hier über die Köpfe der gewählten Abgeordneten hinweg Fakten geschaffen werden sollen. Die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten müssen über CETA abstimmen können, bevor das Abkommen zur Anwendung kommt. Alles andere würde die Demokratie aushebeln. Es wäre außerdem ein eklatanter Wortbruch Ihrerseits - gegenüber den Fraktionen im Bundestag und den BürgerInnen in Deutschland.
Ich fordere Sie daher auf: Halten Sie Ihr Wort! Setzen Sie sich in Brüssel mit aller Kraft dafür ein, dass CETA nicht ohne Zustimmung der nationalen Parlamente angewendet wird. Andernfalls wird die Glaubwürdigkeit Ihrer Person und Ihrer Partei schweren Schaden nehmen.
Mit freundlichen Grüßen,
Helmut Burghardt
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!
Die nächste OV-Sitzung:
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Dr. Markus Rhode
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Anke Schlingmann
Silke Menge
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
