28.07.2015 in Presse

Presserklärung des DGB zur Pflegekammer

DGB irritiert über Handeln der Landesregierung in Sachen Pflegekammer

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ist irritiert darüber, wie die niedersächsische Landesregierung in Sachen Pflegekammer agiert. Verbände, deren kritische Position bekannt sei, seien nicht zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf für die Pflegekammer aufgefordert worden, moniert der Vorsitzende des DGB in Niedersachsen, Hartmut Tölle: „Warum die Fachgewerkschaft ver.di und für die Pflege zuständige Arbeitgeberverbände nicht gefragt werden, wohl aber die Tierärztekammer eine Stellungnahme abgeben soll, erschließt sich nicht.“

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27.07.2015 in Bundespolitik

Betreuungsgeld

„Niemand muss Geld zurückbezahlen“

        

       Manuela Schwesig: Betreuungsgeld wird weiter ausgezahlt

       (Foto: Dirk Bleicker/ vorwaerts )

Das Betreuungsgeld-Gesetz ist verfassungswidrig. Auf das Urteil folgten Unsicherheit und die Frage: Erhalten Eltern, die bisher das Betreuungsgeld erhalten haben, weiterhin diese Leistung? Familienministerin Manuela Schwesig stellt nun noch einmal klar: „Die Auszahlungen laufen ganz normal weiter.“ Es müsse auch niemand erhaltenes Betreuungsgeld zurückzahlen.

Juli 2015 - Jochen Wiemken

Quelle:http://www.spd.de

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24.07.2015 in Allgemein

Der Wahnsinn hat einen Namen

Wo ich hin schaue regiert der real exestierende Wahnsinn. Kaum sind diese Zeilen geschrieben, kommt so eine Wahnsinnsmeldung aus Schleswig-Holstein, die von Stephan Weil, so kommentiert wurde:" Das war nicht ganz schlau!" Monika Lierhaus sagt, was Sie nicht noch einmal machen würde und wird angefeindet, die Ablösesummen im Fußball und die Gehälter kann kein normaler Mensch mehr nach vollziehen, genauso die Managergehälter in der Wirtschaft, die Aktion der Meyer Werft mit ihrem Umzug nach Luxemburg, die Kriege in der Welt, die vielen unschuldigen Toten durch Anschläge, Eiszeit mit Russland, Ukrainekonflikt/Krieg, die Euro-Griechensaga, die Neuausrichtung und Neugestaltung Europas, das unwürdige Benehmen in Deutschland zu den Flüchtlingen, wie kann man, auch in Ostfriesland Häuser abfackeln, dieses dürfen wir  Demokraten nicht hinnehmen und müssen wie Till Schweiger das Maul gegen diese Idioten aufreißen!, in Leer soll es ein neues Hallen-aber kein Freibad geben   und das in einer Kreisstadt, Wahnsinn. Und dann begegnet mir der Wahnsinn an der Ems, wer sich erinnern kann, die Grünen Veteranen bestimmt, sie schlugen vor, Sektionen in Papenburg zu bauen und dann in Emden zu einem Schiff zusammen zu schweißen. Ein super Vorschlag, der aber in Grund und Boden verissen wurde. Dafür hat man jetzt bei Meyer eine Wahnsinnsidee hervor gezaubert, in Rostock  die Sektionen zu bauen, nach Papenburg zu schleppen und dort zu einem Schiff zusammen zu schweißen. Jetzt wird das Schiff mit einem wahnsinnigem Aufwand die Ems hinunter in die Nordsee gebracht. Es wird von einer technischen Meisterleistung gesprochen, im Binnenland solche Schiffe zu bauen, für mich das Irrsinnigste des Wahnsinns. Noch einen drauf? Meyer kauft nicht die Nordseewerke in Emden, es gab 3 Chancen, sondern eine Werft in Finnland, zum Erhalt der Arbeitsplätze in Papenburg?                               H.Burghardt

        Einen schönen, sonnigen Urlaub, allerseits!!

                   SPD-Heisfelde-Nüttermoor 

22.07.2015 in Bundespolitik

SPD-Wahlplakat aus der Sicht von "extra3"

  In einem Interview mit dem NDR sagte

 Torsten Albing, SPD-Ministerpräsident in

 Schleswig Holstein, zur SPD Kanzlerkandidatur

 im Jahre 2017: " Ich habe keine Zweifel, dass

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21.07.2015 in Bundespolitik

Karlsruhe kippt Betreuungsgeld!!

          

           (Foto: Unsplash cc by Alicja Colon)

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