03.08.2015 in Bundespolitik
Flüchtlingspolitik
SPD will schnelle Entscheidungen
03. August 2015 - Jan Almstedt
Die SPD drängt auf schnelle Entscheidungen in der Flüchtlingspolitik. Unter anderem geht es um schnellere Asylverfahren, mehr Wohnraum und eine bessere Integration. Diese Herausforderung sei aber mit einer gemeinsamen Anstrengung von Bund, Ländern, Kommunen und Wirtschaft lösbar, so SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel.
02.08.2015 in Ortsverein
Mehr aus Heisfelde erfahren
Bei tollem Wetter fand unsere Fahrradtour statt.
Ausführlicher Bericht folgt.
01.08.2015 in Presse
Pressefreiheit = Landesverrat???
Foto und Text aus Campact
50 Jahre ist es her, dass zum letzten Mal Journalisten wegen Landesverrats verhaftet und eingesperrt wurden – der Beginn der Spiegel-Affäre. Jetzt könnte es bald wieder soweit sein: Generalbundesanwalt Harald Range ermittelt gegen die Blogger Markus Beckedahl und Andre Meister wegen Landesverrats. Der Grund: Sie haben Unterlagen von Geheimdiensten veröffentlicht. Nun drohen ihnen mehrere Jahre Haft.
„Das ist Angstmache”, kommentiert der Deutsche Journalistenverband. „Man will Journalisten mundtot machen für bestimmte Themen.” – Und es ist ein Angriff auf die Pressefreiheit. Das Aufdecken von Geheimdienstskandalen ist genau das, wofür wir in einer Demokratie eine freie Presse brauchen. Und die Aufgabe eines Generalbundesanwalts wäre es eigentlich, gegen die Skandale der Geheimdienste zu ermitteln – statt gegen diejenigen, die sie aufdecken.
Eine große Solidaritätswelle mit den beiden Bloggern geht in diesen Stunden durch die Sozialen Medien. Schließen Sie sich an! Fordern Sie Kanzlerin Angela Merkel und Justizminister Heiko Maas auf, die Pressefreiheit zu verteidigen. Sie müssen den Generalbundesanwalt dazu bewegen, die Ermittlungen einzustellen – oder ihn entlassen.
31.07.2015 in Bundespolitik
Kabinett öffnet Weg in den Arbeitsmarkt
Perspektiven für junge Flüchtlinge
Der Zugang zum Arbeitsmarkt wird für junge Flüchtlinge erleichtert. Das Bundeskabinett hat eine entsprechende Verordnung beschlossen, wonach nun berufsvorbereitende Praktika unkompliziert möglich sind. Und Arbeitsministerin Nahles treibt die Entwicklung weiter voran. Das Ziel: Schnellere und bessere Integration – auch durch eigene Erwerbstätigkeit.
SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Spruch des Monats
„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!
Die nächste OV-Sitzung:
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
SPD Kreisverband
Vorsitzende:
Anja Troff-Schaffarzyk
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
SPD Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitz:
Dr. Markus Rhode
Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:
Anke Schlingmann
Silke Menge
Im Europaparlament
Mitglied im Deutschen Bundestag
Anja Troff-Schaffarzyk
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de
