Der Masterplan für die Ems soll heute entschieden werden. Die Landwirte lassen nicht locker. Zu recht!! Eine ungeheure Anzahl von Treckern macht sich Richtung Leer auf den Weg. Die ersten 100 sind in der Kreisstadt Leer eingetroffen. Es scheint eine außergewöhnliche Sitzung des Kreistages, in der Ostfrieslandhalle, ab 15:00 Uhr zu werden.
Die SPD pocht darauf, das Kindergeld spürbar zu erhöhen und Alleinerziehende zu entlasten. Am Mittwoch lehnten alle sechs SPD-geführten Ministerien das Finanzpaket von Minister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Entlastung von Familien als unzureichend ab. Hauptkritikpunkte sind Schäubles Mini-Kindergelderhöhungen und seine Nullnummer für Alleinerziehende.
Bereits in der vergangenen Woche hatten führende SPD-Politikerinnen und -Politiker die von Schäuble in Aussicht gestellte Mini-Kindergelderhöhung als unzureichend kritisiert. Während die Union im Bundestagswahlkampf noch eine Kindergelderhöhung von 30 Euro und mehr versprochen hatte, will der Finanzminister das Kindergeld nun lediglich um sechs Euro erhöhen.
Griechenland sucht die Lösung für seine Geldprobleme in der Vergangenheit. Reparationsforderungen gegen Deutschland von bis zu 332 Milliarden Euro stehen im Raum, das wäre mehr als die aktuelle Staatsschuld von 320 Milliarden Euro. Um was geht es genau und wie berechtigt sind die Forderungen?
Der griechische Justizminister hat schon angedroht, deutsche Liegenschaften in Athen beschlagnahmen zu lassen. Die Ansprüche jedoch sind vielfältig, es geht um Reparationen für den griechischen Staat, um die Rückzahlung einer Zwangsanleihe und dann noch um die persönlichen Forderungen griechischer Opferangehöriger. Eine Auflistung:
Reparationen: Der griechische Staat hat nach dem Zweiten Weltkrieg von Deutschland keine umfassenden Reparationen für die von Deutschland verursachten Schäden erhalten. Die Vereinbarung von Reparationen wurde 1953 einem Friedensvertrag vorbehalten, den es bis heute nicht gibt. Deutschland hält die Reparationsfrage allerdings "für rechtlich und politisch abgeschlossen".
Was läuft da im Leeraner Rathaus? Wen möchte man denn schützen ? Multi, Poco, Hibben, Ceka, Möbel Schulte, Möbel Harms? Diese Firmen haben sich schon spezialisiert und haben trotzdem zu kämpfen, auch ohne ein Großes Möbelhaus in Leer im Nacken. Emden Aschendorf , Wiesmoor und nicht zu vergessen Ikea in Oldenburg. Ob die wohl Rücksicht auf die Leeraner Innenstadt nehmen? Die Innenstadt wird dominiert von Leffers und bald von der Sparkasse, mit Geschäften, nicht zu vergessen!!! Was machen eigentlich die Geschäftsleute die von der nicht Ansiedlung des ECE Centers profitieren sollten? Ceka, sieht aus wie vor hundert Jahren. Die neuen Quatiere in der unteren Mühlenstraße, ein Satz mit X. Aber es wird nach der Stadt gerufen, endlich in die Erneuerung der FUZO zu investieren. Allein schon!! Nun wird ohne wenn und aber eine Investition in 2stelliger Millionenhöhe einfach mal so, als nicht wünschenswert abgelehnt; ohne Gespräch, schon mal vorsichtshalber. Es ist kaum zu glauben. Ist man sich eigentlich bewußt wie das auf zukünftige Investoren wirken muss? Wir Sozis sind immer für Gespräche, für Diskusion, nur wird uns das immer als Streit und Uneinigkeit vorgeworfen. Wir sind dafür das wir dagegen sind gibt es bei uns nicht. Ich habe das Gefühl, im Augenblick läuft etwas sehr schief Frau Bürgermeisterin und es verbreitet sich eine miese Stimmung in Leer. Logaer Weg, Tunnel, Hafen, Fuzo, Evenburg, Frei-und Hallenbad und so weiter, lassen grüßen! Eine richtig positive Nachricht täte Leer gut;
SO MAN ES DENN WILL
Meine subjektive und unbedeutende Meinung H.Burghardt
Der Rücktritt des Bürgermeisters im sachsen-anhaltinischen Tröglitz wegen rechtsextremer Anfeindungen sorgt bundesweit für Aufsehen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zeigt sich „tief bewegt“ über den Vorgang, Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) spricht von einer „Tragödie für unsere Demokratie“.
Der ehrenamtliche Bürgermeister Markus Nierth hatte am Montag seinen Rücktritt erklärt, weil Rechtsextreme vor seinem Wohnhaus demonstrieren wollten – und er sich vom Landkreis und der Nachbarschaft, aber auch den Parteien alleingelassen sah. Die geplante Demonstration wendete sich gegen die geplante Unterbringung von rund 40 Flüchtlingen in dem Ort.
Maas: Rechter Hetze entgegentreten
„Wer sich für Flüchtlinge einsetzt, die gerade alles verloren haben und bei uns Hilfe suchen, hat unsere volle Unterstützung verdient“, sagte Heiko Maas am Dienstag in Berlin. Politik und Zivilgesellschaft müssten klar Position beziehen.
„Hetze gegen Flüchtlinge, Hetze gegen demokratisch gewählte Bürgermeister – das geht gar nicht. Wir werden unsere Demokratie mit allen Mitteln des Rechtsstaates gegen solche rechtsextremen Umtriebe verteidigen.
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
Walken mit der SPD
SPD.Löppt.
Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!
