19.01.2015 in Allgemein

Allgemeine Unzufriedenheit!!??

Auf allen Sendern Pegida und die Suche nach den Gründen, warum so viele Menschen dort mitlaufen. Man ist mit diesem und jenen nicht zufrieden, also nicht die "Islamisierung des Abendlandes", sondern eine Summe vieler Dinge, die Ärger bereiten und wütend machen. Da ist die Sache mit dem Kreuz, alle vier Jahre und dann ist alles erledigt? Da sind die "Wahlversprechen", meistens ziemlich vollmundig. Frau Merkel: mit mir wird es keine PKW Maut geben. Da ist die Sache mit dem Fracking, nur ein allgemeines Verbot verhindert die Verunreinigung des Trinckwasser und auch künstliche Erdbeben. Dazu fällt mir noch die Datenspeicherung ein und wie war das mit dem Freihandelsabkommen. Sollte unsere Partei nicht auch einmal Kante zeigen!!?? Wir wollen doch beim Bürger um Vertrauen werben!! Darum darf auch nicht unterschätzt werden, wie groß die Distanz zwischen dem Volk und der Politik geworden ist. Egal wo etwas gebaut oder getan wird, die persönliche Einflußnahme wird sehr gering gehalten. So das man das Gefühl vermittelt bekommt, nicht Ernst genommen zu werden. Auch Planungsbüros haben Mitarbeiter, die auf eine sehr arogante Art, einem, ihre Überlegenheit darzustellen versuchen. So gesehen sind wir alle ein bisschen Pegida und hoffen, das Politik  wieder verständlicher, glaubwürdiger und vor allem zu dem steht was es selber als Werte festgestellt hat. Das heißt aber auch, wir müssen unsere Abgeordneten auf Trapp halten. Sie müssen uns erzählen was los ist. Packen wir an, was wir gestern liegen gelassen haben. Eigener Bericht: H.Burghardt           

18.01.2015 in Allgemein

Gedenktag am 27.01.2015

Die SPD-AG 60 plus und die Jusos laden

die Leeraner Bürger zum Gedenktag ein.

Am 27.01.2015 um 15.00 Uhr bitten beide

SPD-Arbeitsgemeinschaften zu einer Gedenk-

Veranstaltung am Mahnmal Heisfelder-Straße

Ecke/Ubbo-Emmiusstraße.

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17.01.2015 in Bundespolitik

Zu Fracking: Ein Brief an unseren MdB M. Paschke

Lieber Markus,

die Regierungsparteien haben sich auf ein Gesetzespaket zu Fracking geeinigt. Obwohl Fracking nach Einschätzung des Bundesumweltministeriums keinen nennenswerten Beitrag zu unserer Energieversorgung leisten kann, soll die gefährliche Fördermethode mit dem Gesetzesentwurf ermöglicht werden. 

Da Du meinen Wahlkreis im Bundestag vertreten, beantworten Sie mir bitte folgende Frage: Bist Du für Fracking oder für Umweltschutz? Vertritts Du die Interessen der Energielobby oder die der BürgerInnen? 

Zwar rühmt sich die Umweltministerin, die strengsten Regelungen im Bereich Fracking vorzulegen, die es je gab. Doch der Gesetzesentwurf enthält zahlreiche Schlupflöcher, die der Energieindustrie Raum geben, ihre betriebswirtschaftlichen Interessen auf Kosten von Natur- und Klimaschutz sowie Gesundheit und Lebensqualität von uns BürgerInnen zu verfolgen.

Dazu gehören insbesondere die folgenden Punkte:
• Fracking zur Förderung von Tight Gas bleibt erlaubt, obwohl hier ähnlich viele Umweltrisiken bestehen wie bei der Förderung von Kohleflöz- oder Schiefergas.
• Tight Gas-Fracking wird sogar in Natura 2000-Gebieten erlaubt.
• Probebohrungen werden auch oberhalb der 3000-Meter-Grenze zugelassen.
• Kommerzielles Schiefergasfracking wird ab 2018 möglich, sofern eine Expertenkommission mehrheitlich erklärt, dass das spezifische Vorhaben „grundsätzlich unbedenklich“ ist. 
• Die Entsorgung des mit hochgiftigen Stoffen belasteten Lagerstättenwassers wird nicht klar reguliert. Auch nach der neuen Regelung kann es unbehandelt in den Boden verpresst werden.

Bezieh öffentlich Stellung und setzen Dich sich für ein Verbot von Fracking ein! Fordere die Nachbesserung bei allen oben genannten Punkten! Stimme im Bundestag nicht für ein Fracking-Ermöglichungsgesetz! Beuge Dich sich nicht der Koalitionsdisziplin! 

Mit freundlichen Grüßen

Beate Stammwitz

Die Antwort von Markus gibt es in der nächsten Woche.

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15.01.2015 in Kommunalpolitik

Repowering-Infoveranstaltung in Heisfelde

 

 

Gegenwind für Repowering Vorhaben?

 

 

Gut besucht war die Informationsveranstaltung

 

des Planungsbüros Diekmann&Mosebach zum

 

geplanten Repowering Vorhaben Hohegaste.

 

Auf Betreiben des SPD OV Heisfelde-Nüttermoor

 

kamen rund 60 Zuhörer und folgten gespannt

 

 und voller Fragen den Ausführungen von Herrn

 

Diekmann und Frau Simmering.       

 

 6  Windkraftanlagen des 150 Meter hohen

 

                                                                                    Typs Enercon E 101 sollen die derzeitige

 

                                                          Jahresproduktion an Strom verdreifachen.

 

Schattenwurf, Lärmbelästigung, Infraschall und

 

nächtliches Blinkfeuer wurden mit vielen

 

 Emotionen  erfragt und heftig diskutiert

 

Die Sorge gesundheitlicher Schäden,Minderung

 

 der Wohnqualität und Wertverluste der dortigen

 

Immobilien bewegten die Anwohner. Das

 

Planungsbüro stand Rede und Antwort auf

 

Grundlage der rechtlich gültigen Vorschriften. Als

 

sogenannte Weißfläche obliegt der Stadt Leer die

 

Genehmigung und Ausgestaltung des

 

Repowering Vorhabens. Flächennutzungsplan

 

 und Bebauungsplan müssten dazu geändert

 

werden. Die Entscheidung, die nötigen Verfahren

 

einzuleiten, muss der Rat der Stadt Leer treffen,

 

wenn Stadtplanungs- und Verwaltungsausschuss

 

zu diesem Tagesordnungspunkt auf ihren

 

Sitzungen abgestimmt haben.

 

Der SPD OV Heisfelde-Nüttermoor bleibt am Ball,

 

neue Termine und Infos werden rechtzeitig auf

 

die Homepage gestellt!!           Beate Stammwitz

 

 

15.01.2015 in Allgemein

25. Todestag von Herbert Wehner

19. Januar 2015 - Jochen Wiemken

Der Onkel

Urgestein, Kärrner, Zuchtmeister, Stratege, vulkanischer Vollblut-Politiker – so wurde Herbert Wehner genannt. Eine herausragende politische Persönlichkeit der deutschen Nachkriegsgeschichte. Viele Jahre war er SPD-Fraktionschef. Heute vor 25 Jahren starb „Onkel Herbert“.

Wehner wurde 1906 in Dresden geboren. Sein Leben war geprägt von der Geschichte und von vielen Brüchen. Das brutale Vorgehen der Reichswehr 1923 gegen sächsische Arbeiter führte zum ersten Einschnitt in seinem Leben: Der in einer sozialdemokratischen Jugendgruppe organisierte Wehner wurde zum Anarchisten. Unter anderem las er die Schriften des russischen Anarchisten Bakunin und war Mitherausgeber der Zeitschrift „Revolutionäre Tat“. Im April 1927 trat Wehner in die KPD ein. Fast ein halbes Jahrhundert später, 1976, bezeichnete er diesen Schritt als „den ersten von zwei Fehlern in meinem Leben“.

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