22.01.2015 in Kommunalpolitik

Genau das ist es!!

 

Eine kleine Anmerkung aus Heisfelde.

Moin Herr Bramlage, genau das ist die Art von Politik bei der die Bürger einen dicken Hals bekommen. Zufällig bekommen sie mit, dass etwas was sie betrifft, schon fest zu stehen scheint. Die Schrebergärten passen nicht ins Bild, unfassbar. Natürlich Herr Landrat, muss dort etwas passieren, weg damit. Das Ensemble der Evenburg soll ein Eventmittelpunkt von Leer werden. Und die Anwohner, auch, weg damit? Herr Landrat diese Art von Politik ist doch so tot , das es mir schwer fällt, zu glauben, das im Kreistag ein Mitglied dafür seine Stimme gibt!! Das ist meine subjektive und unbedeutende Meinung. H.Burghardt  

21.01.2015 in Kommunalpolitik

3Fragen= 3 Antworten

 

Unsere Serie wir fortgestzt mit Herrn C.P. Horst von den Stadtwerken Leer AöR, zum Thema "Leeraner Westerhammrich". Wir bedanken uns bei Herrn Horst für die Antworten!!

 

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Frage 1 :

Werden die Pflegearbeiten nach einem Jahr der Pflege, neu ausgeschrieben?

Antwort : 

In der Satzung der Stadt Leer (Ostfriesland) über die kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts " Stadtwerke Leer AöR" mit Stand vom 01.Juli 2012 wird unter §2 " Gegenstand der Anstalt"(Anstaltszweck) dargestellt, welche Aufgaben den Stadtwerken Leer mit sogenannter ""befreiender Wirkung" für die Stadt Leer zur selbständigen Erledigung, im eigenem Namen und in eigener Verantwortungim Wege der Gesamtrechtsnachfolge übertragen werden. Unter dem Gliederungspunkt g wird den Stadtwerken unter anderem die Unterhaltung und Pflege der öffentlichen Grünanlagen und Spielflächen übertragen.

Für die Pflege des Westerhammrichs bedeutetdieses, dass die Stadtwerke Leer schon seitdem 01.Januar 2008(Gründundsdatum) für die Pflege und Unterhaltung des Westerhammrichs zuständig gewesen wären. Allein auf Grund eines gesonderten Vertragsverhältnisses zwischen der Stadt Leer und der WISA Leer GmbH wurden diese Maßnahmen von dort vorgenommen. Selbstverständlich werden die Stadtwerke Leer die Unterhaltungsarbeiten im Westerhammrich auch in 2015 und in den Folgejahren entsprechend den Vorgaben der oben genannten Satzung durchführen. 

20.01.2015 in Service

Demo gegen Intoleranz

 

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20.01.2015 in Bundespolitik

Die Antwort unseres MdB Markus Paschke

 

 

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Liebe Beate,

 

anbei schicke ich Dir die Antwort des SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Paschke auf Deine Anfrage zum Thema Fracking:

 

„Vielen Dank für Deine Anfrage zum Fracking.

 

Zwei Dinge möchte ich vorausschicken:

 

1. Da das Fracking umstritten ist, sucht die SPD-Bundestagsfraktion eine Regelung, die einen breiten gesellschaftlichen Konsens ermöglicht. Ich gehöre zu einer Fracking-kritischen Gruppe innerhalb unserer Fraktion, die den bisherigen Entwurf für nicht ausreichend hält.

2. Diskutiert wird derzeit ein Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB). Anhörungen dazu unter anderem mit den Bundesländern stehen noch bevor. Geplant ist, dass der Gesetzentwurf im März ins Kabinett geht – erst dann beginnt die richtige Arbeit am Gesetz, unter anderem über Anhörungen in den Fachausschüssen. Dieser Arbeit wird sich voraussichtlich bis in die zweite Jahreshälfte ziehen. Ob das Gesetz am 1. Januar 2016 in Kraft tritt, ist noch offen.  Für uns gilt: Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Der Schutz der Gesundheit der Menschen und des Trinkwassers hat absolute Priorität. Das heißt: Beim geringsten Zweifel muss Fracking verboten werden.

19.01.2015 in Landespolitik

Die Landes-SPD will ihre wirtschaftliche Kompetenz stärken!

 

Am Samstag, den 17.01.2015 fand in

Hannover, im Dormero Hotel die erste Nieder-

sachsenkonferenz mit dem Ministerpräsidenten

Stephan Weil statt.

Eingeladen waren alle OV-und UB-Vorsitzenden,

dazu die Bezirksvorstände und Abgeordneten

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SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.

Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!

Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 

 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

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SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Dr. Markus Rhode

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Anke Schlingmann

Silke Menge

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

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Der direkte Kontakt zu:

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Mitglied im Deutschen Bundestag

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Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

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buero@nico-bloem.de