01.11.2014 in Kommunalpolitik

Moin Frau Kuhl.

Foto:Ostfr. Nachrichten

Heute beginnt offiziell Ihr erster Arbeitstag. Zum ersten mal wurde in unserer Stadt eine Frau zur Bürgermeisterin  gewählt . Ob Sie es wollen oder nicht, Sie treten in große Fußstapfen. Bürgermeisterin aller Leeranerinnen und Leeraner zu sein, wird Ihnen einiges an Kraft kosten; denn alle werden schauen, kann sie es denn? Und dann ist da auch noch die Verwaltung, der Stadtrat und all die anderen, die etwas von Ihnen wollen oder erwarten. Wir werden Ihre Arbeit objektiv aber auch kritisch begleiten.

Wir wünschen Ihnen eine glückliche Hand für die Stadt Leer und seine Bürgerinnen und Bürger!

SPD-OV-Heisfelde-Nüttermoor

H.Burghardt

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30.10.2014 in Bundespolitik

Thomas Oppermann: Mein Standpunkt

Thomas Oppermann : Investieren! - Kaputt sparen? Ohne uns!

die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2014 und 2015 gesenkt. Dieser Schritt hatte sich zuletzt angedeutet, da die Unsicherheit in der deutschen Wirtschaft angesichts der internationalen Krisen und der schwachen Wachstumsaussichten in Europa zugenommen hat. Dennoch gibt es keinen Grund, die wirtschaftliche Lage schlecht zu reden. Noch immer haben wir ein Wachstum von über einem Prozent. Das bedeutet auch, dass wir keinen Anlass haben, den ausgeglichenen Haushalt infrage zu stellen. Genauso wenig werden wir vom Mindestlohn und der Rente mit 63 oder der Frauenquote abweichen. Wer in diesen sozialpolitischen Zielen eine Gefährdung des Investitionsklimas zu erkennen glaubt, verkennt die Zeichen der Zeit. Nur durch die nachhaltige Schaffung einer stabilen Binnenkonjunktur können wir auch mittel- und langfristig an einem ausgeglichenen Haushalt festhalten. Mehr Frauen in Führungspositionen werden die Wirtschaft stärken und sind längst überfällig, um das Versprechen unseres Grundgesetzes auf gleiche Lebenschancen endlich einzulösen. Wir werden in dieser Legislaturperiode 5 Milliarden Euro in die Infrastruktur und 9 Milliarden Euro für Bildung und Forschung investieren. Diese Investitionen dienen ebenfalls dem Ziel, mittel- und langfristig ein gesundes Wirtschaftsklima zu sichern und unsere Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Schon jetzt gibt es gute Wachstumsimpulse, die uns zeigen, dass wir keine schuldenfinanzierten Strohfeuer mit Einmaleffekt brauchen. Gleichzeitig müssen wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern alles daran setzen, dass Europa auf einen Wachstumskurs zurückkehrt. Deutschland kann als exportorientierte Volkswirtschaft nur erfolgreich sein, wenn es in Europa insgesamt aufwärts geht.

Ihr Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD- Bundestagsfraktion

(aus Fraktion intern 05, 10.2014) Gesehen auf der Homepage SPD Rhade

22.10.2014 in Ortsverein

Der SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor in der Eichenwallschule

In der Reihe "Besuche vor Ort" war

der SPD Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

am 21.10.2014 zu Gast in der Eichenwallschule

in Leer-Heisfelde.

Empfangen wurde der OV vom Schulleiter....

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19.10.2014 in Service

Sigmar Gabriel debattiert mit Google-Chef

Wirtschaftsminister trifft „kleinen“ Weltkonzern-Manager

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17.10.2014 in Service

Drei Fragen an unseren MdB Markus Paschke

1. Frage: Knapp ein Jahr Berlin, hast Du dich schon gut eingelebt und bist Du schon voll in der Mühle Bundestag?

Das „Einleben“ in Berlin fiel mir nicht schwer. Schließlich kannte ich Berlin durch meine Tätigkeit als DGB-Vorsitzender bereits und hatte dadurch auch einige Kontakte, die ich gerade in der Anfangszeit gut nutzen konnte. Zudem hatte ich mit meiner Büroleiterin Constanze Clodius von Anfang an eine Mitarbeiterin an meiner Seite, die den Bundestag und sein „Innenleben“ bestens kennt. Darüber hinaus ging es mit der Arbeit in Berlin vom ersten Tag an los. Standen zunächst noch organisatorische Dinge im Vordergrund, konnte ich mich doch recht schnell der inhaltlichen Arbeit zuwenden. Und dabei, denke ich, konnte ich schon einiges für meinen Wahlkreis umsetzen. Unter anderem konnte ich das Thema Wohnraumsituation auf den Inseln erstmals im zuständigen Bauministerium platzieren und im Ministerium Verständnis für diese Problematik, die unter anderem auch Borkum betrifft, schaffen. Außerdem habe ich daran mitgewirkt, dass es eine Perspektive für die Ausbildungswerkstatt in Weener gibt. Zudem wird sich die Lebenssituation vieler Menschen in den Landkreisen Leer und Emsland durch die von uns beschlossenen Gesetze wie zum Beispiel zum Mindestlohn und zur Rente mit 63 verbessern. Darüber hinaus gab es viele Einzelanliegen der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, bei denen ich als Abgeordneter helfen konnte.

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