05.11.2024 in Allgemein

Siegt im Land der unbegrenzten Möglichkeiten die Vernunft

Heute blicken wir gespannt und besorgt über den Atlantik

Harris gegen Trump. Was sich anhört wie ein Boxkampf oder ein anderer sportlicher Wettkampf, ist nach unserer Beobachtung eine unwürdige Schlacht um die Macht in den USA. Hier die Vertreterin der Demokratie, dort ein gefährlich irrlichtender Ex-Präsident mit Hang zur Autokratie, vielleicht sogar zur Diktatur. Mit Unmengen von Geld, von Superreichen gespendet, begleitet von Fake-News in Dauerschleife, wird versucht, den US-Wählern ein X vor ein U vorzumachen und die Demokratie zu schleifen. Fast 80% der Deutschen wünschen sich die Demokratin Kamala Harris als Nachfolgerin des US-Präsidenten Jo Biden. In den USA signalisieren die Umfragen jedoch, dass der Ausgang Spitz auf Knopf steht. Wenn wir „morgen“ aufwachen können wir entweder aufatmen oder an der stärksten Weltmacht und ihrem Wahlsystem verzweifeln. Klar ist auch, ab morgen wird, unabhängig vom Wahlausgang, ein ganz neues Kapitel der deutsch-amerikanischen Freundschaft geschrieben werden.

Ein Rhader Blick in die USA und wir Sozis aus Heisfelde blicken gebannt und gespannt mit  http://spd-rhade.de

03.11.2024 in Bundespolitik

Rauswurf nicht geklappt!!!????

War der frühere Wirtschaftsminister Otto Graf Lammsdorf, Pate für das was Herr Lindner hier versucht? Das mit seinem Papier, das war reinzufällig!!?? das es an die Öffentlichkeit gelangte, ist ein für mich ein sehr durchschaubares Manöver. Er möchte gerne hinausgeschmissen werden, um dann als Opfer da zustehen, das nur das Beste gewollt hat (für sich ja! aber für den Staat?) man weis es, aber nur nicht laut genug. Der Oppositionsprecher der Regierungspartei  (FDP) Herr Lindner weis was er tut, nur er wird der große Verlierer sein! Einen Einzug in einen neuen Bundestag, wann auch immer gewählt wird, ist eine ''Fata Morgana"! Wenn unser Bundeskanzler cool bleibt, läuft der Herr Lindner ganz weit ins Leere und müsste selber kündigen und schon hätte er den doppelten oder dreifachen Umfaller am Hals, herzlichen Glückwunsch!! Allein schon den Klimaschutz nach hinten zu stellen, Herr Lindner, wird bei den Jungen Menschen Jubelstürme auslösen. Möchte er gerne in die Arme von Herrn Merz flüchten, der schon ganz laut Beifall geklascht hat? Wenn die Beiden, sich da man nicht richtig verzockt haben!! Man kann über Gerhard Schröder sagen was man will, er wollte die Agenda 2010 und ist dafür vom Wähler abgesraft worden. Diese Eier, Herr Lindner, haben sie nicht!! Kommentar: H.Burghardt 

31.10.2024 in Service

NICO UP TOUR

30.10.2024 in Bundespolitik

Deutschland in der Krise

Politik irritiert, Wirtschaft lahmt, Vertrauen verspielt

Es ist kurz vor 12. Wird der Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Befreiungsschlag wagen und Christian Lindner (FDP) aus der Regierung schmeißen? Dieser, so wird nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand in Berlin spekuliert, provoziert genau dieses Szenario, um nicht wieder als Flüchtender vor der Verantwortung dazustehen. Damit wäre die Ampel-Regierung Geschichte und die Zukunft des „europäischen Riesen“ Deutschland unkalkulierbar. Nachdem es nun mehrere konkurrierende Konzepte zur Erholung der Wirtschaft aus einer und derselben Regierung gibt, ist die Verunsicherung und Verständnislosigkeit nicht nur in den Vorstandsetagen mit den Händen zu greifen. Der grüne Wirtschaftsminister zaubert einen Vorschlag nach dem anderen aus dem Hut, der liberale Finanzminister Christian Lindner blockiert umgehend, um Habeck gegen die Wand laufen zu lassen. Und mittendrin der Kanzler, der versucht, den Laden der „ungleichen Brüder“ zusammenzuhalten. Nun scheint es, dass der Bogen von Gelb und Grün überspannt wurde. Der Eindruck, dass dem Bundeskanzler auf der Nase herumgetanzt wird, verstärkt sich in der öffentlichen Wahrnehmung zusehends. Darüber, ob er seine Richtlinienkompetenz einsetzt, um quertreibende Minister zu entlassen, wird mehr oder weniger offen, nicht mehr nur in Berlin, spekuliert. Das trübe Wetter spiegelt die Stimmung oben wie unten wider. Nicht ausgeschlossen, dass den bevorstehenden Gedenktagen im November ein weiterer mit dem Namen Ampel-Aus hinzugefügt wird.  Photo: Yahoo Nachrichten

Rhader Blick in die Glaskugel     http://spd-rhade.de

26.10.2024 in Service

Demokratie verteidigen

Mit Worten allein wird das nicht (mehr) funktionieren

Frieden schaffen ohne Waffen und Schwerter zu Pflugscharen! Zwei Losungen, die ganz oben auf der Agenda der deutschen Friedensbewegung in den 1970er und 1980er Jahren standen. Weltweit wiesen die Zeichen auf Verständigung und Abrüstung. Bei der Bundeswehr konnte gespart werden. Kriege in Europa waren nur noch in den Geschichtsbüchern nachzulesen. Dann der Kipppunkt. Russland scherte aus, um den Weg zu „früherem Glanz“ zu finden. Warum es der übrigen Welt nicht gelang, Putin als gleichberechtigten Partner zu gewinnen, soll hier nicht neu erörtert werden. Real ist, dass Russland aggressiver agierte und letztlich alle Verträge für Sicherheit und Zusammenarbeit kündigte. Der Überfall auf die Ukraine war der eklatanteste Bruch des Völkerrechts, den die gesamte Völkergemeinschaft nicht für möglich gehalten hat. Spätestens jetzt wurde klar, dass Diplomatie ein zahnloser Tiger ist, wenn die Bereitschaft zum Gespräch abgeblockt wird. Spätestens jetzt wurde klar, dass Putins Überfall auf die Ukraine nur der Anfang einer Gewaltspirale ist, der auch unser Land und unsere Demokratie in den Abgrund ziehen kann. Wir müssen uns verteidigen können. Wir müssen aufrüsten, um ein klares Zeichen zu setzen, nicht  auch „gefressen“ zu werden. Eine bittere Erkenntnis, die aber alternativlos ist. Die diesjährige Preisträgerin des „Friedenspreises des deutschen Buchhandels“, Anne Applebaum, hat das in ihrer Dankesrede thematisiert. Pazifismus um jeden Preis ist ein Irrweg. Wir müssen konstatieren, verstanden zu haben.

Rhader Wochenendkommentar  http://spd-rhade.de

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