03.03.2024 in Landespolitik

Newsletter von Nico Bloem

Moin,
dieses Mal fange ich nicht mit der Politik an, sondern mit                         
etwas ganz Privatem: Seit dem 9. Februar bin ich glücklicher    

Vater eines kleinen Jungen. Auch wenn man sich 
darauf vorbereitet - planbar ist in der ersten Zeit nichts
mehr. Und das ist gut so, auch wenn ich den einen oder
anderen Termin verschieben musste und muss. Es gibt
eben Sachen im Leben geben, die wichtiger sind.
So, jetzt zur Sache: Ich habe immer darauf gehofft, dass
es einen breiten Protest gegen den wachsenden Rechtsradikalismus
und die zunehmende Fremdenfeindlichkeit
gibt. Jetzt ist es endlich so weit. Überall demonstrieren
Menschen, um für Vielfalt, Toleranz und unsere Demokratie
Flagge zu zeigen. Es sind mittlerweile Millionen in großen
und kleinen Städten - auch bei uns in Emden, Leer,
Weener, Papenburg, Remels, Ostrhauderfehn. Und aus
vielen partei- und verbandsübergreifenden Aktionen entwickeln
sich neue Initiativen, die auch eine nachhaltige
Wirkung haben. Das gibt mir ein gutes Gefühl und motiviert
uns Politikerinnen und Politiker, weiter mit aller Kraft
für eine gerechte, demokratische und soziale Gesellschaft
zu arbeiten. Denn das will ich klar sagen: Mit Demos alleine
ist das Problem nicht gelöst. Ich werde weiterhin meinen
Beitrag leisten, indem ich so oft wie möglich vor Ort
bin, kommuniziere, diskutiere, Gespräche anbiete.
Und es gibt ja auch Erfolge. Ein Beispiel: Der Bundesrat
hat sich jetzt dafür ausgesprochen, Werkverträge in der
Paketbranche zu verbieten. Eins meiner Herzensanliegen,
eine Initiative, die von Niedersachsen ausgegangen
ist. Jetzt muss die Bundesregierung das aber auch umsetzen.
Wir behalten das im Auge.
Bleibt gesund

Herzlichen Glückwunsch dir und deiner Frau!!!

SPD-OV-Heisfelde-Nüttermoor

28.02.2024 in Europa

Ein persönlicher Kommentar

​​

Ein persönlicher Kommentar

Klar, darf man ihn auch kritisieren. Er kommuniziert zurückhaltend, manchmal zu spät und mit zu wenig Empathie. Die Rede ist von Olaf Scholz. Er ist ein verantwortungsvoller Bundeskanzler, der den geschworenen Amtseid täglich lebt. Dabei wird er von der deutlichen Mehrheit der Bundestagsabgeordneten der SPD, der Grünen und der FDP unterstützt. Dennoch finden sich auch Kritiker in den eigenen Reihen, die seine Arbeit und die der gesamten Ampelregierung, mit unüberhörbarer Unterstützung der Opposition und Teilen der Medien, genüsslich begleiten. Der schreckliche, andauernde russische Angriffskrieg auf die Ukraine verlangt von Deutschland und der Nato Antworten, die nur „mit ruhiger Hand“ getroffen werden können. Der oberste Grundsatz, nicht Kriegspartei werden zu dürfen, hat für Olaf Scholz höchste Priorität. Das schließt nicht aus, der Ukraine weiter mit Waffen, Ausbildung, humanitärer Unterstützung zu helfen, sich zu verteidigen. Dass Deutschland, im Gegensatz zu der Mehrzahl der europäischen Partner, seine Versprechungen vollständig erfüllt, soll an dieser Stelle nochmals in Erinnerung gerufen werden. Wenn aber jetzt der französische Präsident öffentlich darüber nachdenkt, auch Soldaten in das Kriegsgebiet schicken zu wollen, dann ist der Punkt erreicht, den Olaf Scholz unter allen Umständen vermeiden will. Nämlich, in den Krieg hineingezogen zu werden. Gut, dass er unser Bundeskanzler ist.

Dirk Hartwich        http://spd-rhade.de

24.02.2024 in Service

24.02.24 – Zwei Jahre Krieg in der Ukraine!!

Zur 100. Mahnwache bat ich das Generalkonsulat der
Ukraine in Hamburg um einen Wortbeitrag zum Krieg in
der Ukraine. Frau Generalkonsulin Dr. Iryna Tybinka
schrieb mir folgenden Brief, den ich etwas gekürzt habe.
Mittlerweile sind 2 Jahre vergangen, 2 unvorstellbar
grausame Jahre, seit Russland die Ukraine überfiel, 2
Jahre Leid, Schrecken und Tod. (Beate Stammwitz)

Sehr geehrtes Team der Mahnwache für die Ukraine,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leer,
Sie beweisen, dass es Ihnen nicht egal ist, ob mein Land überleben
wird, ob der Frieden in Europa wiederhergestellt wird und ob unsere
gemeinsame Zukunft sicher und stabil sein wird.
Ich danke Ihnen für Ihren klaren und verständlichen Standpunkt. Leider
kann ich heute nicht jedem von Ihnen persönlich die Hand schütteln,
aber ich freue mich, dass ich zumindest die Gelegenheit habe, Ihnen
meinen aufrichtigen Dank auszusprechen.
Ihre Unterstützung bedeutet viel.
Ihre Unterstützung bedeutete viel am 24. Februar 2022, als der Feind
einen unprovozierten Vernichtungskrieg gegen die Ukraine begann.
Die ganze Welt war schockiert von dem, was da geschah.
Die Unterstützung bedeutet aber jetzt noch viel mehr, weil der Feind
allen klar gemacht hat, dass es für ihn keine Grenzen gibt: weder
geografische noch moralische.
Dass er nicht vorhat, das Blutvergießen zu beenden und sogar bereit ist,
seine Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu eskalieren und
auszuweiten, wenn er nicht gestoppt wird. Darum sind Ihre Unterstützung, Hilfe und Solidarität heute noch
wichtiger als vor 699 (Anmerkung : heute schon 732) Tagen.
Denn die Welt hat sich von dem Schock erholt.
Ein beträchtlicher Teil von ihr beginnt, den russischen Krieg als eine
Fernsehshow zu betrachten, die einen langweilt, von der man müde sein
und einfach auf etwas anderes umschalten kann.
Gerade darauf setzt Russland. Auf Gleichgültigkeit, auf Müdigkeit, auf
Gewöhnung.

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24.02.2024 in Service

Anerkennung für unseren Neujahrsempfang!!

Sogar von Genossen aus  NRW gibt es Anerkennung für unseren Neujahrsempfang. Auf der Homepage vom OV-Rhade-Dorsten, gab es folgendes zu lesen:

Rolf Mützenich beeindruckt und begeistert die Zuhörer.

SPD in Leer lebt Bürgernähe - „Seid selbstbewusst!“

Es ist immer gut, über den Tellerrand zu blicken, um zu lernen und sich weiterzuentwickeln. Das gilt für alle Lebensbereiche, Politik inklusive. Die Sozialdemokraten im ostfriesischen Leer haben mit ihrem Neujahrsempfang eindrucksvoll bewiesen, welche Bedeutung politische Teilhabe für unsere Gesellschaft hat. Im Bürgersaal herrschte eine gastfreundliche Atmosphäre, der bis auf den letzten Platz mit erwartungsvollen Zuhörern gefüllt war. Der erste Applaus galt dem Vorsitzenden der 207-köpfigen SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, als er den Versammlungsraum betrat. Eine Wertschätzung, die einer Persönlichkeit galt, die immer allen Gesprächspartnern höflich und respektvoll gegenübertritt. Rolf Mützenich nahm in seiner Rede die konzentriert zuhörenden Besucher mit, die innen- und außenpolitischen Themenfelder besser zu verstehen. Er warb hochengagiert, immer wieder von Applaus unterbrochen, dafür, unsere Demokratie zu stärken, sowie uneingeschränkte Menschenwürde vorzuleben. Ein Plädoyer für sozialdemokratisches Denken und Handeln. Rolf Mützenich machte mit seinem Auftreten Mut. Mut, sich selbst zu positionieren und für eine friedlichere Welt aktiv einzutreten. Beeindruckend an dieser Veranstaltung waren aber auch die kurzen, treffenden Wortbeiträge des Landrats, des Europa- und der örtlichen Bundestagsabgeordneten Anja Troff-Schaffarzyk. Fast beschwörend bat sie alle Demokraten, selbstbewusst zu sein, um der Gefahr von rechts mit erhobenem Haupt entgegenzutreten. So motiviert, traten die Besucher einer besonderen SPD-Veranstaltung den Heimweg an.

Ein Rhader Besuchsbericht eines faszinierenden SPD-Neujahrsempfangs in Niedersachsen auf Einladung von Helmut Burghardt, SPD Heisfelde-Nüttermoor.

19.02.2024 in Kreisverband

Rolf Mützenich zu Gast bei der Leeraner SPD

 Neujahrsempfang vom Feinsten!!

Zu einem Neujahrsempfang hatten die vier Leeraner SPD-Ortsvereine ihre Mitglieder und vor allem auch Vertreterinnen und Vertreter der städtischen Vereine und Verbände eingeladen. Vorsitzender Jarno Behrens konnte eine große Gästeschar begrüßen, unter ihnen als Hauptredner den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich. Landrat Matthias Groote, Europaabgeordneter Tiemo Wölken und die Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk wandten sich in Grußworten zur aktuellen politischen Lage ebenfalls an die Anwesenden.

Rolf Mützenich erklärte, in den nächsten 20 bis 30 Jahren werde sich entscheiden, ob deutsche Produkte vor dem Hintergrund des Klimawandels konkurrenzfähig bleiben könnten. Unter Bezug auf die deutsche Geschichte und das Ende der Weimarer Republik nannte er es "die zweite große Herausforderung, die Demokratie in Deutschland zu verteidigen". Er sei froh, dass sich viele Menschen derzeit auf Demonstrationen für Demokratie und Toleranz engagieren. Die Anwesenden rief er auf, diesen Geist auch in Nachbarschaft und Familie hineinzutragen. Er appellierte, es könne nicht angehen, nur aus Frust eine Partei zu wählen, die die Demokratie abschaffen wolle. „Jeder, der das Privileg hat, frei zu wählen, muss wissen, was er dabei tut.“

Ein Grundprinzip sozialdemokratischer Ideale nannte es Mützenich, dass starke Schultern auch einen stärkeren Beitrag für das Gemeinwesen leisten. Und er mahnte, die AfD wolle Subventionen beispielsweise an Landwirtschaft und Stahlunternehmen abschaffen. Dessen müssten sich die von solchen Streichungen Betroffenen sehr bewusst sein. Ausdrücklich betonte Mützenich am Schluss seiner Rede, dass er den Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz voll und ganz unterstütze. Aufgabe von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sei aber ebenso, nicht nur zu überlegen, wie man Kriege führe, sondern auch, wie man diese beenden könne.

Nach Abschluss dieser immer wieder von Applaus unterbrochenen Rede gab es für die Gäste des SPD-Neujahrsempfangs ausreichend Gelegenheit, bei Tee und Krintstuut das Gespräch untereinander, aber auch mit den anwesenden Vertreterinnen und Vertretern aus Stadtpolitik und Parlamenten zu suchen.  Bericht: Remmer Hein

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