19.07.2022 in Bundespolitik

Berlin: Die FDP sitzt im Bremserhäuschen

Profilierungsversuche schaden mehr als sie nutzen

Das Schielen auf Umfrageergebnisse kann eine Partei nervös machen. So wie das bei der FDP seit geraumer Zeit zu beobachten ist. Drei Parteien sind angetreten, um mehr Fortschritt zu wagen. Der Koalitionsvertrag versprach Aufbruchstimmung. Der verbrecherische Überfall Russlands auf die Ukraine zwingt dazu, alle Vorhaben neu zu bewerten. Wenn Rohöl und Gas nur noch zu „Apothekenpreisen“ auf dem Weltmarkt eingekauft werden können, wird es  z. B. ohne Eingriffe in den Verkehrssektor, sprich Tempolimit, oder den Bausektor, sprich Wärmeisolierung, nicht funktionieren. „Steht nicht im Koalitionsvertrag, machen wir nicht mit“, so die FDP-Sprachregelung. Die explodierenden Kosten bereiten besonders den Haushalten Probleme, deren Einnahmen kaum das Existenzminimum erreichen. Hubertus Heil (SPD), Arbeits- und Sozialminister, will deswegen die Unterstützungssätze anheben. „Machen wir nicht mit, steht nicht im Koalitionsvertrag“. Wer hat‘s gesagt? Die FDP. Wer so unflexibel ist, riskiert, dass die gesamte Regierungsarbeit nicht richtig vom Fleck kommt. Wer die FDP kritisiert, kommt auch an Frau Strack-Zimmermann nicht vorbei. Sie hat verstanden, wie man Schlagzeilen der Medien erhält. Sie kritisiert die eigene Regierung, meint aber (fast) immer Olaf Scholz. Sie scheint jetzt die Rolle des abgesetzten ukrainischen Botschafters eingenommen zu haben, der glaubte, die Bundesregierung am Nasenring durch die Manege führen zu können. Das war kontraproduktiv. So wie das momentane Verhalten der FDP der Bundesregierung eher schadet als nutzt.

Ein Zwischenruf aus Rhade  und  Heisfelde in Richtung Berlin

10.07.2022 in Kommunalpolitik

"Liesel-Aussen Platz"

Der „Liesel-Aussen-Platz“ wurde heute in Leer nach einem kleinen siebenjährigen jüdischen Mädchen aus Leer benannt, dass in Sobibor ermordet wurde. Schülerinnen des TGG hatten mit ihrer Lehrerin Claudia Lax die Idee den Platz vorm Zollhaus als Ort „Gegen das Vergessen“ stellvertretend für das grauenvolle Schicksal und Leid der Millionen Opfer des Naziregimes zu gestalten. Der Bildhauer Gerd Christmann setzte gemeinsam mit den Schülerinnen die Ideen für die Plastik um, den Eisenguss führte das LEDA Werk aus, alle Beteiligten arbeiteten ehrenamtlich. Es ist eine berührende Gedenkstätte mit einer ganz besonderen Geschichte entstanden. Liesel Aussen wird uns daran erinnern, das wir niemals vergessen und wegsehen dürfen!!
#spdovheisfeldenuettermoor  Eigener Bericht:  Und Fotos :B.Stammwitz
 

10.07.2022 in Ortsverein

Verabschiedung

Am Donnerstag wurden die ehemaligen Ratsmitglieder verabschiedet. Aus dem SPD OV Heisfelde-Nüttermoor wurde auch Remmer Schröder von Bgm Claus-Peter Horst und dem Ratsvorsitzenden Hauke Sattler für seine langjährige Ratstätigkeit gedankt. 27 Jahre lang war er ehrenamtlich für die Geschicke der Stadt Leer mitverantwortlich. Dafür ein herzliches Dankeschön und allen Respekt!! Natürlich ließ es sich seine Ehefrau Renate nicht nehmen, diesen besonderen Augenblick mit Remmer zuteilen.

Beate Stammwitz

09.07.2022 in Kommunalpolitik

"Leer wird Bunt"

Gemeinsamer Aufruf der SPD in der Stadt Leer und der Jusos im Kreis Leer zur Teilnahme am CSD in Leer
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit wollen wir als SPD in der Stadt Leer und Jusos im Kreis Leer zur Teilnahme am Christopher Street Day in Leer aufrufen. Erstmals im Jahr 1969 haben sich queere Menschen in den USA versammelt um für ihre Rechte zu demonstrieren und sich bei den sogenannten Stonewall-Aufständen gegen Polizeigewalt zur Wehr zu setzen.
Es geht darum sich für Vielfalt und Akzeptanz öffentlich einzusetzen und Gleichberechtigung zu erreichen, egal wie man sich identifiziert und welche sexuelle Orientierung man hat. Es gibt noch viel zu tun, um diese Ziele zu erreichen, denn auch heute sind Diskriminierung und Hass noch weit verbreitet. Egal ob im Job, beim Blutspenden, im Sport oder auch in der Schule. Als Beispiel liegt nach der „Out im Office?!“-Studie und dem Bericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) die Arbeitslosenquote von trans und abinären Menschen bei circa 53%.
Politisch will die Ampel-Koalition in Berlin echte Chancengerechtigkeit und Gleichstellung voranbringen, deshalb müssen wir beim CSD auf diese politischen Vorhaben pochen. Wichtig ist die geplante Abschaffung des Transsexuellengesetzes und das Erlassen eines modernen Selbstbestimmungsgesetzes. Ein anderes bedeutsames Ziel der Regierung ist die Änderung des Grundgesetzes, wo ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität ergänzt werden soll.
Gemeinsam mit euch wollen wir als SPD in der Stadt Leer und Jusos im Kreis Leer am 16.07.2022 um 14 Uhr in Leer auf die Straße gehen und ein Zeichen für Vielfalt setzen. Darum wollen wir zur zahlreichen Teilnahme am CSD bitten und als SPD Präsenz zeigen! Es wird außerdem einen Stand der SPD auf dem Denkmalplatz geben, für den noch Unterstützung beim Auf- & Abbau sowie bei der Betreuung benötigt wird.
PS: Es werden noch Ordner*innen gesucht. Falls ihr daran Interesse habt, könnt ihr den Veranstalter unter der E-Mail-Adresse kontakt@csdleer.de kontaktieren.
Mit solidarischen Grüßen
Beate Stammwitz
(SPD Leer, stellv. Vorsitzende der SPDQueer Weser-Ems)
Jarno Behrens
(Vorsitzender der Jusos im Kreis Leer)

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01.07.2022 in Ortsverein

Herzlichen Glückwunsch Beate !!!

Liebe Beate! Die Zeit vegeht und wir gehen ob wir wollen oder nicht, mit. Nun hast du einen runden Geburtstag zu feiern, hoffentlich mit dem ganz großem Schindrassa Bumm. Wir Sozis aus Heisfelde wünschen dir, alles Liebe und Gute, einen wunderschönen Tag und das du deinen Ehrentag, in vollen Zügen genießen kannst. Beate Stammwitz führt den Ortsverein seit 10 Jahren. Wir wissen ihr hohes Engagement und ihre Arbeit sehr zu schätzen.  Bleib wie du bist, liebe Beate!!

Noch einmal, die aller herzlichsten Glückwünsche!!

Dein OV-Team - Heisfelde-Nüttermoor

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