13.08.2019 in Allgemein

13. August 1961

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In den frühen Morgenstunden des 13. August 1961 wurden an der Grenze des sowjetischen Sektors zu West-Berlin provisorische Absperrungen errichtet und an den Verbindungsstraßen das Pflaster aufgerissen. Einheiten der Volkspolizei, der Transportpolizei sowie der sogenannten Betriebskampfgruppen unterbanden jeglichen Verkehr an der Sektorengrenze. Wohl nicht ohne Hintersinn hatte die SED-Führung einen Ferien-Sonntag im Hochsommer für ihre Aktion ausgewählt.

In den nächsten Tagen und Wochen wurden die Stacheldrahtverhaue an der Grenze zu West-Berlin von Ost-Berliner Bauarbeitern unter scharfer Bewachung durch DDR-Grenzposten mit einer Mauer aus Betonplatten und Hohlblocksteinen ersetzt. Wohnhäusern, wie z.B. in der Bernauer Straße, in der die Gehwege zum Bezirk Wedding (West-Berlin), die südliche Häuserzeile aber zum Bezirk Mitte (Ost-Berlin) gehörten, wurden in die Grenzbefestigung einbezogen: Kurzerhand ließ die DDR-Regierung Hauseingänge und Erdgeschoss-Fenster zumauern. Die Bewohner konnten ihre Wohnungen nur noch von der Hofseite betreten, die in Ost-Berlin lag. Bereits im Jahr 1961 kam es zu zahlreichen Zwangsräumungen – nicht nur in der Bernauer Straße, sondern auch in anderen Grenzbereichen.

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06.08.2019 in Presse

Thema Pflegekammer:

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05.08.2019 in Landespolitik

Erklärung von Olaf Lies

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05.08.2019 in Landespolitik

Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur Entscheidung von Umweltminister Olaf Lies:

Johanne Modder, MdL

05. August 2019 | „Heute ist ein sehr guter Tag für Niedersachsen. Mit seinem Verbleib in Niedersachsen demonstriert unser Umweltminister Olaf Lies seinen unbedingten Willen, sich auch in Zukunft in den Dienst der Bürgerinnen und Bürger in unserem Bundesland zu stellen.

Die Arbeit für den Umwelt- und Klimaschutz, aber auch das Gelingen der Energiewende ist eine riesige Herausforderung, die für Niedersachsen allerdings auch große Chancen bietet. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass die SPD-geführte Landesregierung bei der Bewältigung dieser Aufgaben auch in Zukunft auf einen absoluten Leistungsträger im Kabinett zählen kann. Alle, die in den letzten Tagen auch öffentlich vorschnelle moralische Urteile über Olaf Lies gefällt haben, sollten sich angesichts dieser Entscheidung fragen, ob sie der politischen Kultur in unserem Land damit einen guten Dienst erwiesen haben.“

04.08.2019 in Allgemein

SPD: Klare Kante gefragt – Umfragewerte lassen frösteln

Wer sagt wann, was?

Muss die SPD zu Donald Trumps rassistischen Ausfällen schweigen? Wäre es nicht mal an der Zeit, Boris Johnson als europäischen Geisterfahrer zu titulieren? Sollte nicht die SPD den Zustand der EU wahrheitsgemäß als Desaster bezeichnen? Müssen Sozialdemokraten vor lauter diplomatischer Zurückhaltung immer gebeugt gehen? Mitglieder und künftige Wähler wünschen sich von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands mehr Radikalität in den Aussagen und Zielen. Wir staunen über Endlosdiskussionen und personelle Zwistigkeiten. Wir warten auf eine Parteiführung, die programmatisch führt – ohne Rücksicht auf mögliche Koalitionspartner. Freiheit – Gerechtigkeit – Solidarität. Unsere Werte sind so modern und zeitgemäß wie seit über 150 Jahren. Was der SPD zurzeit aber fehlt, ist ein gesundes Maß an Selbstbewusstsein. „Klare Kante“ auf allen Politikfeldern. Nur so wird die SPD wieder zu alter Stärke zurückfinden. Das trifft übrigens auf allen Ebenen zu. In Heisfelde,Leer, Hannover, Berlin und Brüssel.

Sonntagsgedanken aus Rhade

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